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Quo vadis, Union? : Wieso der Asylstreit am 1. Juli nicht vorbei ist

Manchen merkte man an, dass sich der Atem der Geschichte zuletzt zu einem Sturm entwickelt hatte. Seehofer zum Beispiel, der um 9.20 Uhr aus seinem Auto stieg und alle aufgeregten Fragen mit dem Hinweis auf die bevorstehende „sehr schwierige Sitzung“ beschied – er wolle erst einmal mit seinem Vorstand reden. Sein Sprecher hatte kurz vorher im Kreis der wartenden Journalisten an das europäische Erbe Helmut Kohls erinnert – wie die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Montag in einem Gastbeitrag für diese Zeitung. Kohl, so formulierte es der Sprecher, habe immer gesagt: Schaut auf die Kleinen. Das war wohl gemünzt auf die kleinen Länder in Europa, denen der Große stets Verständnis entgegengebracht hatte. Man konnte es aber auch auf die CSU beziehen.

Zaubert Merkel ein neues Kaninchen aus dem Hut?

Das Wochenende war nicht besonders gut verlaufen, schon wegen des desolaten WM-Spiels der deutschen Mannschaft. Immerhin: Die Niederlage gab einigen CSU-Leuten, zum Beispiel Entwicklungsminister Gerd Müller, die Gelegenheit zu sagen, heute werde es „besser“ laufen. Gespräche hatte es am Wochenende gegeben, jedoch ohne dass ein bilaterales Abkommen zwischen CDU und CSU in greifbare Nähe gerückt wäre. Die Gespräche hätten „die Sache nicht vereinfacht“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume dazu.

In der CSU herrschte am Montagmorgen Unsicherheit, wie Merkel am Tag vorgehen werde, ob sie ein neues Kaninchen aus dem Hut zaubern würde. Aufmerksam war zur Kenntnis genommen worden, dass sich Merkel unter Umgehung der Parteigremien am Sonntagabend mit einem Häuflein Getreuer im Kanzleramt getroffen hatte: Hatte man dort, wie es offiziell hieß, nur die Gremiensitzungen am Montag vorbereitet – oder etwa die Entscheidungsschlacht? Womöglich neigte das Pendel aber auch in Richtung des saarländischen CDU-Ministerpräsidenten Tobias Hans, der am Morgen wissen ließ, CDU und CSU wollten „das Gleiche“.

Die CSU steht geschlossen hinter ihrem Triumvirat

Vor allem ein Wort machte am Montagmorgen vor der CSU-Zentrale die Runde: zeitnah. Blume hatte es im Gespräch mit dem Sender RTL gesetzt. Es bezog sich auf die Zurückweisungen an der Grenze. Zweierlei Varianten galten vor der Sitzung als denkbar: dass der Innenminister Horst Seehofer die Zurückweisungen anordnet, mit der Umsetzung aber noch wartet, bis die „technischen Voraussetzungen“ (ein weiteres Modewort des Tages) geschaffen sind, oder dass er erst die Voraussetzungen schafft, etwa mehr Personal an die Grenzen beordert, und dann erst anweist.

Wie zeitnah zeitnah sein könnte, auch darüber wurde spekuliert. Der Vorsitzende der Jungen Union Bayern, Hans Reichhart, sagte: „relativ bald“. Joachim Herrmann, bayerischer Innenminister, formulierte es anders: „irgendwann auf jeden Fall nicht“. Was der bayerische Umweltminister Marcel Huber zuvor den wegelagernden Journalisten gewünscht hatte, war spätestens jetzt erreicht: „Gute Unterhaltung!“

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