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Merkel über Flüchtlingskrise : „Es war ein großes und allgemeines Empfinden in Deutschland“

  • Aktualisiert am

Angela Merkel im September 2015 mit Flüchtlingen aus Syrien in Berlin Bild: Reuters

Eine Frage der Menschenwürde: So erklärt die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Haltung 2015 zur Flüchtlingskrise. Sie wundere sich, „dass das immer wieder so in Frage gestellt wird“.

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          Die frühere Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat ihre umstrittene offene Haltung zu Beginn der Flüchtlingskrise 2015 mit der Achtung vor der Menschenwürde begründet. „Unser Artikel eins des Grundgesetzes heißt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Und das gilt ja nicht nur für Deutsche“, sagt sie in der Dokumentation „Angela Merkel – Im Lauf der Zeit“ des Filmemachers Torsten Körner, die am Dienstagabend bei Arte ausgestrahlt wurde und am kommenden Sonntagabend auch in der ARD gezeigt werden soll.

          „Ich weiß nicht, ob der Artikel 1 des Grundgesetzes Gefühlsduselei ist. Das lehne ich ab“, betont Merkel in dem am 6. Dezember 2021, zwei Tage vor der Vereidigung der Ampel-Regierung von SPD-Kanzler Olaf Scholz, im Kanzleramt aufgezeichneten Interview. Vielmehr sei der Artikel „aus einer tiefen Erfahrung geboren und hat etwas mit unserem gesamten Menschenbild zu tun“. Merkel äußerte sich verwundert, „dass das immer wieder so in Frage gestellt wird“.

          Weiter hebt sie hervor: „Im Übrigen war es doch auch ein ganz großes und allgemeines Empfinden in Deutschland.“ Natürlich hätten „die Menschen von mir erwartet, dass nicht über zehn Jahre jeden Tag 10.000 Menschen zu uns kommen. Aber sie haben gleichzeitig diese Notsituation gesehen und mit angepackt. Die vielen Bürgermeister, die vielen Ehrenamtlichen“, sagt Merkel. „Und deshalb habe ich mich auch gar nicht alleine gefühlt.“

          „Hätte mir mehr Gerechtigkeit bei der Verteilung erhofft“

          Die damalige Kanzlerin hatte 2015 angesichts des Zustroms Zehntausender Flüchtlinge unter anderem aus Syrien die deutschen Grenzen nicht geschlossen und wiederholt ihre Überzeugung unterstrichen, Deutschland werde die Situation meistern. Dabei prägte sie den von ihren Gegnern heftig kritisierten Satz: „Wir schaffen das.“ Merkel sagt nun zur damaligen Situation: „Es war eigentlich die Zuspitzung einer sich aufbauenden Situation.“ Sehr viele Syrer unter den damaligen Flüchtlingen hätten auch Anspruch auf Asyl gehabt.

          Im Rückblick kritisiert Merkel die Uneinigkeit in der europäischen Flüchtlingspolitik. Damals sei klar gewesen, „dass es ein europäisches Problem ist“. Sie habe dann sehr schnell im Herbst 2015 begonnen, das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei zu verhandeln. „Ich hätte mir mehr Gerechtigkeit bei der Verteilung dann erhofft, natürlich“, sagt Merkel nun. „Das ist ja auch die offene Flanke der Europäischen Union bis heute geblieben, dass wir über die Flüchtlingsfrage und die Migrationsfragen keine Einigkeit haben.“

          Der frühere US-Präsident Barack Obama würdigte abermals Merkels Verhalten in der damaligen Lage. „Das war eine riskante politische Entscheidung von ihr. Aber sie war moralisch richtig“, sagt er in dem Film. Ihr Vorgehen sei ein Beispiel dafür gewesen, was Merkel moralisch und ethisch für so wichtig gehalten habe, dass sie bereit gewesen sei, dafür ihr Amt aufs Spiel zu setzen. „Das ist letztlich das, was Führungspersönlichkeiten unterscheidet von gewöhnlichen Politikern.“

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