https://www.faz.net/-gpf-9pzii

Klimaschutzkonzept der CDU : Kramp-Karrenbauer fordert Abwrackprämie für Ölheizungen

  • Aktualisiert am

Annegret Kramp-Karrenbauer spricht sich am Sonntag in Berlin dafür aus, den Klimaschutz über eine Steuerreform voranzutreiben. Bild: dpa

In einem Gastbeitrag wirbt Annegret Kramp-Karrenbauer für umfassende Reformen. Das größte Potential sieht die CDU-Vorsitzende dabei im Verkehrs- und Gebäudesektor.

          1 Min.

          Acht Monate nach ihrem Amtsantritt als CDU-Chefin, beschwört Annegret Kramp-Karrenbauer Klimaschutz „mit Optimismus und Offenheit, mit Forschergeist und Fantasie“. Viel sei gesprochen worden über Verbote und Einschränkungen. In Berlin sagte die CDU-Chefin: „Wir haben einen anderen Weg." Ihre Partei wolle ein Konzept, „das die Menschen mitnimmt, das sie sozusagen zum Teil der Lösung macht".

          Bis zum 16. September will die CDU nach monatelangen internen Beratungen ein eigenes Konzept zur Klimapolitik verabschieden. Es soll wenige Tage später in einen Koalitionsbeschluss über ein Klimaschutzgesetz mit einfließen. So soll die nachhaltige Entwicklung wie vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) vorgeschlagen als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden.

          Abwrackprämie für Ölheizungen im Gespräch

          In der „Welt am Sonntag“ hatte die CDU-Chefin am Wochenende gemeinsam mit Unionsfraktionsvize Andreas Jung (CDU) für eine umfassende Reform der „Entgelte, Umlagen, Abgaben und Steuern im Energiesektor“ geworben. Ein „nationaler Klimakonsens“ müsse her: Es solle auch „Entlastungen für Bürger und Betriebe“ sowie klimafreundliche Anreize geben – etwa eine „Abwrackprämie“ für Ölheizungen.

          Hierzu sagte Kramp-Karrenbauer, bei Gebäuden gebe es für den Klimaschutz neben dem Verkehrssektor die größten Potentiale. Wie die Maßnahmen bei der „Abwrackprämie“ im Einzelnen aussehen sollten, müsse aber noch mit der Branche und den zuständigen Ministerien besprochen werden. Ihr komme es vor allem darauf an, dass ein solches Programm für Hausbesitzer einfach sei und sich rentiere.

          „Wir wollen und müssen alle Menschen auf diesem Weg mitnehmen“, fordern Jung und Kramp-Karrenbauer. Es gehe nicht um „Politik gegen das Auto“, sondern um eine „attraktive Bahn und Öko-Autos“, schreiben Kramp-Karrenbauer und Jung, „nachhaltige Mobilität für alle“.

          Seine Klimaziele für das Jahr 2020 dürfte Deutschland dennoch verfehlen. Ihre Partei wolle sie so weit wie möglich erreichen, sagte Kramp-Karrenbauer. Die Ziele für 2030, die Einsparungen von mindestens 55 Prozent beim Treibhausgas CO2 im Vergleich zu 1990 vorsehen, wolle die CDU „punktgenau schaffen“. Falls irgend möglich solle Deutschland 2050 klimaneutral sein.

          Weitere Themen

          Macron soll bei Umsturz im Libanon helfen Video-Seite öffnen

          Nach der Explosion : Macron soll bei Umsturz im Libanon helfen

          Beim Besuch von Emmanuel Macron im zerstörten Beirut hat eine aufgebrachte Menschenmenge vom französischen Präsidenten Hilfe beim Sturz der libanesischen Regierung gefordert. Macron versprach, sich für Reformen einzusetzen.

          Von Reue fehlt bislang jede Spur

          Macrons Besuch im Libanon : Von Reue fehlt bislang jede Spur

          In Beirut wird Emmanuel Macron wie ein Heilsbringer empfangen. Frankreichs Präsident verspricht Hilfe – und mahnt Reformen an. Doch nichts deutet darauf hin, dass in der Politik des Libanon eine neue Ära beginnt. Am Abend werden 16 Hafenmitarbeiter festgenommen.

          Topmeldungen

          Macrons Besuch im Libanon : Von Reue fehlt bislang jede Spur

          In Beirut wird Emmanuel Macron wie ein Heilsbringer empfangen. Frankreichs Präsident verspricht Hilfe – und mahnt Reformen an. Doch nichts deutet darauf hin, dass in der Politik des Libanon eine neue Ära beginnt. Am Abend werden 16 Hafenmitarbeiter festgenommen.

          Wirtschaftswunder Weiden : Von der Zonengrenze zu „Star Wars“

          Weiden galt lange als Oberzentrum einer strukturschwachen Region. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs war die Oberpfalz nicht mehr „Zonenrandgebiet“. Mit Corona und Donald Trumps Abzugsplänen droht nun aber neues Ungemach.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.