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Zukunft der Piratenpartei : Entern oder Kentern!

  • -Aktualisiert am

Keine „Rampensau“: Piratenchef Sebastian Alscher Bild: Francois Klein

Sie kamen, sahen, siegten – und stürzten jäh zu Boden. Noch sind die Piraten aber lebendig. Besuch bei einer Partei, die sich selbst nicht zu ernst nimmt und noch immer an sich glaubt.

          6 Min.

          Im Grunde, sagt Sebastian Alscher, sei das hier wie bei einem Familienfest. Damit trifft es der Vorsitzende der Piratenpartei recht gut. Es ist ein Treffen einer ganz besonderen Parteifamilie. Zum Bundesparteitag Mitte November sind 228 Mitglieder der Partei nach Hessen gekommen und haben sich in einem Bürgerhaus in Bad Homburg versammelt, das von außen den Charme der siebziger Jahre versprüht.

          Wer seine Beiträge gezahlt hat, darf abstimmen. Delegierte gibt es nicht. Gekommen sind die Familienmitglieder zwar nicht gerade mit Kind und Kegel, dafür aber mit Mops und Laptop. Dresscode: Schlabberlook.

          Da die Technik streikt, steigt Alscher erst um elf Uhr auf die Bühne, um seine Eröffnungsrede zu halten – eine Stunde später als vorgesehen. „Es ist jetzt zehn Uhr!“, ruft er seinen Piraten im Scherz zu. Draußen ist es wolkig, in der Halle heiter. „Wir sind viele“, sagt Alscher. Und: „Wir sind größer, als ihr denkt.“ Ein paar Worte, mehr nicht. Am Ende noch ein Dank an all jene, die dieses Jahr ihr Zehnjähriges feiern.

          Mit Mops und Laptop: Piratenparteitage sind wie Familienfeste, sagt Sebastian Alscher.

          Sie haben noch die guten Zeiten erlebt. Damals stieg die Partei langsam auf, mauserte sich Schritt für Schritt zu einer ernstzunehmenden Protestpartei, machte Druck auf die Etablierten. Netzfreiheit und Transparenz war ihr Motto. 2011 zog sie mit 8,9 Prozent in den Berliner Landtag ein, ihr bisher bestes Wahlergebnis. 2012 dann das Superwahljahr: Nordrhein-Westfalen, Saarland, Schleswig-Holstein – gleich in drei weiteren Landtagen waren die Piraten fortan vertreten. In den Umfragen kletterten sie auf bis zu dreizehn Prozent.

          Nicht wenige glaubten, es könne ihnen im Jahr darauf gelingen, auch in den Bundestag einzuziehen. Just in jenem Augenblick tauchte aber eine andere Protestpartei auf, die sich Alternative für Deutschland nannte und die Unzufriedenen im Land besser auf sich vereinen sollte. Die Piraten erlitten Schiffbruch. 2,2 Prozent. Danach sackten sie weiter ab, erlitten Niederlage um Niederlage.

          Vor zwei Jahren schieden sie aus dem letzten Landtag, in dem sie da noch vertreten waren. Sang- und klanglos. Andere Themen sollten fortan das Land bewegen: Migration und Klimawandel. Zu Spitzenzeiten hatte die Partei nach eigenen Angaben 35.000 Mitglieder. Ende Februar waren es noch 8251, seither ist die Zahl wieder gestiegen, wenn auch nur um zwei Dutzend. Ist heute von den Piraten die Rede, fragen sich viele: Ach, die gibt’s noch?

          Ohne charismatische Köpfe kein Erfolg

          Alscher ist 42 Jahre alt und ehemaliger Investmentbanker. Er ist das Gegenmodell der schrillen Paradiesvögel, mit denen die Partei lange in Verbindung gebracht wurde. Er legt eine ruhige und besonnene Art an den Tag – eine Art, mit der er bestimmt auch ein guter Lehrer hätte werden können. Erst Anfang 2016 trat er in die Partei ein – und wurde schon zweieinhalb Jahre später zum Bundesvorsitzenden gewählt.

          Alscher hat nicht die Höhen der Partei miterlebt; er stieg ein, als sie schon am Boden lag. Die FDP sei ihm zu wirtschaftsliberal, die Linke zu totalitär, die Grünen zu bevormundend. In seine Partei, sagt er, sei damals zu viel projiziert worden. Als sie sich Schwerpunkte gegeben habe, habe sie einige enttäuscht.

