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Wer kriegt was in der Groko? : Bloß nicht noch mehr Munition!

  • -Aktualisiert am

Wie bestellt: Martin Schulz zu Beginn der Koalitionsverhandlungen. Zieht es ihn nun doch ins Kabinett? Bild: dpa

Die SPD möchte die Verteilung der Ressorts gerne vertagen. Schuld daran sind die Mitgliederbefragung – und der angeschlagene Ruf von Martin Schulz. Dabei hat der offenbar schon genaue Pläne für seine Aufgabe in einer großen Koalition.

          Nach der Bundestagswahl 2013 dauerte es nur zwei Monate, bis CDU, CSU und SPD ihre Koalitionsverhandlungen abschlossen. Nach einer letzten, langen Nacht in der SPD-Zentrale trat ein erschöpfter Teilnehmer der Abschlussrunde vor das Willy-Brandt-Haus: Auf Nachfrage sagte er, an der Union liege es nicht, dass die Koalitionsvereinbarung noch unvollständig sei. Sigmar Gabriel, der damalige SPD-Vorsitzende, hatte darum gebeten, die Ressortverteilung erst später, nach der Mitgliederbefragung, festzulegen, damit die Personalien nicht alles andere überlagerten. Angela Merkel und Horst Seehofer gingen auf Gabriels Wunsch ein. Freilich hatten die drei Parteivorsitzenden wichtige Ressorts intern durchaus schon vergeben. Alles war Vertrauenssache.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Auch diesmal, so ist zu hören, soll die Ressortverteilung ausgeklammert werden, wenn die Koalitionsvereinbarung Anfang oder Mitte Februar vorgelegt wird. Auch diesmal wird dies mit der Mitgliederbefragung begründet. Die Personalien sollen die ohnehin schwierige Debatte in der SPD nicht bestimmen. Die Gegner einer neuerlichen großen Koalition sollen nicht ohne Not munitioniert werden. Zumal es nicht nur allgemein um Personalien geht, sondern um eine ganz besonders. Nämlich um die von Martin Schulz. Dieser hatte nach der Wahl einen Eintritt in ein Kabinett Merkel kategorisch ausgeschlossen.

          Drängt es Schulz ins Kabinett?

          Wolfgang Tiefensee, der designierte Thüringer SPD-Vorsitzende, hatte kürzlich zum Ausdruck gebracht, was viele denken: Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit des Parteivorsitzenden erschüttern. Nicht öffentlich wird noch ganz anders über Schulz gesprochen: dass seine Glaubwürdigkeit wegen seiner doppelten Absage an eine große Koalition längst erschüttert sei und dass er politisch nicht mehr auf die Beine komme. Allenfalls wenn er sich mit der Rolle begnüge, außerhalb des Bundeskabinetts sich der Erneuerung der SPD anzunehmen. Die meisten, die einen solchen Schritt gutheißen würden, glauben aber nicht, dass Schulz dazu bereit ist. Er dränge ins Kabinett, heißt es.

          Auch in dieser Frage, wie in der Koalitionsfrage, gibt es für die SPD keine gute Lösung, sondern nur ein kleineres Übel. Kann es gutgehen, wenn Parteivorsitz und die Funktion des Vizekanzlers nicht in einer Hand liegen? Das Beispiel Franz Müntefering/Kurt Beck spricht dagegen. Einerseits. Andererseits: Wäre es Merkels erster großer Koalition wirklich gut bekommen, wenn Beck Vizekanzler gewesen wäre? Denn darum geht es: In der SPD vergleicht man Schulz mit Beck – und nicht mit Müntefering.

          SPD darf die erste Karte ziehen

          Bevor man zu dem Ergebnis kommen könnte (und das müsste ein kleiner Zirkel von Landesvorsitzenden und der Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles sein), dass Schulz nicht Vizekanzler werden dürfe, müssen andere Fragen geklärt werden: Soll die SPD nach dem Finanzministerium greifen? Und: Wäre Olaf Scholz bereit, das Ressort zu übernehmen? Erstere Frage wird von vielen in der SPD-Führung hinter vorgehaltener Hand bejaht. Auf letztere erntet man ein fragendes Schulterzucken.

          Vor vier Jahren soll Merkel übrigens versucht haben, Gabriel das Finanzressort schmackhaft zu machen, offenbar weil sie das Auswärtige Amt erstmals seit 1966 wieder für die Union (und damit für Ursula von der Leyen) haben wollte. Doch Gabriel lehnte ab. In der SPD hätte er sich dafür rechtfertigen müssen, einen Außenminister Frank-Walter Steinmeier verhindert zu haben. Gabriel baute sich seinerzeit bekanntlich ein Wirtschafts- und Energieministerium. Auch diesmal wäre es nach einem positiven Mitgliedervotum so, dass Schulz die erste Karte ziehen dürfte (da Merkel bereits das Kanzleramt gezogen hat). Wird ihm aufgetragen, das Finanzressort zu ziehen, hätte die CSU und dann die CDU die Option auf das Auswärtige Amt.

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