https://www.faz.net/-gpf-9pm3e

Umgang mit Rechten und AfD : Der Preis der Enge

  • -Aktualisiert am

Ist die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet? Bild: dpa

Die Kommunikationslosigkeit zwischen dem Mainstream und den Rechten und der AfD hat ihren Preis. Sie hat diese nicht schwächer gemacht, sondern stärker. Und sie hat auch dem Mainstream nicht gut getan. Ein Gastbeitrag.

          10 Min.

          1.

          Dass man in Deutschland seine Meinung nicht frei äußern dürfe, stimmt nicht. So laut Rechte es beklagen, so klar widerlegen sie es. Pegida demonstriert, Sarrazin publiziert, Tichy bloggt, Tellkamp spricht, und die AfD ist in den Parlamenten, in Talkshows und auf der Straße zu hören. Sie alle üben ihr Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit aus, das ihnen kein Gesinnungskorridor, keine Political Correctness, keine von Gutmenschen geschwungene Moralkeule nimmt.

          Die Shitstorms, Unflats- und Hasstiraden im Internet, keine Eingriffe in das Grundrecht, aber Belästigungen bei seiner Ausübung, gelten nur selten rechten Meinungen und greifen meistens gerade die Gutmenschen an, von denen sich Rechte in ihrer Freiheit der Meinungsäußerung behindert fühlen. Wenn Rechte beklagen, man dürfe in Deutschland seine Meinung nicht frei äußern, wollen sie nur den Bonus, den Opfer in unserer Gesellschaft genießen, auch für sich reklamieren.

          Aber zugleich zeigen Umfragen, dass fast zwei Drittel der Bürger überzeugt sind, man müsse heute aufpassen, zu welchen Themen man welche Meinungen äußert. Vorsicht sei geboten, wenn es um Flüchtlinge, Muslime und Islam, die nationalsozialistische Vergangenheit, Juden, Rechtsextremismus, AfD und Patriotismus gehe. Political Correctness werde übertrieben.

          Der Freundes- und Bekanntenkreis ist für 35 Prozent der Bürger der einzige, für 59 Prozent der sichere Raum für freie Meinungsäußerungen; nur 18 Prozent fühlen sich bei ihren Meinungsäußerungen im öffentlichen Raum ebenso frei wie im privaten. Auch bei Meinungsäußerungen im Internet ist die Zahl der Vorsichtigen größer als die der Sorglosen. Hat es mit der Klage, man dürfe in Deutschland seine Meinung nicht frei äußern, also doch etwas auf sich?

          Nicht, soweit es um den Staat geht. Behördliche Eingriffe in das Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit sind selten, und Gerichtsentscheidungen, die wie die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Verbot der Demonstration zum Gedenken an Rudolf Heß in Wunsiedel Meinungsäußerungen wegen der zugrundeliegenden Überzeugungen sanktionieren, sind Ausnahmen. Die Behörden achten die Versammlungsfreiheit, und wenn sie doch eine Demonstration verbieten, heben die Gerichte das Verbot oft auf. Mit der Klage, man dürfe in Deutschland seine Meinung nicht frei äußern, hat es auch nichts auf sich, soweit es um die Betreiber sozialer Netzwerke geht. Facebook lässt Beiträge löschen, die gegen kein Gesetz verstoßen, und lässt Beiträge nicht löschen, die gegen Gesetze verstoßen; das ist ein Skandal, der das Internet als wenn nicht rechtsfreien, dann rechtsarmen Raum erkennen lässt, dessen Willkür sich aber gerade nicht gegen bestimmte Meinungen und deren Äußerung richtet.

          Professor i. R. Dr. Bernhard Schlink ist Schriftsteller. Er lehrt Öffentliches Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin und an der Benjamin N. Cardozo School of Law in New York.

