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Verschleierungsverbot : Schau mir ins Gesicht

Eine Frau, die einen Niqab trägt. Bild: dpa

Weitgehend unbemerkt ist im vergangenen Dezember ein Gesetz in Kraft getreten, das die Gesichtsverschleierung vor Gericht bundesweit verbietet. Warum haben auch die Grünen zugestimmt?

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          Zwei junge Frauen in Kiel und Hamburg haben kürzlich ganz Deutschland beschäftigt; die Reaktionen reichten bis nach Baden-Württemberg. Beide bestehen darauf, auch in öffentlichen Bildungseinrichtungen einen Niqab zu tragen, einen Gesichtschleier, der nur einen Schlitz für die Augen lässt. In Hamburg geht es um eine 16 Jahre alte Schülerin, in Kiel um eine Studentin. Während sich SPD und Grüne in Hamburg schnell auf ein Verbot der Vollverschleierung an Schulen einigten, halten in Kiel die Diskussionen an, wie man es an der Universität regeln will.

          Marlene Grunert

          Redakteurin in der Politik.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Viel unbemerkter trat schon im vergangenen Dezember ein Gesetz in Kraft, das die Gesichtsverschleierung vor Gericht bundesweit verbietet. Um einen ungestörten Ablauf der Sitzung zu gewährleisten, konnten Richter bis dahin in Einzelfällen anordnen, dass Beteiligte ihren Gesichtsschleier ablegen; eine einheitliche Praxis bildete sich aber nicht heraus. Inzwischen verbietet das Gerichtsverfassungsgesetz allen Verfahrensbeteiligten ausdrücklich, ihr Gesicht während der Sitzung zu verhüllen.

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