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SPD-Vorsitz : Wer könnte der Messias sein?

Traut er sich? Bisher hat Stephan Weil, hier mit Dietmar Woidke, sich noch nicht klar zu einer Kandidatur für den SPD-Vorsitz geäußert. Bild: dpa

Die Sozialdemokraten brauchen einen neuen Vorsitzenden – oder zwei. Bis zum 1. September können sich Kandidaten melden. Die Entscheidung spielt auch eine Rolle für die Zukunft der Bundesregierung.

          6 Min.

          Die SPD sucht immer noch nach einem neuen Vorsitzenden. Ein bisschen ist das untergegangen in den vergangenen Tagen. Der Sommer, die Hitze. Dann musste sich die SPD an Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer abarbeiten. Außerdem kamen zu den kaum bekannten Kandidaten noch keine weiteren hinzu. Gesucht wird nun schon eine Weile, seit dem Rücktritt von Andrea Nahles vom Partei- und Fraktionsvorsitz, seit Anfang Juni also.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Bis zum 1. September können sich Interessenten melden. Ihnen wird empfohlen, im Doppelpack aufzutreten, also Mann und Frau. Das Paar, das nach Mitgliederbefragung und Parteitag Anfang Dezember gewählt wäre, würde dann eine Doppelspitze bilden. Für die SPD ist das etwas Neues. Oder wie ein Führungsmitglied so schön sagt: „Ein Sozialdemokrat von altem Schrot und Korn ist gern ein Einzelkämpfer. Auf Augenhöhe mit einer anderen Kandidatin unterwegs zu sein entspricht nicht gerade seinem Naturell, daran muss sich manch einer gewöhnen.“ Einzelbewerbungen sind aber auch möglich, die Doppelspitze ist damit keineswegs zwangsläufig. Also alles offen.

          Das ganze Verfahren geht zurück auf die drei provisorischen Parteivorsitzenden, die Ministerpräsidentinnen Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern und Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz sowie den scheidenden hessischen SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel. Ihr Motiv dabei: Ruhe in die Partei bringen, die verschiedenen Strömungen zusammenführen, Schlagkraft entfalten und in einem langen Auswahlprozess einerseits viel Werbung für die Partei machen, andererseits die entscheidende Frage nach der Zukunft der Koalition auf die lange Bank schieben. Jedenfalls bis zum Jahresende.

          Alle drei hatten schon von Anfang an betont, dass sie selbst nicht für den Vorsitz antreten wollen. Das wirkte nobel, fand aber in der vielstimmigen SPD sogleich einige Kritiker: Wenn schon so starke Führungskräfte dauerhaft keine Verantwortung für die Partei übernehmen wollen, wer eigentlich soll es dann tun? Tatsächlich herrschte erst einmal Funkstille. Nur die 76 Jahre alte Gesine Schwan verkündete: Ich würde es machen, irgendwer muss es schließlich tun.

          Eine verrückte Frage

          Ein ähnliches Motiv trug zu diesem Zeitpunkt Michael Roth mit sich herum, der aus Hessen stammende Parlamentarische Staatssekretär im Auswärtigen Amt. Roth sitzt seit 1998 im Bundestag, gewinnt seinen nordhessischen Wahlkreis mit guten Ergebnissen direkt und gehört dem Parteivorstand an. Er beschloss: Ich trete an. Und begab sich auf die Suche nach einer Partnerin. Ihm fiel eine frühere Kollegin aus dem Bundestag ein, Christina Kampmann aus Nordrhein-Westfalen. Die hatte er seinerzeit bewundert, weil sie als junge Politikerin in Berlin sogleich ein Star ihrer Fraktion geworden war. Man lernte sich bei den europapolitischen Themen näher kennen. Kampmann ging dann aber als Familienministerin zurück in ihre Heimat, jetzt sitzt sie im Düsseldorfer Landtag. Roth rief bei ihr an. „Ich habe eine verrückte Frage.“ Kampmann wäre nicht auf die Idee gekommen zu kandidieren. Aber mit Roth – warum nicht? Nach einer Woche Bedenkzeit sagte sie zu.

          Nina Scheer und Karl Lauterbach, das zweite Paar, waren sich von Anfang an näher, beide im Bundestag, beide immer wieder im Gespräch über den Zustand der Partei, der Koalition. Beide mit vielen linken Ideen. Und beide einer Meinung: Das Verfahren gibt uns die Möglichkeit, gemeinsam etwas zu tun. In der letzten Sitzungswoche machten sie Nägel mit Köpfen.

