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Quo vadis, Union? : Wieso der Asylstreit am 1. Juli nicht vorbei ist

Was sich nicht wiederholen soll: Migranten durchqueren im Oktober 2015 Slowenien auf dem Weg nach Westeuropa. Bild: dpa

Zwischen den Unionsparteien gilt seit Montag ein Waffenstillstand bis Ende Juni – was danach kommt, will die Bundeskanzlerin lieber nicht beantworten. Bereitet sie schon die finale Schlacht vor?

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          Angela Merkel lächelte freundlich und gab sich geduldig, als sie am Montagmittag zum dritten Mal sagte, sie beantworte keine Fragen nach dem Muster: Wenn – dann? Einerseits ist bekannt, dass Politiker so etwas nicht schätzen, je prominenter sie sind, desto weniger. Die Kanzlerin also ganz besonders wenig. Andererseits widersprach Merkel sich sogleich selbst, als sie über die Präsidiums- und Vorstandssitzung der CDU berichtete, in der es um den Asylstreit mit der CSU gegangen war. Denn als sie gefragt wurde, ab wann sie denn gegenüber dem Bundesinnenminister von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch machen werde, antwortete sie eben doch hypothetisch: Das wäre dann der Fall, wenn Seehofer kraft seines Amtes als Innenminister anweisen würde, Flüchtlinge an der Grenze ohne Absprache mit europäischen Partnern zurückzuweisen. Wenn die „Maßnahme in Kraft gesetzt“ würde, so nannte die Kanzlerin es, dann wäre es eine Frage ihrer Richtlinienkompetenz.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Schon am Freitag hatte Regierungssprecher Steffen Seibert auf Artikel 65 des Grundgesetzes hingewiesen, der besagt, dass der Kanzler, in diesem Falle die Kanzlerin, die Richtlinien der Politik bestimmt. Und er hatte auf die Geschäftsordnung des Bundestages verwiesen, in der ausgeführt wird, dass die Richtlinien „für die Bundesminister verbindlich“ sind. Merkels Äußerung war selbstverständlich keine akademische Einlassung zu einer Geschäftsordnungsfrage, sondern eine für ihre Verhältnisse eiskalte Drohung. Seehofer weiß jetzt: Sollte er gegen Merkels Willen verfügen, Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen zu lassen, so würde das auch seine Zurückweisung nach München bedeuten.

          600 Kilometer weiter südlich wurde Horst Seehofer auf der Pressekonferenz nach der CSU-Vorstandssitzung auf die Sache mit der Richtlinienkompetenz angesprochen und gefragt, was Anfang Juli passieren werde, wenn es der Kanzlerin bis dahin nicht gelingen sollte, eine Einigung in der Asylfrage herbeizuführen. Der Bundesinnenminister antwortete mit einem typischen Seehofer-Satz: „Ich habe nicht gesagt, dass es dann nicht wieder von vorne losgeht.“ Ihm gegenüber habe die Kanzlerin jedenfalls noch nicht „mit der Richtlinienkompetenz gewedelt“. Er setzte vielsagend hinzu: „Das wäre auch unüblich zwischen zwei Parteivorsitzenden.“

          Der CSU-Tag in München hatte gegen halb neun vor der Parteizentrale begonnen. Wenn die bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber das Dirndl aus dem Schrank holt, dann ist das ein untrügliches Zeichen, dass die CSU vom Atem der Geschichte erfasst wird. Dirndl also am Tag ihrer Berufung ins Kabinett, Dirndl auch am Montag vor der Sitzung des CSU-Vorstands, in der nicht nur über die 63 Punkte in Seehofers Masterplan zu befinden war, mit besonderer Berücksichtigung der Zurückweisungsfrage, sondern womöglich auch über die Zukunft der Union und am Ende gar über die Zukunft Europas.

          Manchen merkte man an, dass sich der Atem der Geschichte zuletzt zu einem Sturm entwickelt hatte. Seehofer zum Beispiel, der um 9.20 Uhr aus seinem Auto stieg und alle aufgeregten Fragen mit dem Hinweis auf die bevorstehende „sehr schwierige Sitzung“ beschied – er wolle erst einmal mit seinem Vorstand reden. Sein Sprecher hatte kurz vorher im Kreis der wartenden Journalisten an das europäische Erbe Helmut Kohls erinnert – wie die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Montag in einem Gastbeitrag für diese Zeitung. Kohl, so formulierte es der Sprecher, habe immer gesagt: Schaut auf die Kleinen. Das war wohl gemünzt auf die kleinen Länder in Europa, denen der Große stets Verständnis entgegengebracht hatte. Man konnte es aber auch auf die CSU beziehen.

