https://www.faz.net/-gpf-82wog

Radikalisierung : Mit einem Bein im Salafismus

  • -Aktualisiert am

Ein Häftling der Justizvollzugsanstalt Moabit bekommt i9n der Hauskammer des Gefängnisses seine „Erstausstattung“. Bild: dpa

Auch Inhaftierte bereiten der Justiz Sorgen. Die Gefahr wird immer größer, dass in deutschen Gefängnissen aus Kleinkriminellen ohne besondere religiöse Prägung radikale Islamisten werden.

          6 Min.

          Das Ehepaar Halil und Senay D. aus dem hessischen Oberursel ist in Untersuchungshaft. Die Erleichterung ist bei Sicherheitsbehörden und Politik, sicherlich auch in der Bevölkerung groß. Zwei Menschen, die offenbar einen islamistischen Terroranschlag in Deutschland planten, sitzen hinter Schloss und Riegel. Doch so gut das ist, so muss doch der Blick auf Tatverdächtige oder sogar schon verurteilte Täter aus dem islamistischen Milieu selbst dann ein sehr strenger bleiben, wenn sie im Gefängnis sind. Oder gerade dann. Sie könnten sich weiter radikalisieren oder sogar andere Häftlinge mitreißen.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Das Phänomen ist nicht neu. Seit die Gefahr durch islamistisch motivierte Terroranschläge wächst, zeigt sich, dass mancher spätere Salafist zunächst gar nicht extrem in seiner Religiosität war. Vielmehr haben einige als Kleinkriminelle begonnen und landeten wegen Einbruchs, Nötigung oder ähnlicher Delikte im Gefängnis. Einige wurden erst in der Haft zu radikalen Islamisten und Salafisten. Mehdi Nemmouche, jener Franzose, der vor einem Jahr im Jüdischen Museum in Brüssel vier Menschen tötete, hatte so eine Laufbahn hinter sich. Richtige Alarmstimmung entstand aber nach den Anschlägen in Paris zu Beginn des Jahres, weil zwei der Täter sich ebenfalls in der Haft radikalisiert hatten.

          Deutschland ist bisher zwar von einem großen islamistischen Terroranschlag verschont geblieben. Doch weisen Kenner der Szene darauf hin, dass jetzt schon eine „hohe zweistellige Zahl“ von Personen aus dem islamistischen Spektrum im Gefängnis säßen, sei es in Strafvollstreckungs- oder in Untersuchungshaft. Das Problem dürfte noch größer werden. Nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist die Zahl der Salafisten in Deutschland allein seit dem Jahresbeginn von 7000 auf 7300 gestiegen. Die Verfassungsschützer wissen von inzwischen 680 nach Syrien oder in den Irak ausgereisten Islamisten, von denen ein Drittel zurückgekehrt ist, 50 von ihnen nachweislich mit Kampferfahrung. Dass ein solcher Weg im Gefängnis endet, ist nicht unwahrscheinlich. Zudem kann durch die veränderte Gesetzgebung auch die Absicht einer Ausreise in diese Kriegsgebiete zu einer Haftstrafe führen. Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, eine CDU-Politikerin, fasste das kurz nach den Anschlägen auf die Redaktion des Satire-Magazins „Charlie Hebdo“ in die Worte: „In den nächsten Jahren müssen wir deshalb mit einer Welle von Extremisten in unseren Justizvollzugsanstalten rechnen.“ Das werde die Deradikalisierungs- und Präventionsarbeiten vor eine große Herausforderung stellen.

          Hessen hat das Phänomen der Radikalisierung während einer Haftzeit ebenso weit oben auf seiner sicherheitspolitischen Prioritätenlisten stehen wie Bayern. Dessen Verfassungsschutzpräsident Burkhard Körner wies noch im April auf das Wachsen der salafistischen Szene in Bayern hin. Bis zum Ende des vorigen Jahres zählten die bayerischen Sicherheitsbehörden 570 Personen. Körners Vorwort für den Verfassungsschutzbericht 2014 beginnt denn auch mit der Erinnerung an die Täter von Paris. Bayerns Justizminister Winfried Bausback sieht die Gefahr ähnlich wie die Ressortchefin aus Wiesbaden: „Es ist nicht unwahrscheinlich, dass sich das Problem der Radikalisierung in Gefängnissen bald verstärkt durch die große Zahl von Personen, die in den Dschihad etwa nach Syrien oder in den Nordirak ausreisen.“

          Weitere Themen

          Nato sichert Türkei Solidarität zu Video-Seite öffnen

          Syrien-Konflikt : Nato sichert Türkei Solidarität zu

          Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden militärischen Konfrontation zwischen der Türkei und den syrischen Regierungstruppen in Idlib hat die Nato ihre Solidarität mit Ankara bekräftigt. Das sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel.

          Topmeldungen

          Ein Hotel in Wuhan dient auch als Quarantänestation.

          Helfer in Wuhan : Lieber im Hotel als zu Hause schlafen

          Hotelmanagerin Xiao Yaxing leitet vier Hotels in Wuhan. Die Häuser sind derzeit ausgebucht, aber nicht mit Gästen: Yaxing lässt medizinisches Personal dort übernachten. Solch ein Engagement ist in China nicht selbstverständlich.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.