          Was es mit der Klage auf sich hat, reagiert nicht auf den Staat und nicht auf die Betreiber sozialer Netzwerke. Es reagiert auf Vorkommnisse in Gesellschaft und Politik. Es reagiert darauf, dass der Suhrkamp Verlag nach Äußerungen Tellkamps über Flüchtlinge sich öffentlich von seinem Autor distanzierte, dass der Rektor der Universität Siegen sich öffentlich von dem Professor distanzierte, der Sarrazin in sein Seminar über Redefreiheit einlud, dass der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Wendt, zu einem Vortrag an die Universität Frankfurt eingeladen, nach Protesten, er sei ein rechter Populist, wieder ausgeladen wurde, dass die Studienstiftung des deutschen Volkes eine Podiumsdiskussion absagte, an der auch Kubitschek als Vertreter der Neuen Rechten teilnehmen sollte, dass der Bundestag die Geschäftsordnung änderte, damit nicht ein Abgeordneter der AfD als Alterspräsident die erste Sitzung eröffnete, und dass er eine Abgeordnete der AfD nicht zur Vizepräsidentin wählte, der weder verfassungsfeindliche noch islamfeindliche noch sonst anstößige Äußerungen vorzuwerfen waren.

          In diesen und vielen anderen Vorkommnissen zeigt sich der gesellschaftliche und politische Mainstream eng – zu eng, als dass rechte Stimmen in seinen Einrichtungen, Veröffentlichungen und Veranstaltungen zu Wort kämen. In ihnen zeigt sich auch die eigentümliche Sorge, kämen die rechten Stimmen zu Wort, würden die Einrichtungen mit ihnen identifiziert, Verlage mit ihren rechten Autoren, Universitäten mit ihren rechten Gästen, der Bundestag mit seinen rechten Alters- und Vizepräsidenten, und in ihrer Identität beschädigt.

          2.

          Nun hat der Mainstream, innerhalb dessen Meinungen akzeptiert sind und diskutiert werden, immer ein Ufer und eine Grenze, jenseits deren Meinungen wohnen, über die gesprochen wird, ohne dass mit ihnen gesprochen würde. In der Bundesrepublik Deutschland wurde die Grenze von früh an in Reaktion auf die nationalsozialistische Vergangenheit gezogen; nationalsozialistische Positionen haben im Mainstream keinen Ort, wie nationalsozialistische Parteien und Vereine durch das Grundgesetz aus dem politischen Leben verbannt sind.

          Nach der nationalsozialistischen Vergangenheit suchte und fand und gab sich Deutschland darüber hinaus als Land, für das der Nationalstaat erledigt und Europa angesagt war, das im Eintreten für Multikulturalität mit vergangener Deutschtümelei brach, das in der Bereitschaft, mit der es 2015 Flüchtlinge willkommen hieß, sich gegen die deutsche Feindseligkeit und Teilnahmslosigkeit gegenüber jüdischen Flüchtlingen entwarf. Weil die nationalsozialistische Vergangenheit nicht nur eine politische und rechtliche, sondern auch eine moralische Katastrophe war, sind der Mainstream und seine Grenze auch von früh an moralisch konnotiert. Schon Skepsis gegenüber der Vertiefung und Erweiterung des europäischen Projekts, Zweifel an der Möglichkeit eines gleichberechtigten Miteinanders der deutschen und fremder Kulturen, Sorge um die Fähigkeit zur Aufnahme und Integration so vieler Flüchtlinge erscheinen moralisch fragwürdig, und das gilt erst recht, wenn Skepsis, Zweifel und Sorge zur Ablehnung werden.

          Aber je länger die nationalsozialistische Vergangenheit zurückliegt, desto weniger ausgemacht ist die moralische Qualität des Mainstreams da, wo er nicht nationalsozialistische Positionen ausschließt, sondern die europäischen, kulturellen, bevölkerungs- und migrationspolitischen Vorstellungen eines anderen und besseren Deutschlands spiegelt, die sich die Nachkriegsgenerationen in Abkehr von der nationalsozialistischen Vergangenheit gemacht haben. Die nationalsozialistische Vergangenheit wird Geschichte, und die Begegnung mit dem Nationalsozialismus als Geschichte ist etwas anderes als die Begegnung mit ihm in den eigenen Vätern und Müttern, den eigenen Lehrern und Professoren.

