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Kampf gegen Brüssel : AfD-Jugend knüpft Netzwerk zur europäischen Rechten

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Beitritt zu „European Young Conservatives“

Die JA gibt sich bei der Sondierung internationaler Bündnisse selbstbewusst. „Ich weiß, dass der AfD-Bundesvorstand hinter uns steht“, so Frohnmaier zu Reuters. Kontakte pflegt man europaweit und meist im informellen Rahmen. Im Januar reiste eine JA-Delegation zu einem Kongress der Jungen Schweizerischen Volkspartei (JSVP). Im Februar traf man sich mit der Jugend der immigrationsfeindlichen Schwedendemokraten (Ungsvenskarna). „Die Pflege internationaler Kontakte ist für uns besonders wichtig. Wir lernen dabei junge Menschen aus ganz Europa kennen, die die EU ebenso kritisch sehen wie wir. Dieser Austausch steht im Geiste einer echten Völkerverständigung“, so Frohnmaier.

Die zunehmende Vernetzung belegt auch der Beitritt des AfD-Nachwuchses zum Netzwerk „European Young Conservatives“, dem mittlerweile nationalkonservative Jugendorganisationen aus 22 Staaten angehören, darunter Großbritannien, Italien, Polen, Norwegen und Tschechien. Salzborn zufolge verfolgt die JA mehrere Ziele: „Man kann auf der Ebene der Jugendorganisationen lose Verbindungen herstellen, die einerseits diesen selbst und andererseits später den Mutterparteien zum weiteren Austausch, etwa über Wahlkampfstrategien und den Umgang mit Medien, nutzen können“. Die JA fühle vor, um weitreichendere Allianzen wie eine Fraktionsbildung im europäischen Parlament vorzubereiten.

Europa vor Brüssel retten

Einen Widerspruch zwischen dem geforderten Primat des Nationalen und europaweiter Vernetzung kann der JA-Vorsitzende Frohnmaier nicht erkennen. Die wichtigste gemeinsame Frage bei den Treffen sei stets: „Wie retten wir Europa vor Brüssel?“ Salzborn unterstreicht dagegen die langfristigen ideologischen Schnittmengen der rechten Jugendorganisationen. Dabei gehe es keineswegs nur um die Ablehnung der EU: „Man darf sich nicht der Illusion hingeben, dass es hier nur um kurzzeitige populistische Kampagnen geht, vielmehr existiert eine ideologisch gefestigte völkische Haltung zur eigenen und auch zu anderen Nationen, die kulturelle Homogenität beabsichtigt“, sagte der Politologe: „Dabei werden aktuelle Themen wie die Flüchtlingspolitik zum Anlass genommen, um dieses Weltbild zu artikulieren.“

Die JA-Mutterpartei AfD und deren zerstrittene Führung tut sich bei der Internationalisierung noch erkennbar schwerer. Zwar traf sich Petry mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf der Zugspitze und ließ sich öffentlichkeitswirksam ablichten. Aber auf Aussagen von Marine Le Pen, die sich für ein Treffen ausgesprochen hatte, reagierte die AfD-Chefin bislang jedoch nicht. Dabei ist ihr Lebensgefährte Marcus Pretzell im EU-Parlament der ENF-Fraktion beigetreten, in der auch der französische Front National und die FPÖ vertreten sind.

Für die Parteijugend scheinen Kontakte einfacher. Frohnmaier schrieb Reuters, die JA unterhalte „auf Mitgliederebene“ bereits Kontakte zur FN-Jugend „Front national de la jeunesse“. Salzborn zufolge ist es zweitrangig, ob sich Europas Rechtspopulisten offiziell oder inoffiziell vernetzen. Viel wichtiger sei: „Die einzelnen Mitgliedstaaten, aber auch die Europäische Union als Ganzes, muss sehr viel klarer sehen, dass hier ein Angriff auf fundamentale Werte der westlichen Gesellschaften vorbereitet wird“, warnt er: „Die EU muss sich in Zukunft deutlicher gegenüber solchen Netzwerken positionieren, deren Forderungen mit Grundwerten der europäischen Integration und demokratischen Gesellschaften schlichtweg nicht zu vereinbaren sind.“

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