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SPD nach Jamaika-Aus : Einmal Opposition und zurück

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Ein Abgeordneter, der zur Fraktionsführung zählt, beschreibt die Lage: Wolle die SPD wirklich sehendes Auges in Neuwahlen gehen, von der nur die AfD profitieren werde? Wahlen, welche die SPD mit großer Wahrscheinlichkeit in die gleiche Lage versetzen werden, in der sie jetzt schon stecke – nämlich ohne eigene Machtoption, wieder vor der Frage stehend: Groko oder keine Groko? Und dann? Die SPD sei eine staatstragende Partei. „Wir müssen einen Weg finden, die Partei behutsam darauf vorzubereiten, dass wir uns der Verantwortung nicht entziehen.“ Auf die Frage, wie denn der Parteivorstandsbeschluss zustande gekommen sei, erwidert der Abgeordnete: Das könne er sich auch nicht erklären.

Auch aus der Parteiführung kommen inzwischen Signale, dass man dabei ist, noch einmal über das Vorgehen nachzudenken. Die Formulierungen des Parteivorstandsbeschlusses deutet man nun anders. Schulz hatte diesen gemeinsam mit Hubertus Heil, dem scheidenden Generalsekretär, verfasst. Das Ziel lautete: Geschlossenheit herstellen. Vor der Vorstandssitzung hatte Olaf Scholz, Schulz‘ Stellvertreter und Gegenspieler, dem Vernehmen nach noch versucht, den Text zu entschärfen. Vor allem der letzte Satz, die SPD stehe für den Eintritt in eine große Koalition nicht zur Verfügung, sollte entfallen.

Schulz-Kritiker fühlen sich nun bestätigt

Doch setzte sich der Hamburger Bürgermeister nicht durch. Nun heißt es in der Parteiführung, man müsse den Text genau lesen. Man habe bewusst formuliert, es gebe Zeit, die Lage zwischen den Verfassungsorganen und Parteien zu erörtern. Und: Der Satz „Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht“ impliziere, dass sich dies auch ändern könne. Germanisten hätten bei dieser nachgereichten Interpretation gewiss Einwände vorzubringen. Und Parteistrategen würden anmerken: Warum dann überhaupt einen Vorstandsbeschluss herbeiführen und sich ohne Not Flexibilität nehmen?

Schulz-Kritiker fühlen sich nun in ihrem Urteil bestärkt, der Parteivorsitzende könne es nicht. Und auch einige derer, die bislang Schulz unterstützten, reagieren inzwischen konsterniert. Schulz selbst hatte zweierlei im Sinn. Zum einen hatte er noch am Wahlabend angekündigt, dass die SPD nach dem Wahldesaster ihre Rolle in der Opposition sehe – und dafür langen Applaus im Willy-Brandt-Haus bekommen. Mit diesem Manöver, das dem Bedürfnis der Parteibasis nach innerer Reinigung fern der Macht entsprach, rettete er vorerst seinen Parteivorsitz. Zudem ist ihm bewusst, dass 80 Prozent der Delegierten auf dem Bundesparteitag in zwei Wochen, der ihn wiederwählen soll, gegen eine große Koalition sind. Ein abrupter strategischer Schwenk am Montag hätte ihm wahrscheinlich seine Wiederwahl gekostet.

Genügend Zeit, um alles abzuwägen

Doch wäre ein abrupter Schwenk auch gar nicht nötig gewesen. Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende, zeigte vor der denkwürdigen Sitzung ihrer Abgeordneten am Montagabend, wie es auch geht. Sie stellte sich kurz den Fragen der Presse, wiederholte zum Teil wörtlich Formulierungen aus dem Vorstandsbeschluss und baute dann Nuancen in ihr Statement ein: Die SPD werde sich Gesprächen nicht versperren, sagte sie. Und: Man habe keinen Zeitdruck und die Möglichkeit, alle Konstellationen abzuwägen. Alle Konstellationen – das bedeutet neben einer großen Koalition, einer Minderheitsregierung auch die Möglichkeit, dass die FDP doch noch einmal Jamaika-Sondierungen aufnehmen könnte, auch wenn dies unwahrscheinlich ist.

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