          Was die Paare gemeinsam haben: Der Mann hat sich die Frau gesucht. Außerdem erzählen sie geradezu überschwänglich davon, wie groß Zuspruch und Unterstützung für sie seien. Die Unterschiede: Roth und Kampmann haben schon die Unterstützung des Bezirksverbandes Hessen-Nord, Lauterbach und Scheer fehlt die erforderliche Unterstützung von vier Kreisverbänden oder einem Landesverband noch, auch wenn das eher eine Formalie ist wegen der sommerlichen Gremienpause. Wirklich entscheidend ist eine andere Differenz: Lauterbach und Scheer wollen die Partei nach links rücken und aus der Koalition mit der Union herausführen wie Moses sein Volk aus der ägyptischer Knechtschaft. Scheer sagt: „Wir merken an den Rückmeldungen, dass wir einen Nerv getroffen haben.“ Wichtig sei die inhaltliche Ausrichtung mit den großen Themen Klimawandel, Energiewende, starke Daseinsfürsorge und öffentliche Sicherheit. „Kurzum, die Sicherung unserer Lebensgrundlagen. Es geht dabei um eine gemeinwohlorientierte Ökonomie. Das sind Gerechtigkeitsfragen, das müssen wir sozialdemokratisch durchbuchstabieren. Mit dieser Koalition kommen wir da aber nicht weiter.“

          Die Männer sind bekannter

          Das Team Roth und Kampmann hingegen sieht das Thema Koalition „differenziert“. Roth sagt: „Ich verstehe die Ermüdung und Enttäuschung in Teilen der Partei. Wir sind in diese Koalition gedrängt worden, und wir erleben, dass sich unsere gute Regierungsarbeit bislang nicht auszahlt.“ Durchhalteparolen dürfe es nun nicht mehr geben. Dafür zentrale Forderungen, was die Groko noch erreichen müsse: ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz bis Jahresende und Unterstützung für die weitreichenden europapolitischen Vorstellungen der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, „die in der Union, also ihrer eigenen Partei, auf Widerstand stoßen“. Partnerin Kampmann setzt eine dritte Forderung hinzu: eine Kindergrundsicherung.

          Vergleicht man das publizistische Echo, so müsste das Duo Lauterbach und Scheer das Rennen machen. Aber auch hier fällt auf: Die Männer sind bekannter, während die Namen der Frauen nicht immer allen gleich einfallen wollen.

          Die SPD sucht einen Vorsitzenden.

          Was die tatsächlichen Chancen der beiden Paare anbelangt, so bemerkt ein SPD-Landesvorsitzender kühl: „Früher Spargel wird gestochen.“ Die Kandidaten sollten nicht verkennen, wie erheblich die Anforderungen an das Amt seien: „Man muss der großen Verunsicherung in der Partei Rechnung tragen, sie hinter sich bringen, Debatten aushalten und für Ruhe sorgen.“ Nicht der laute Resonanzraum der Funktionärsschicht sei entscheidend, sondern die Basis. „Die SPD ist immer noch eine große Kommunalpartei. Da sagen viele: Wir müssen auch die Macht haben, etwas durchzusetzen, und wir haben noch so viel auf dem Zettel.“

          Ein Überraschungskandidat?

          Auch andere sehen das Amt des Parteivorsitzenden zwar nicht als das zweitschönste nach Papst (Müntefering), aber als eines mit enormem Anspruch. Manja Schüle aus Brandenburg etwa, die einzige direkt gewählte Bundestagskandidatin der SPD in Ostdeutschland (Berlin ausgenommen), sagt: „Mutig soll die neue Führung sein, durchsetzungsstark, kreativ, bodenständig, sympathisch, integer. Ganz schön viel verlangt. Aber ich bin mir sicher, wir werden am Ende ein gutes Paar oder einen guten Einzelkandidaten haben. Vielleicht sogar einen Überraschungskandidaten.“ Und einer aus dem Parteivorstand meint: „Wir brauchen eine starke Kraft an der Parteispitze, die auch Stimmungen erspürt und wie man die Wähler wieder erreicht.“

