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Corona-Maßnahmen in Thüringen : Ramelows Lockerungsübungen

Ministerpräsident Bodo Ramelow Bild: dpa

Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow will den generellen Lockdown am 6. Juni beenden und überrumpelt damit seine Partner. Dafür wird er auch in Berlin und in anderen Ländern scharf kritisiert.

          6 Min.

          Die Nachricht vom vermeintlichen Ende der Anti-Corona-Regeln in Thüringen war kaum in der Welt, da bekam Matthias Hey schon jede Menge Post. Ärzte, Bürger, ja selbst potentielle Urlauber aus anderen Bundesländern meldeten sich bei dem in Thüringen populären SPD-Fraktionschef mit Fragen und vor allem einer großen Sorge: dass Thüringen jetzt leichtfertig die Erfolge der Anti-Pandemie-Maßnahmen verspielen könnte.

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          „Wenn die Maßnahmen jetzt in Gebote umgewandelt werden, wird sich wohl nur noch eine Minderheit daran halten“, schreibt eine Ärztin. „Für die Gefährdeten bedeutet dies Ausschluss von jeder Teilhabe am Leben oder aber Lebensgefahr.“ Ein Ehepaar aus Baden-Württemberg schreibt, auch wegen der niedrigen Infektionszahlen einen Urlaub in Thüringen geplant zu haben, das nun jedoch überdenken zu wollen. „Da riskieren Sie wirklich sehr viel!“ Und in einem weiteren Schreiben heißt es: „Bitte halten Sie Herrn Ramelow von seinen Plänen zum Verzicht auf allgemeine Schutzvorschriften ab!“

          Hey wusste zunächst nicht, was er darauf antworten soll, weil er über den Inhalt von Ramelows Vorstoß, die gegenwärtigen Einschränkungen aufzuheben, nicht vollständig im Bilde war. „Das war mit niemandem abgestimmt, noch nicht mal mit den eigenen Leuten“, sagt Hey. Die Koalitionspartner SPD und Grüne hat die Idee eiskalt erwischt. Natürlich müsse der Ministerpräsident einen Vorschlag machen können, sagt Hey. „Aber in der gegenwärtigen Lage wäre es besser gewesen, das vorher mal zu besprechen.“

          Es habe dann am Wochenende einen hektischen Austausch in der Regierungs-Chat-Gruppe aus Ministern und Fraktionschefs gegeben. Aber die Frage, was eine Aufhebung der Maßnahmen genau bedeutet, sei nebulös geblieben. „Bei den Leuten im Lande entsteht der Eindruck, dass ab 6. Juni wieder alles möglich ist“, sagt Hey. „Aber das ist nicht so, und das muss schleunigst klargestellt werden.“

          Ramelow hatte am Wochenende auf seiner Internetseite mitgeteilt, „weitere Schritte zu gehen, um den allgemeinen Lockdown zu beenden“. Dazu gehöre, nach dem 5. Juni – dem Tag, an dem die aktuelle Allgemeinverfügung ausläuft – auf allgemeine Schutzvorschriften zu verzichten „und hin zu einem Konzept des Empfehlens und der lokalen Covid-19-Bekämpfung bei wieder steigenden Infektionszahlen zu kommen“. Das Motto solle dabei lauten: „Von Ver- zu Geboten, von staatlichem Zwang hin zu selbstverantwortetem Maßhalten.“

          Ramelow wolle weg aus dem Krisenmodus, heißt es aus der Erfurter Staatskanzlei. Falls es nur noch vereinzelte Infektionen gebe, wolle er nicht mehr das öffentliche Leben im gesamten Land einschränken und nicht mehr Kontakte in Gegenden verbieten, in denen es seit Wochen keine Neuinfektionen gegeben hat.

          Thüringen zählt wie alle ostdeutschen Bundesländer zu den wenig von der Pandemie betroffenen Regionen. Am Montag meldete die Regierung lediglich sechs Neuinfektionen, fünf davon im besonders betroffenen Landkreis Greiz. Allerdings wies Ramelow auch darauf hin, dass die Lage weiterhin „fragil“ sei und appellierte an die Bevölkerung: „Wir müssen lernen, diese Fragilität zu akzeptieren, ohne uns in Fatalismus oder dem Gefühl der Sinnlosigkeit zu verlieren.“ Seine Überlegungen hatten, auch weil sie nicht näher spezifiziert waren und deshalb munter interpretiert wurden, umgehend bundesweit Protest hervorgerufen.

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