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Zukunft der Grünen : Die Herausforderung, relevant zu bleiben

Cem Özdemir (rechts) flüstert Robert Habeck auf dem Parteitag im November etwas zu. Was er wohl gesagt hat? Bild: dpa

Die Grünen haben Angst davor, marginalisiert zu werden – und ringen um ihre Führung. Denn nach den gescheiterten Jamaika-Gesprächen sind hohe Posten rarer geworden.

          Bei den Grünen, die sich im Bund auf eine weitere, unbestimmt lange Oppositionszeit einrichten müssen, ist nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche ein Überangebot von Führungskräften entstanden. Wären die Grünen in eine Bundesregierung mit den Unionsparteien und der FDP eingezogen, dann wären ihnen zwei oder drei Ministerplätze zugefallen. Nun aber muss sich aller Ehrgeiz in der Führungsriege auf jene Posten richten, die auch in der Opposition Bestand haben: Das sind die beiden Fraktionsspitzen und die beiden Parteivorsitzenden.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Alle vier Ämter hätten in der Zeit seit der Bundestagswahl schon in regulären Wahlgängen neu oder wiederbesetzt werden müssen, das wurde der unruhigen Regierungsbildung wegen in den Januar verschoben. In der zweiten Januarwoche sollen die Bundestagsabgeordneten ihre Führungsfrage auf einer Fraktionsklausur klären, Ende des Monats dann wird ein Parteitag die Parteivorsitzenden neu bestimmen. Momentan stehen für die vier Führungsrollen sechs Bewerber in Aussicht; es könnten noch mehr werden.

          „Wer und wie wollen die Grünen eigentlich sein?“

          Im Zentrum aller Mutmaßungen steht der Parteivorsitzende Cem Özdemir, der einer der beiden Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl war. In diese zweite Funktion hatte ihn vor Jahresfrist eine Mehrheit der Parteimitglieder gewählt; er setzte sich damals sehr knapp gegen den Kieler Umweltminister Robert Habeck und deutlicher gegen Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter durch. Solange nach der Bundestagswahl die Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung bestand, konnte Özdemir (wie die Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt auch) aus dieser Urwahl-Legitimation den Anspruch auf ein Ministeramt in einer Jamaika-Bundesregierung ableiten. Özdemir ließ zu jener Zeit wissen, für seine andere Funktion, die des Parteivorsitzenden, wolle er nicht wieder kandidieren; neun Jahre in dieser Funktion seien genug. Durch Özdemirs Abwinken fühlte sich Habeck ermutigt, sein Interesse für den Parteivorsitz kundzutun. Er tat es am Wochenende. Am Montag sitzt Habeck dann in Kiel vor der Presse, eingerahmt von den beiden Grünen-Landesvorsitzenden Schleswig-Holsteins und der Fraktionsvorsitzenden. Botschaft: Wir unterstützen seinen Weg, seine Wahl. Gemeinsam.

          Wenn man Habecks Worten folgt, könnten den Grünen im Bund düstere Jahre drohen. Es sei nicht ausgeschlossen, dass „wir marginalisiert werden“, schreibt er zum Beispiel. Dass man am Ende ums Überleben kämpfen müsse. Schließlich wären die Grünen bei der nächsten regulären Wahl 2021 insgesamt schon 16 Jahre in der Opposition. Schwer sei es auch in den nächsten vier Jahren als kleinste Fraktion in einem Parlament mit deren sechs. In Kiel sagt Habeck: „Letztlich haben wir die bedrohliche Situation, dass eine linksliberale, freiheitliche und ökologische Politik jetzt völlig unter die Räder gerät.“ Und: „Die Relevanz der Grünen hochzuhalten wird eine Herausforderung.“ Habeck aber hat weder Angst vor großen Worten noch vor großen Aufgaben. Also tritt er an. Seine Partei, sagt er, stünde beim Parteitag Ende Januar vor der Frage: „Wer und wie wollen die Grünen eigentlich sein?“

          Viel Respekt von den Koalitionspartnern entgegengebracht

          Wer Habeck ist, weiß die Partei schon. Als er sich im vergangenen Winter um die Spitzenkandidatur der Grünen beworben hatte, führten ihn zahlreiche Diskussionsrunden durch das Land. Vielen galt er vorher zwar als Außenseiter, doch überzeugte er schnell. Er redet gut und viel und schafft es rasch, Verbindungen zu knüpfen. So war er schon rasant im Norden aufgestiegen. Es war sein erster Versuch, in der Bundespartei eine Spitzenposition einzunehmen. Jetzt folgt der zweite. Nun ist er Favorit.

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