          Außerdem haben sich mit und seit der Wiedervereinigung den westdeutschen Vorstellungen eines anderen und besseren Deutschlands, die aus der Bewältigung der nationalsozialistischen Vergangenheit erwuchsen, ostdeutsche zugesellt. Für die Ostdeutschen war die nationalsozialistische Vergangenheit im sozialistischen Deutschland erledigt und abgetan und bedurfte keiner Bewältigung, für sie sind Nation, deutsche Kultur und homogene Bevölkerung nicht problematisch, wohl aber das europäische Projekt, Multikulturalität und Offenheit für Fremde. So hat die moralische Evidenz des Mainstreams seit den 90er Jahren abgenommen.

          Umso entschiedener hält der Mainstream an ihr fest; er sieht angegriffen und gefährdet, was Deutschland moralisch ausmacht und zusammenhält, und gibt auch nur ungern die hohe Warte moralischer Prätention auf. Dabei wird, was Deutschland moralisch ausmache und zusammenhalte, auf der Höhe der Zeit gehalten und schließt heute den Schutz des Klimas, die Generationengerechtigkeit, die Restitution zweifelhaft erworbener Güter, die Gendergerechtigkeit in Tat und Sprache und mehr ein. Ob die nationalsozialistische Vergangenheit, in der alles falsch gemacht wurde, den Wunsch nach einer Gegenwart, in der alles richtig gemacht wird, hervorgebracht hat oder ob ein Bedürfnis nach Sinn und Regeln, das nicht mehr religiös befriedigt wird, in moralischer Sinn- und Regelgebung Befriedigung sucht – der Mainstream ist enger und moralisch rigider geworden.

          Die Engführung des Mainstreams wird durch eine Politik verstärkt, die keine Alternativen kennt und daher auch keine Kritik und keine Kontroverse. Als alternativlos wurden den Bürgern die Abschaffung der Deutschen Mark und die Einführung des Euro, die Ost-Erweiterung der Europäischen Union, die Maßnahmen in der Euro-Krise, der Ausstieg aus der Kernenergie und das Verhalten in der Flüchtlingskrise präsentiert; die Entscheidungen wurden von der SPD schon in der Opposition und dann in der großen Koalition mitgetragen, ohne dass es eine Kritik an und Kontroverse mit der sozialdemokratisch gewordenen CDU gegeben hätte, sie wurden vom Gleichklang von SPE und EVP im Europäischen Parlament und vom Wohlwollen der Grünen begleitet. Weil alternativlos, wurden sie im Bundestag nicht debattiert. Weil die Entscheidungen alternativlos waren, kam die Kritik, die aus der Gesellschaft kam, in den Ruch des Querulatorischen, und weil sie nicht nur alternativlos, sondern auch europäisch oder ökologisch oder fremdenfreundlich waren, kam die Kritik überdies in den Ruch des moralisch Fragwürdigen. Wer kritisierte, stand außerhalb des Mainstreams.

          3.

          Je enger der Mainstream geführt wird, desto mehr Meinungen fallen aus ihm heraus. Sie finden sich jenseits des Ufers, jenseits der Grenze. Vielmehr finden sie sich dort nicht einfach, sie werden dorthin getrieben. Die Engführung des gesellschaftlichen und politischen Mainstreams hat das rechte Ufer gemacht.

          Die AfD wurde als EU- und euroskeptische Alternative zur alternativlosen EU- und Europolitik gegründet und als flüchtlingspolitische Alternative zur alternativlosen Flüchtlingspolitik erfolgreich. Immer wieder äußern ihre Anhänger in Interviews und bei Begegnungen, dass sie sich mit ihren Positionen zu Europa, Kultur, Migration, mit ihrer Identifikation mit Deutschland, ihrer Kritik am Islam, ihrem Bild von Ehe und Familie in den Parteien des Mainstreams nicht oder nicht mehr wiederfinden. Dabei wissen sie, dass man von keiner Partei erwarten kann, dass sich deren Linie und die eigenen Positionen decken; sich in einer Partei wiederfinden heißt die eigenen Positionen in der Partei ernst genommen, gehört, erwogen, erörtert sehen. Früher hatten CDU, CSU und FDP Ränder, in denen das geschah, heute sind sie Teil des eng geführten Mainstreams und haben die Ränder nicht mehr.