          Zaubert Merkel ein neues Kaninchen aus dem Hut?

          Das Wochenende war nicht besonders gut verlaufen, schon wegen des desolaten WM-Spiels der deutschen Mannschaft. Immerhin: Die Niederlage gab einigen CSU-Leuten, zum Beispiel Entwicklungsminister Gerd Müller, die Gelegenheit zu sagen, heute werde es „besser“ laufen. Gespräche hatte es am Wochenende gegeben, jedoch ohne dass ein bilaterales Abkommen zwischen CDU und CSU in greifbare Nähe gerückt wäre. Die Gespräche hätten „die Sache nicht vereinfacht“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume dazu.

          In der CSU herrschte am Montagmorgen Unsicherheit, wie Merkel am Tag vorgehen werde, ob sie ein neues Kaninchen aus dem Hut zaubern würde. Aufmerksam war zur Kenntnis genommen worden, dass sich Merkel unter Umgehung der Parteigremien am Sonntagabend mit einem Häuflein Getreuer im Kanzleramt getroffen hatte: Hatte man dort, wie es offiziell hieß, nur die Gremiensitzungen am Montag vorbereitet – oder etwa die Entscheidungsschlacht? Womöglich neigte das Pendel aber auch in Richtung des saarländischen CDU-Ministerpräsidenten Tobias Hans, der am Morgen wissen ließ, CDU und CSU wollten „das Gleiche“.

          Die CSU steht geschlossen hinter ihrem Triumvirat

          Vor allem ein Wort machte am Montagmorgen vor der CSU-Zentrale die Runde: zeitnah. Blume hatte es im Gespräch mit dem Sender RTL gesetzt. Es bezog sich auf die Zurückweisungen an der Grenze. Zweierlei Varianten galten vor der Sitzung als denkbar: dass der Innenminister Horst Seehofer die Zurückweisungen anordnet, mit der Umsetzung aber noch wartet, bis die „technischen Voraussetzungen“ (ein weiteres Modewort des Tages) geschaffen sind, oder dass er erst die Voraussetzungen schafft, etwa mehr Personal an die Grenzen beordert, und dann erst anweist.

          Wie zeitnah zeitnah sein könnte, auch darüber wurde spekuliert. Der Vorsitzende der Jungen Union Bayern, Hans Reichhart, sagte: „relativ bald“. Joachim Herrmann, bayerischer Innenminister, formulierte es anders: „irgendwann auf jeden Fall nicht“. Was der bayerische Umweltminister Marcel Huber zuvor den wegelagernden Journalisten gewünscht hatte, war spätestens jetzt erreicht: „Gute Unterhaltung!“

          Fehlten noch zwei der drei Protagonisten der vergangenen Tage: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sowie der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Sie blieben im Wesentlichen bei ihrer bisherigen Linie, Söder sagte: „Wir als CSU stehen, sind geschlossen und entschlossen“, aber beide reichten der CDU doch zumindest einen kleinen Finger. So weit wie der CSU-Europapolitiker Manfred Weber, der die Zeit für „Brückenbauer“ gekommen sah, wollten sie zwar nicht gehen, hoben jedoch immerhin hervor, man debattiere hier über die Sache oder über den „Prozess“, aber nicht über Personen. Das ist zwar bestenfalls die halbe Wahrheit, aber es war doch ein Signal in Richtung Kanzlerin, womöglich auch in Richtung Seehofer.

          Die Sitzung, zu der sogar das CSU-Urgestein, der frühere „Bayernkurier“-Chefredakteur Wilfried Scharnagl gekommen war, verlief nach Teilnehmerangaben zwar emotional, aber ohne größere Ausschläge. Zunächst stellte Seehofer seinen Masterplan vor, von dem selbst der bayerische Innenminister nach eigenen Angaben bisher „nur die wesentlichen Inhalte“ kennt. Die Präsentation erfolgte mündlich, was Seehofer danach auf der Pressekonferenz bedauerte. „Ich hätte ihn gerne verteilt, aber da war jemand nicht ganz einverstanden.“ Der Jemand ist 600 Kilometer weiter nördlich zu vermuten. Etwa dreißig Wortmeldungen gab es in der CSU-Sitzung, Söder redete ausführlich, auch Dobrindt. Vom CSU-Ehrenvorsitzenden Edmund Stoiber wurde der Satz kolportiert: „Wir vertrauen dem Triumvirat Horst Seehofer, Alexander Dobrindt und Markus Söder“ – wobei unklar blieb, ob es sich dabei um einen Appell oder um eine Feststellung handelte.

