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SPD nach Jamaika-Aus : Einmal Opposition und zurück

  • -Aktualisiert am

Keine Zeit für Grokodilstränen: Sigmar Gabriel und Martin Schulz am Dienstag im Bundestag Bild: BILAN/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Nach dem Paukenschlag wird in der SPD noch einmal neu nachgedacht. Es gelte, Neuwahlen zu vermeiden – heißt es hinter vorgehaltener Hand. Behutsam müsse man die Partei auf eine Regierungsbeteiligung vorbereiten. Nur wie?

          Den gegenwärtigen parlamentarischen Aggregatzustand der SPD kennt das Grundgesetz eigentlich nicht. In der ersten ordentlichen Bundestagssitzung nach der Wahl befinden sich die Sozialdemokraten am Dienstag etwa in der schizophrenen Lage, dass die geschäftsführende Bundesregierung, welcher die SPD angehört, den Antrag einbringt, der Bitte Irlands nachzukommen, einen weiteren Teil der erhaltenen Finanzhilfen vorzeitig zurückzuzahlen.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Die SPD-Fraktion lehnt dies aber ab, weil Dublin seine Steuerdumpingpolitik nicht korrigiert habe – und unterliegt einer spontanen Jamaika-Mehrheit. Und während auf der Regierungsbank Kanzlerin Angela Merkel, Kanzleramtsminister Peter Altmaier und Vizekanzler Sigmar Gabriel sich ebenso vertraut wie herzlich austauschen, sitzen Oppositionsführerin Andrea Nahles und der Parteivorsitzende Martin Schulz am Kopf ihrer Fraktion und runzeln die Stirn. Therapeuten würden der SPD derzeit wohl eine kollektive Persönlichkeitsspaltung attestieren. Darunter kann das strategische Denken schon einmal leiden.

          „So etwas habe ich noch nicht erlebt“

          Das hat sich am Montag gezeigt. Am Tag nach dem Paukenschlag der gescheiterten Sondierungen für eine Jamaika-Sondierung und der schnellen Festlegung der SPD, nicht als Merkels Lückenbüßer zur Verfügung zu stehen, ist in der Partei wieder alles in Bewegung geraten. Noch nicht öffentlich freilich. So schnell legt keiner den Schalter um. Doch längst ist die SPD-Führung dabei, noch einmal nachzudenken und einen Weg zu suchen, doch noch das bislang Undenkbare zu machen, doch noch irgendwie in die große Koalition zu gehen. Jedenfalls gilt der Satz des Parteivorstandsbeschlusses vom Montag – „Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht“ – am Dienstag nicht mehr so unverändert. Genau genommen begann der Prozess des Nachdenkens nach der mehrstündigen Fraktionssitzung vom Montagabend, über die später ein langjähriger Parlamentarier sagte: „So etwas habe ich in den all den Jahren noch nicht erlebt. Das war unglaublich.“

          Unglaublich war, dass Martin Schulz, der zu dieser Zeit schon mehrere Gremiensitzungen im Willy-Brandt-Haus hinter sich hatte, den Abgeordneten darüber berichtete, dass der Parteivorstand soeben einstimmig beschlossen habe, „angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in die große Koalition nicht zur Verfügung zu stehen“ – woraufhin fast keiner geklatscht habe. Sodann begann eine lange Diskussion. Rund 40 Wortmeldungen soll es gegeben haben und bis auf zwei oder drei Abgeordnete hätten alle Bedenken gegen Neuwahlen geäußert, teilweise auch Unverständnis und Ärger über den Beschluss zum Ausdruck gebracht.

          Nicht nur prominente Figuren wie Johannes Kahrs, der Vorsitzende des Seeheimer Kreises, äußerten sich so, sondern viele sogenannte Hinterbänkler: Johann Saathoff aus Ostfriesland, Rita Schwarzelühr-Sutter vom Hochrhein an der Schweizer Grenze und Bernd Westphal aus Hildesheim. Ganz normale Abgeordnete also, denen es gewiss nicht um Posten und Dienstwagen geht, sondern darum, dass sie am Wochenende in ihren Wahlkreis fahren und sich vor der Frage fürchten: Leute, geht‘s noch? Und auch darum, dass sie das gerade gewonnene Mandat nicht gleich wieder gefährden wollen.

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