          Dass die Wahrnehmung, im Mainstream nicht geduldet, moralisch verdächtigt und politisch nicht beachtet zu werden, zu Erbitterung führte, kann nicht wundernehmen. Es kann zumal in den neuen Ländern nicht wundernehmen, in denen sich viele Bürger bei und nach der Wiedervereinigung ohnehin überfahren und übergangen fühlten. Die AfD verschaffte ihnen politische Beachtung, in offenem Affront gegen den Mainstream und seine moralischen Standards. Dabei gesellte sich zu den Bürgern der rechte Bodensatz, den es immer gab, der aber allein zu schwach war, eine politische Rolle zu spielen.

          Das Gefühl, überfahren und übergangen worden zu sein, hat viele Bürger in den neuen Ländern zunächst nach links, dann aber nach rechts geführt. Zunächst schien die Linke im wiedervereinigten, vom westdeutschen Mainstream, von den westdeutschen Traditionen, Konventionen und Diskursen geprägten Deutschland etwas von einem ostdeutschen Gegenentwurf zu bewahren. Aber die Linke passt inzwischen mit ihren Positionen zu Deutschland und Europa, Kultur und Islam, Flüchtlingen und Migranten in den Mainstream und kann denen, die sich in ihm nicht wiederfinden, keine Heimat bieten. Sie wurde von der AfD abgelöst und wird von ihr sogar in der Nähe zu Russland überholt.

          Am Ende steht ein rechtes Spektrum mit der AfD, unter deren Mitgliedern und Wählern sich enttäuschte Konservative und Patrioten, Wut- und Trotzbürger, alte und neue Rechtsradikale finden, mit radikaleren Gruppen innerhalb und außerhalb der Partei, mit einem terroraffinen und -bereiten Umfeld, mit Fraktionen im Bundestag und Landtagen, die die Vielfalt des Spektrums widerspiegeln.

          Der Mainstream reagiert darauf. Die Themen, die er nicht diskutiert hat und die von den Rechten usurpiert wurden, sind nun rechte Themen, und als rechte Themen kann der Mainstream sie erst recht nicht mehr diskutieren. Werden sie im Mainstream gelegentlich doch angesprochen, dann nur mit Vorsicht und Vorbehalt; bei den Römerberggesprächen musste Guérot nach ihrer Feststellung, rechte Populisten legten den Finger auf richtige Stellen, dreimal beteuern, sie wolle den rechten Populismus nicht verteidigen. Oft helfen auch Vorsicht und Vorbehalt nicht; das Interesse an Tellkamps Wahrnehmung der gegenwärtigen Situation, Sarrazins bevölkerungs- und migrationspolitischen Analysen oder dem Blick des Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft auf die polizeilichen Probleme von Flüchtlingszuzug und Einwanderung entgeht der Verurteilung auch dann nicht, wenn es bereitwillig einräumt, was an Tellkamps, Sarrazins und Wendts Sicht falsch ist.

          Die Erwartung der Verurteilung lässt nicht erst das Interesse, sondern schon die bloße Nähe scheuen. Der Suhrkamp Verlag distanzierte sich von seinem Autor, obwohl sich von selbst versteht, dass ein Verlag nicht mit allem übereinstimmt, was seine Autoren äußern. Ebenso versteht sich von selbst, dass Universitäten und die Studienstiftung des Deutschen Volkes nicht mit allem übereinstimmen, was Gäste in Seminaren oder bei Vorträgen oder auf Podien äußern. Dass es sich von selbst versteht, hilft nicht – wenn der Autor oder die Gäste rechte Meinungen äußern, bedarf es der Distanzierung. Es ist, als seien die Meinungen ansteckend und machten deshalb die Nähe, die zwischen Verlag und Autor oder im Raum einer Universität oder im Rahmen der Studienstiftung besteht, unerträglich.

