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Karliczek unter Druck : Wie die Batteriezellforschung nach Münster kam

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek steht nach der Standortvergabe einer „Forschungsfabrik Batteriezellen“ in der Kritik Bild: dpa

Forschungsministerin Anja Karliczek wollte, dass die Batteriezellforschung nach Nordrhein-Westfalen kommt – und nicht nach Baden-Württemberg. Das hat die Vergabe massiv beeinflusst, wie Dokumente belegen.

          6 Min.

          Der 25. Juni 2019 könnte ein wichtiges Datum in der Geschichte des Autolandes Baden-Württemberg werden. An diesem Tag fällte eine von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek, CDU, eingesetzte Kommission eine folgenreiche Entscheidung: über den Standort für eine „Forschungsfabrik Batteriezellen“. Es geht um 500 Millionen Euro aus Bundesmitteln. Die Beamten der Ministerin entschieden, die Forschungsfabrik nicht in Ulm anzusiedeln und damit nicht im Autoland Baden-Württemberg, sondern in Münster und Aachen, also in Nordrhein-Westfalen. Die Ministerin hat ihren Wahlkreis in der Nähe von Münster. Autos werden dort nicht gebaut. Die deutschen Produktionszentren liegen immer noch in Stuttgart, Ulm, München, Wolfsburg, Mannheim, Ingolstadt, Köln oder Neckarsulm.

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Kritik an dieser Entscheidung gab es vielfach. Die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen beschwerten sich in Berlin, und zwar mit einem gemeinsamen Brief und in Interviews. Nach und nach werden Details des Entscheidungsprozesses bekannt. Die Vergabepraxis und die Konstruktion der beratend tätigen „Gründungskommission“ sind in die Kritik geraten. Mails, Akten und Protokolle, die dieser Zeitung vorliegen, lassen weitere Zweifel am Vorgehen der Berliner Ministerien aufkommen.

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