          „Für viele, die in der Partei etwas anderes sahen, haben sich Utopien zerstört.“ Ein ganz natürlicher Prozess eben. Ein Fehler sei hingegen etwas anderes gewesen: „Die Piraten haben lange Zeit eher auf Themen statt Köpfe gesetzt“, sagt Alscher. „Wir sind keine Rampensäue.“ Eher ITler.

          Es brauche aber charismatische Personen, die Inhalte an die Wähler vermitteln. „Wer in einem Unternehmen arbeitet, der weiß, dass er nur etwa drei Viertel seiner Zeit seine Arbeit machen sollte und das andere Viertel darauf verwenden sollte, zu verkaufen, was er tut“, sagt er.

          Dabei hatten die Piraten viele Köpfe, die manchem noch heute ein Begriff sind, Marina Weisband etwa oder Christopher Lauer. Zuletzt war da nur noch die Europaabgeordnete Julia Reda, die sich in der Urheberrechtsdebatte stark einbrachte. Auch sie ist nun fort. Mehrere Frauen hatten Redas ehemaligem Büroleiter in Brüssel vorgeworfen, er habe sie sexuell belästigt.

          Dass er auf Listenplatz zwei bei der Europawahl im Mai kandidieren sollte, wollte Reda nicht hinnehmen. Sie trat aus der Partei aus und rief dazu auf, die Piraten doch bitte nicht zu wählen. Auf Youtube, mit einem großen Knall.

          Oft zerstritten, in manchem aber auch einig.

          „Das war ein harter Schlag“, sagt Patrick Breyer. Der 42 Jahre alte Bürgerrechtler ist von der ersten Stunde an mit dabei, war Landtagsabgeordneter in Schleswig-Holstein, ist Europaabgeordneter und hält als einziges deutsches Parteimitglied in Brüssel die Piratenflagge hoch. Reda habe überzeugende Arbeit geleistet, das Wahlergebnis wäre mit ihr sicherlich besser ausgefallen. Null Komma sieben Prozent waren es am Ende. „Ich muss jetzt erst wieder Vertrauen aufbauen, weil mich viele noch nicht kennen und wissen, was ich mache.“

          Auf der Suche nach neuen Talenten

          Überhaupt: Dass viele nicht mitbekämen, was die Piraten machen, habe er schon im Wahlkampf in Schleswig-Holstein gemerkt, als die Piraten den Wiedereinzug in den Landtag verpassten. Entscheidend sei nun einmal, bundesweit in den Medien vorzukommen, meint er. Umso schmerzhafter sei es daher gewesen, 2013 den Sprung in den Bundestag verpasst zu haben. „Es ist schon sehr traurig, dass es damals nicht geklappt hat“, sagt Breyer. Nun gelte es, neue Köpfe aufzubauen, da sei er ganz bei Alscher. „Man vertraut eben Personen mehr als einem Programm, das ist auch völlig verständlich. So funktionieren, so ticken Menschen eben.“

          Halten die Fahne hoch: Die Piraten bleiben ihrer Partei trotz Misserfolgen treu.

          Wo aber sind die Talente? Breyer verweist etwa auf Maurice Conrad, einen 19 Jahre alten „Fridays for Future“-Aktivisten, der im Mainzer Stadtrat sitzt. Als seine Partei in einen Landtag nach dem anderen einzog, war er erst zwölf Jahre alt. Conrad trägt einen blauen Europa-Kapuzenpulli mit Piraten-Anstecker. 2017 trat er in die Partei ein. „Da war Flaute.“

          Er kämpfe für eine bunte Welt, interessiere sich für Netzpolitik und ihm gefalle die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens. In anderen Parteien, sagt er, müsse man erst einmal fünf Jahre im Ortsbeirat sein, um etwas sagen zu dürfen. Die Piraten seien da durchlässiger. Conrads Worte überschlagen sich, wenn er spricht, und seine Aussagen schlagen ein. Etwa: „Ich muss der Presse das bieten, was sie hören will. Das machen andere Parteien besser.“ Oder: „Die Grünen verkommen auch langsam zur CDU.“ Oder: „Wir sind keine Vollidioten, die mit Schubkarren durch die Stadt laufen.“