          Die Scheu, von Meinungen infiziert, mit Meinungen identifiziert zu werden, obwohl sich die Distanz zu ihnen von selbst versteht, lässt eine eigentümliche Angst um die Bewahrung der eigenen Identität erkennen. So fern der Mainstream sich von dem ressentimentgeladenen Bedürfnis der Rechten nach Bewahrung der deutschen Identität durch nationalistische Politik, traditionalistische Kultur und Bevölkerungshomogenität wähnt, so nah ist er ihm in der Angst um die eigene Identität. Dass die heutige Gesellschaft in Informations-, Meinungs- und Kommunikationsblasen lebt, in denen nur noch erfahren, ausgedrückt und ausgetauscht wird, was zur eigenen Identität passt und die eigene Sensibilität schont, ist oft beobachtet worden. Es gibt rechte und linke, gemäßigte und radikale, fundamentalistische, populistische, extremistische, größere und kleinere, sympathischere und unsympathischere Blasen. So gemäßigt und sympathisch der Mainstream sein mag – ängstlich die eigene Identität bewahrend zeigt er sich als große Blase.

          4.

          Dem Mainstream den Meinungen, denen er sich verschlossen hat, einfach wieder öffnen reicht nicht. Die Meinungen haben sich im rechten Spektrum eingerichtet. Wenn das rechte Spektrum sich nicht weiter isolieren und etablieren soll, muss der Mainstream sich auf es einlassen. Er muss mit ihm kommunizieren.

          Damit Kommunikation über Grenzen hinweg funktioniert, bedarf es entweder einer grundlegenden inhaltlichen Übereinstimmung oder der Einhaltung von Formen und Verfahren, unter deren Wahrung die Kommunikation stattfinden soll. Zwischen den Stimmen des Mainstreams gibt es die grundlegende inhaltliche Übereinstimmung, und es gibt sie auch zwischen den Parteien, die im Bundestag und in den Landtagen miteinander koalieren.

          Zwischen ihnen und den Rechten und der AfD gibt es sie nicht. Hier kann als Voraussetzung für Kommunikation nur verlangt werden, dass Formen und Verfahren gewahrt werden, dass nicht beleidigt und verleumdet, der Staat nicht verunglimpft, nicht gegen Gruppen gehetzt und auch sonst keine Straftaten gegen den demokratischen Rechtsstaat und die öffentliche Ordnung begangen werden, dass ausgeredet und zugehört und nicht niedergeschrien wird. Nicht dass, wenn die Voraussetzungen gewährleistet sind, mit jedem Gegenüber über jeden Gegenstand gesprochen werden müsste; das Gegenüber mag nicht hinreichend interessant, der Gegenstand nicht hinreichend ergiebig sein. Aber wenn sie gewährleistet sind, gibt es keinen guten Grund, die Kommunikation mit Rechten zu verweigern, weil sie Rechte sind.

          Es gibt keinen guten Grund, in Universitäten und in der Studienstiftung des deutschen Volkes Sarrazin, Wendt und Kubitschek nicht reden zu lassen, im Suhrkamp-Verlag Tellkamp zu desavouieren und im Bundestag der AfD zu verweigern, was einer Fraktion traditionell zusteht.

          Die Engführung des Mainstreams, die Kommunikationslosigkeit zwischen ihm und den Rechten und der AfD hatte und hat ihren Preis. Sie hat die Rechten und die AfD nicht schwächer gemacht, sondern stärker. Sie hat auch dem Mainstream nicht gutgetan. Als er weit, offen, vielfältig war, war er lebendig. Je enger er wurde, desto moralisch anmaßender und intellektuell langweiliger wurde er.

          Frankfurter Allgemeine Zeitung

          Die digitale F.A.Z.

          Zur kompletten Ausgabe

          Jetzt mit F+ lesen

          Sehr spezielle Trainer-Star-Beziehung: Günter Netzer (l.) und Hennes Weisweiler

          Netzer würdigt Weisweiler : „Er hat mich und Gladbach gemacht“

          An diesem 5. Dezember wäre der legendäre Fußballtrainer Hennes Weisweiler 100 Jahre alt geworden. Günter Netzer erinnert an einen, der Dozent, Pragmatiker, Schlitzohr und Schrotmeißel war – und erzählt kuriose Anekdoten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.
          Dieser Artikel wurde Ihnen von einem Abonnenten geschenkt und kann daher kostenfrei von Ihnen gelesen werden.
          Zugang zu allen F+Artikeln