          Wer könnte der Messias sein? Weitere Kandidaturen wird es jedenfalls geben. Schäfer-Gümbel hat das in der Fraktionssitzung am Mittwoch angekündigt, ohne Namen zu nennen. Die Sitzung war viel zu kurz, ganze vierzig Minuten, um das Thema zu vertiefen. Die Abgeordneten hasteten dann zur Sondersitzung des Bundestages wegen der Vereidigung von AKK. Später zerstreuten sie sich wieder – in die Ferien oder die Wahlkreise. Hinter vorgehaltener Hand hieß es nur, wer schon jetzt seine Kandidatur erkläre, dem müsse klar sein, dass für ihn der Sommer vorbei sei.

          Deshalb dürfte es erst ganz zum Schluss, so um den 25. August, noch einmal lebhaft werden bei der Kandidatenanmeldung. Die politischen Schwergewichte wollten erst einmal abwarten, wer sich so alles melde, heißt es. Das erinnert an Mikado: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren. Schwergewichte könnten auch noch in der Nacht zum 1. September von einem – womöglich ihrem – Landesverband nominiert werden. Bei solchen Überlegungen fällt mit schöner Regelmäßigkeit der Name des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil, der zumindest ein Übergangsvorsitzender sein könnte. Überhaupt die Niedersachsen. Sie werden wohl noch eine große Rolle spielen. Boris Pistorius, der Innenminister, würde wohl gern, auch Lars Klingbeil, der Generalsekretär. Schließlich wird noch Familienministerin Franziska Giffey genannt, über der allerdings das Damoklesschwert ihrer Doktorarbeit hängt. Die Freie Universität in Berlin prüft und prüft. Einer aus der Fraktionsführung sagt sogar: „Wenn es hart auf hart kommt, steht Manuela Schwesig bereit, auch wenn sie erst einmal nein gesagt hat.“

          Was wird mit der Groko?

          Derzeit starrt alles auf den Einsendeschluss. Aber erst danach geht es ja richtig los mit der Kandidatenkür. Christina Kampmann spricht von einem lebendigen und offenen Verfahren: „Ja, es wird anstrengend, aber auch richtig gut.“ Sie freue sich drauf. Ihr Partner Roth setzt hinzu: „Was die SPD macht, macht sie auch gleich 150-prozentig. Das Auswahlverfahren dauert länger als ein Bundestagswahlkampf.“ Auch Lauterbach und Scheer sagen, das ganze Verfahren sei toll, eine echte Wahl für die Mitglieder. 23 Regionalkonferenzen innerhalb von sechs Wochen und in allen Bundesländern sind geplant, die erste wird in Saarbrücken sein. Ein „Husarenritt“, wie einer sagt, bei dem die ganze Partei durcheinandergewirbelt werde. Als eines der Parteivorstandsmitglieder in der letzten Sitzung vor der Sommerpause in die Runde hinein fragte, wer das eigentlich durchstehen solle, antwortete das provisorische Führungs-Trio: „Wer SPD-Vorsitzender werden will, steht das durch.“

          Abgesehen von der Logistik und dem Kräftehaushalt der Beteiligten, die entscheidende Frage für die Partei wird sein: Geht es schon im September nur noch um die Koalition oder vielleicht doch noch um anderes? Roth meint: „Es wäre schlimm und traurig, wenn die Frage Groko den ganzen Prozess dominieren würde. Die Ursachen für die Krise der SPD sind vielfältiger.“ In jedem Fall gilt derzeit die Faustregel, dass die kleinen Landesverbände eher gegen die Groko sind, die größeren dafür. So vielstimmig es bei den Sozialdemokraten auch zugeht, die meisten sind sich in einem einig: Wer immer für den Vorsitz kandidiert, ist gut beraten, über die Groko nicht vorschnell zu urteilen, sondern diese Entscheidung dem Parteitag im Dezember zu überlassen. Lauterbach indes will auch über die Groko-Frage beim Mitgliederentscheid abstimmen lassen. Eine Stimmung gegen die Groko würde ihm schließlich im innerparteilichen Machtkampf helfen.

          426.352 Mitglieder hat die SPD. Sie ist damit nach wie vor eine große Volkspartei. Wer bis zum 16. September eintritt, darf bei der Mitgliederbefragung mitmachen. Am 26. Oktober gibt’s das Ergebnis.

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