          Ist der Multilateralismus vorbei?

          Um 14:20 Uhr, nach gut vier Stunden Debatte, trat Seehofer dann vor die Presse. Er ließ ein Papier mit dem einstimmigen Vorstandsbeschluss verteilen. Darin wird der Masterplan, wie zu erwarten war, „vollumfänglich gebilligt“. Weiterhin würden alle Bemühungen für eine europäische Lösung „begrüßt und unterstützt“. Der Parteivorstand sei aber der Meinung, „dass geltendes deutsches und europäisches Recht durchgesetzt werden müssen, solange es keine andere umfassende europäische Lösung gibt“. Sollten auf dem kommenden oder künftigen EU-Gipfeln „wirkungsadäquate Ergebnisse“ erzielt werden, dann finde „eine Evaluierung der in Deutschland ergriffenen Maßnahmen statt“. Mit sofortiger Wirkung werde die Zurückweisung an der Grenze für Leute mit Einreisesperre und Aufenthaltsverbot angeordnet. Außerdem würden alle erforderlichen Vorbereitungen für die Zurückweisung von denjenigen getroffen, die schon in einem anderen EU-Land einen Asylantrag gestellt haben oder dort registriert sind. Die Zurückweisung erfolge hier „spätestens ab der ersten Juli-Woche“, wenn Merkel „wirkungsadäquate Ergebnisse“ schuldig bleibe – womit, nebenbei bemerkt, die meisten in der CSU rechnen. Schließlich soll die von Söder angekündigte bayerische Grenzpolizei die Befugnis bekommen, „in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei an der deutschen Grenze zu kontrollieren“.

          Man kann nicht sagen, dass sich in Seehofers Einschätzung zur Lage nichts Positives fand. Er verlieh zum Beispiel seiner Freude darüber Ausdruck, dass die CDU nun offenbar 62,5 von 63 Punkten des Masterplans mittragen könne, auch wenn er noch nicht genau wisse, worin der halbe Punkt bestehe. Insgesamt dominierte aber der fortbestehende Dissens. Er bezeichnete es als „Skandal für einen Rechtsstaat“, dass Leute mit Aufenthaltsverbot, das können Straftäter oder Gefährder sein, nach Deutschland einreisen könnten. „Ich weiß es nicht, wer das jemals angeordnet hat.“ Überhaupt habe er es in seinem Amt mit lauter Dingen zu tun, „die ich beenden möchte und muss“. Wie es denn nun weitergehe, wollten Journalisten wissen. Da sagte Seehofer: „Step by step“. Man sei jedenfalls „noch längst nicht überm Berg“: Der „inhaltliche Dissens“ bestehe weiter, weil die Kanzlerin eine nationale Lösung nach wie vor ablehne.

          So wie die CSU-Leute sich in München hinter ihre Führung gestellt hatten, so taten die CDU-Politiker es in Berlin mit ihrer Chefin. Merkel hatte schon vor dem Beginn der Gremiensitzungen einige Unterstützung von namhaften CDU-Mitgliedern bekommen. Am weitesten war der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet gegangen. Er sah gar keinen inhaltlichen Spielraum: Es wäre, selbst wenn die Kanzlerin wollte, nicht mit der CDU zu machen, „nationale Alleingänge“ zu unternehmen, um beispielsweise alle Binnengrenzen zu schließen und sie zu kontrollieren. Das sei mit der Politik der CDU nicht vereinbar. Für Laschet stellt sich die Frage, ob Deutschland auf ein nationales Vorgehen setze oder weiter auf europäische und multilaterale Lösungen. Der bayerische Ministerpräsident Söder hatte in der vorigen Woche mehrfach die Überzeugung geäußert, die Zeit des Multilateralismus sei vorbei. Als Laschet später das Konrad-Adenauer-Haus verließ, wirkte er nicht gerade vergnügt. So, wie die CSU es tue, gehe man nicht mit Partnern um.

          Merkel muss liefern

          Kurz darauf strebte Peter Altmaier, der Merkel-Vertraute und Bundeswirtschaftsminister, in Richtung Ausgang des Konrad-Adenauer-Hauses. Es war sein sechzigster Geburtstag, und auf die inhaltlich gemeinte Frage, ob er ein Geschenk bekommen habe in der Sitzung, hielt er einen Blumenstrauß hoch. Alles weitere werde die Vorsitzende berichten. Was sie tat. Merkel verkündete, dass sich die Unionsparteien einig seien, abgelehnte Asylbewerber, für die es eine Wiedereinreisesperre nach Deutschland gebe, die aber gleichwohl noch einmal versuchten, ins Land zu kommen, würden zurückgewiesen. Immerhin hatte die CSU damit schon mal einen kleinen Geländegewinn zu verbuchen.