          Ein schwerer Schlag

          Damit spielt Conrad auf ein Verbrechen an. 2016 hatte ein Landtagsabgeordneter der Piraten ein anderes Parteimitglied getötet und die Leiche mit einer Sackkarre unbemerkt durch Berlin geschoben. Dann nahm er sich selbst das Leben. Der Fall versetzte der ohnehin schon strauchelnden Partei einen schweren Schlag. „Die etablierten Parteien haben auch ihre Skandale, die Piraten jemanden mit einer Schubkarre“, sagt Thomas Masztalerz. „Das bleibt hängen.“

          Masztalerz ist Grundschullehrer. Vor ihm liegen Anstecker mit der Aufschrift: Neoliberale Piraten. Einer der Anstecker haftet an seinem Schal. Eine Provokation, um mit anderen Piraten ins Gespräch zu kommen. Mit dem Begriff neoliberal meine er „neue Liberalität“ im Sinne Voltaires, wie er sagt. Ihm gehe es also darum, die Meinung eines anderen zu verteidigen, auch wenn sie nicht der eigenen entspreche. Dass etwa ein Bernd Lucke an seiner Vorlesung gehindert wird, finde er schlimm.

          Masztalerz trat 2012 in die Partei ein und sah mit an, wie sie erst Erfolge einfuhr und dann dahinsank. Er ist immer noch dabei. Warum er nicht von ihr lassen kann? Weil die Piraten immer noch ein Experiment seien und andere nichts für den Datenschutz unternommen hätten. Die Politik brauche mehr „Piratiges“, also mehr Transparenz, das sei der beste Schutz gegen Populisten. „Eigentlich“, sagt er fast rechtfertigend, „sind wir ja konservativ. Wir wollen unsere Grundwerte verteidigen.“

          Am Ende bedankt sich Masztalerz herzlich für das gezeigte Interesse, dafür, dass er auch mal etwas sagen durfte. Normalerweise stürzten sich Medien nur auf die Paradiesvögel. „Die Normal-Piratos werden ja nie gefragt“, sagt er. „Wir sind keine Spinner.“

          Netzaffin: Im Internet fühlen sich die Piraten zuhause.

          Neben ihm hatte für eine Weile ein vollbärtiger, barfüßiger Mann zugehört, bekleidet mit einem blauen Pyjama aus Samt. Kuriositäten sind nicht die Regel, gehören aber weiterhin zur Partei dazu. Im Laufe des Parteitags wird etwa ein Parteimitglied eine wirre Rede zur Lohn- und Einkommensteuerentwicklung halten. Um seinem Anliegen Nachdruck zu verleihen, hat er eine Powerpoint-Präsentation mitgebracht. Überschrift: „Völlig asoziales regieren in Merkeljahren.“ Beachtung schenkt ihm niemand, aber für einen Augenblick genießt er die Freiheit des Wortes.

          Im hinteren Hallentrakt öffnet ein Parteimitglied einen Koffer, zum Vorschein kommen Whisky-Flaschen. Mit Alkohol kommt man ins Gespräch. Auf dem Koffer klebt ein Zettel mit der Aufschrift „AnfechtBar“, ein Wortwitz in Anlehnung an parteiinterne Wahlen, die in der Vergangenheit angefochten wurden. Auf die Frage, warum er noch dabei sei, sagt der Mann, er wisse nicht, wohin er sonst gehen solle. Außerdem seien ihm die Parteimitglieder sympathisch. „Die sind alle ein bisschen durch, das mag ich.“

          Insgesamt sei die Partei ruhiger geworden, weshalb es ihn nicht überrasche, dass es keine Gegenkandidaten gebe, die den Vorsitzenden Alscher herausfordern. „Ich glaube, es hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass man nichts dafür kriegt – außer Ärger.“

          Alscher wird denn auch mit 91,1 Prozent der Stimmen wiedergewählt. „Ist ja fast wie in Nordkorea“, ruft eine Frau, als das Ergebnis verkündet wird. Der alte und neue Vorsitzende hofft nun, die Partei könne in den nächsten zwei, drei Jahren wenigstens wieder zwei Prozent bei Wahlen erreichen. Die Parteienlandschaft sei schließlich sehr in Bewegung. Und wer weiß, vielleicht kann es für die Piraten ja eines Tages noch mal ganz schnell aufwärtsgehen, wenn der digitale Wandel wieder die Schlagzeilen bestimmt. „Im Grunde genommen müssen wir nur abwarten“, sagt Alscher.

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