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SPD nach Jamaika-Aus : Einmal Opposition und zurück

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Fairerweise muss man konzedieren, dass Nahles vor die Presse trat, nachdem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Parteien an ihre Verantwortung erinnert hatte – Schulz indes vorher. Doch hatte der SPD-Vorsitzende ja bekanntlich da schon mit Steinmeier telefoniert und war sich also bewusst, dass das Staatsoberhaupt qua Amt und Steinmeier qua Persönlichkeit für stabile Verhältnisse werben würde.

Schulz als Retter europäischer Projekte?

Schulz wird nun am Donnerstag vom Bundespräsidenten ins Schloss Bellevue gebeten. Es würde sehr überraschen, wenn er einer dringlichen Bitte des Staatsoberhaupts, noch einmal über eine große Koalition nachzudenken und dazu auch das Gespräch mit der Kanzlerin zu suchen, nicht nachkommen würde. Bei allen Problemen böte dieses Treffen der SPD die Möglichkeit, Merkel entscheidende Zugeständnisse in der Europapolitik abzuringen.

Schulz, der Europäer, könnte vor seine Partei treten und sagen: Europa warte auf eine stabile deutsche Regierung. Wir müssen Emanuel Macron antworten und gemeinsam mit Frankreich das europäische Projekt retten. Am Dienstag gab der aus Asien heimgekehrte Gabriel Schulz im Bundestag ein Zeichen. Kurz darauf setzten sich beide in die hinteren Fraktionsreihen und berieten sich. Wie der Außenminister über die Sache denkt, ist wahrlich kein Geheimnis.

Schulz muss mittlerweile auch klargeworden sein, dass eine Vermeidung einer Parlamentsauflösung nicht nur Europa, sondern auch ihn persönlich retten könnte. Am Montag noch hatte er offen gelassen, ob er selbst im Falle von Neuwahlen Kanzlerkandidat werde. In jedem Fall werde er sich aber auf dem Parteitag wieder zum Vorsitzenden wählen lassen. In der Parteiführung gilt es aber als „ausgeschlossen“, dass man Schulz für den Fall abermals die Spitzenkandidatur anvertraut. „Es könnte eine Frau werden“, sagt einer aus dem Führungszirkel.

Eilig und behutsam zugleich

Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, wird genannt. Aber auch der Name Katarina Barley, der geschäftsführenden Bundesfamilienministerin, fällt – „eine unkonventionelle Lösung“, heißt es. Freilich fallen auch die Namen Scholz‘ und Stephan Weils, des Wahlsiegers aus Niedersachsen. Schulz muss jedenfalls klar sein, dass im Falle von Neuwahlen seine Tage gezählt wären.

So behutsam die SPD-Führung nun vorgehen muss, so sehr ist doch auch Eile geboten. Am 7. Dezember kommt in Berlin der Bundesparteitag zusammen. Für Selbstbeschäftigung ist nun keine Zeit mehr. Am Montagabend kommt die Bundestagsfraktion zu einer Sondersitzung zusammen.

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