          Aber am großen Dissens änderte das nichts. Zu diesem sagte Merkel, dass sie nun bis einschließlich des EU-Gipfels am Ende des Monats Zeit habe, um mit europäischen Partnerländern bilaterale Übereinkünfte zu schließen, wie mit registrierten Migranten an der deutschen Grenze umzugehen sei. Die CSU will sie zurückschicken. Merkel kündigte dagegen an, der CDU-Vorstand werde sich am 1. Juli wieder treffen – es ist ein Sonntag, eingeladen wurde für den Abend –, um zu entscheiden, wie mit den Ergebnissen ihrer Bemühungen auf der europäischen Ebene umzugehen sei. Es gebe „keinen Automatismus“, so verkündete sie. Das sollte heißen, dass nicht selbstverständlich mit national beschlossenen Zurückweisungen begonnen würde, sollte die Kanzlerin keine handfesten Resultate vorlegen können. Merkel wiederholte ihren in diesen Tagen so häufig geäußerten Grundsatz, dass sie nicht unilateral, nicht unabgestimmt und nicht zu Lasten Dritter in Europa vorgehen werde.

          In den Sitzungen von CDU-Präsidium und -Vorstand erhielt Merkel Teilnehmerberichten zufolge viel Unterstützung. Das war nicht überraschend, zu sehr hatte die CSU die Schwester in die Ecke gedrängt, als dass diese nicht zusammenrücken musste. In der Sitzung, so berichtete es später ein Teilnehmer, sei nicht offen über die Frage nach den Konsequenzen eines Scheiterns der Kanzlerin beim Bemühen um bilaterale Abkommen gesprochen worden. Doch gibt es genügend CDU-Politiker, die die Meinung der süddeutschen Schwesterpartei teilen, es sei rechtlich durchaus möglich, Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Nur wenige äußerten sich schon am Montag kritisch, in der Sitzung mit Merkel war es nach übereinstimmender Darstellung mehrerer Teilnehmer vor allem Arnold Vaatz, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion. Mancher rechnet aber jetzt schon damit, dass die Zahl dieser Stimmen sich erhöhen würde, sollte die Kanzlerin am 1. Juli mit leeren Händen vor ihre Partei treten.

          Die SPD hat auch noch etwas zu sagen

          Ach ja – außer den zerstrittenen Unionsschwestern gibt es ja auch noch einen Koalitionspartner. Am Montagmorgen hisste die SPD nach tagelangem Schweigen eine Fahne. Es war die Europaflagge, die über dem Willy-Brandt-Haus aufgezogen wurde, dort, wo normalerweise das rote Tuch der Partei flattert. Über das Wochenende hatten die Genossen zu der Krise im Unionslager weitgehend geschwiegen. Nur Arbeitsminister Hubertus Heil hatte in einem bereits länger verabredeten Interview etwas sagen müssen und gemahnt, es sei „verdammte Pflicht und Schuldigkeit“ der Union, den Konflikt zu lösen.

          Es fällt der SPD schwer, sich zu einem Papier zu positionieren, das der Innenminister nicht öffentlich macht. Und wie soll sie über weitreichende Anregungen zu einer grundlegend neuen Asylpolitik diskutieren, die vor hundert Tagen im Koalitionsvertrag noch keine große Rolle gespielt haben? Generalsekretär Lars Klingbeil jedenfalls sagte eine geplante Wahlkampfreise nach Bayern und Hessen ab, für den Spätnachmittag wurden Partei- und Fraktionsvorstand in die Parteizentrale zu einer außerordentlichen Sitzung eingeladen. Die Parteivorsitzende Andrea Nahles teilte am Nachmittag mit, dass die SPD den Koalitionsausschuss angerufen habe. Das sieht der Koalitionsvertrag vor, wenn dringende Angelegenheiten zu besprechen sind. Außerdem gebe es einen eigenen SPD-Plan, „eine Lösung sachlicher Art“, den das Präsidium am Abend besprechen wolle. Grundlage sei ein beschleunigtes Asylverfahren, das schnell, rechtssicher und europarechtskonform wäre. Verschärfte Kontrollen an den Grenzen wären dann überflüssig. Merkels Bemühen um bilaterale Abkommen begrüße man. Nahles sagte: „Der Streit darf nicht in die Verlängerung gehen. Wir sind bereit.“ So kam die SPD spät, aber doch noch ins Spiel.

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