Darf’s ein bisschen radikaler sein?
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Zwei, die wohl gut mit den Ansichten der „Identitären Bewegung“ Leben können: Wolfgang Gedeon (AfD, rechts) mit Stefan Räpple, baden-württembergischer AfD-Landtagsabgeordneter. Bild: dpa
Die AfD im Südwesten hat ihr Verhältnis zur „Identitären Bewegung“ nicht geklärt. Mehrere Politiker suchen die Nähe zu der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppe.
Vor wenigen Wochen fiel ein Schlaglicht auf die Junge Alternative in Baden-Württemberg, ein Verein mit gerade mal 260 Mitgliedern. Denn der Verfassungsschutz beobachtet die Jugendorganisation neuerdings, weil sie Kontakte zur „Identitären Bewegung“ (IB) haben soll. Diese Bewegung wiederum wird seit vier Jahren vom Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet. Bei der Diskussion über das Verhältnis der AfD-Jugendorganisation zur „Identitären Bewegung“ blieb merkwürdigerweise unerwähnt, dass die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag ihr Verhältnis zu dieser Bewegung noch nicht einmal annähernd geklärt hat. Es gibt zwar einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Bundes-AfD, an den fühlen sich aber längst nicht alle Abgeordneten in der Fraktion gebunden. Es sei ja ein Beschluss der Partei, nicht der Fraktion, heißt es.
Die Frage, wie man es mit der IB halten will, ist in der Fraktion immer wieder diskutiert worden, es stehen sich dort zwei Lager gegenüber: Die einen halten es für notwendig, sich von der IB abzugrenzen, damit die AfD langfristig zu einer „soliden nationalkonservativen Partei“ werden kann. Sie fürchten auch, dass die Fraktion schon bald selbst vom Verfassungsschutz beobachtet werden könnte; die anderen sehen in einer Zusammenarbeit mit der IB fast eine Notwendigkeit, um „systemoppositionell“ auftreten zu können, sie sehen in der AfD eher eine „Bewegungspartei“ mit außerparlamentarischem Standbein.
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