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Wer wird SPD-Kanzlerkandidat? : Gabriels Aufgabe

  • -Aktualisiert am

Pokerspieler um die Macht in der SPD: Parteichef Sigmar Gabriel und Noch-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Bild: dpa

Martin Schulz hat seinen Wechsel nach Berlin verkündet. Jetzt könnte der Poker um die Kanzlerkandidatur für den SPD-Chef gefährlich werden. Sigmar Gabriel sollte nicht zu lange mehr mit seiner Entscheidung warten. Ein Kommentar.

          „Bleibt so cool, wie wir es in den letzten Wochen gewesen sind“, sagte Sigmar Gabriel am Montagabend in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion. „Dann werden wir 2017 nicht nur den Bundespräsidenten stellen, sondern auch den Bundeskanzler.“ Dass die Botschaft der demonstrativen Gelassenheit öffentlich wurde, war ganz im Sinne des Parteivorsitzenden. Der Auftritt war Teil eines Drehbuchs, das nur ein Ziel hat: zu überdecken, dass die SPD wieder einmal nicht in der Lage ist, klipp und klar die Frage zu beantworten, mit welchem Kanzlerkandidaten sie in die Bundestagswahl gehen wird. Obwohl die Voraussetzungen diesmal doch angeblich so ganz anders sind als früher: Die Kanzlerin, die zehn Monate vor dem Wahltermin ihre vierte Kandidatur angekündigt hat, sei „nicht mehr unschlagbar“ und wirke „kraftlos“. Worauf also warten?

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Wie es wirklich um die SPD bestellt ist, sprach dieser Tage Klaus Wowereit aus: Wenn Gabriel es wolle, dann werde er es. Wenn er allerdings für sich entscheide, es nicht mehr zu wollen, dann habe er Schwierigkeiten, den Parteivorsitz zu behalten. So wie mit der Kandidatur Peer Steinbrücks - der eine macht die Arbeit, der andere regiert danach - werde es nicht mehr laufen. Da Gabriel eben nicht cool ist, sondern von Zweifeln geplagt, wie es in der SPD-Führung heißt, hat er sich wieder einen Fluchtweg zu bauen versucht. Dieser könnte sich aber als Sackgasse erweisen.

          Zunächst nur ein Ersatzkandidat

          Martin Schulz, der Freund Gabriels und allgegenwärtige Präsident des Europäischen Parlaments, wurde zunächst als Ersatzkandidat aufgebaut. Gleichsam für den Fall der Fälle. Schließlich war es Schulz im Europawahlkampf 2014 gelungen, die SPD ein Stück nach vorne zu bringen. Der Plan ließ aber, wie jener vor vier Jahren, unberücksichtigt, dass Menschen keine Schachfiguren sind, sondern von Ehrgeiz und auch von Eitelkeit bestimmt.

          Die Angelegenheit hat das Potential, eine Eigendynamik zu entwickeln, die Gabriel nicht mehr kontrollieren könnte. Dabei muss es sich nicht einmal um eine Verschwörung handeln. Denjenigen, die bestätigten, dass Schulz pokere und die Nachfolgefrage Frank-Walter Steinmeiers im Auswärtigen Amt mit der Kanzlerkandidatenfrage verbinde (was sowohl Gabriel als auch Schulz energisch bestreiten), ging es nicht um einen Sturz des Parteivorsitzenden. Doch schon der Anschein, Gabriel könnte die Entscheidung aus der Hand genommen werden, wäre für ihn brandgefährlich. Kurt Beck und die Ereignisse vom Schwielowsee lassen grüßen - wenngleich der Parteivorsitzende 2008 nicht in eine Grube fiel, die er sich selbst gebaut hätte; ihm wurde damals eine Falle gestellt.

          Warum hat Gabriel sich überhaupt in diese Situation gebracht? Er führt die SPD inzwischen seit sieben Jahren. Er ist zudem ein guter Wahlkämpfer und kann, wenn er die Ruhe behält, seine Partei motivieren. Jedoch ist da nicht nur die allgemein traurige Lage der SPD, die sich in den Umfragen spiegelt. Schlechter noch sind Gabriels persönliche Werte: Die Zustimmung für ihn liegt bei zwanzig Prozent. 54 Prozent der SPD-Wähler wollen gar, dass Merkel Kanzlerin bleibt. Je länger Gabriel wartet mit der Antwort auf die Frage, ob er nun bereitsteht oder nicht, desto stärker wird der Eindruck, er scheue davor zurück. Selbst wenn er sich am Ende entschlösse, die Boxhandschuhe anzuziehen, droht er als jemand dazustehen, der in den Ring geschubst werden musste.

          Die Umfragewerte sollten der SPD aber auch in anderer Hinsicht zu denken geben: Ist es wirklich klug, Merkel schlechtzureden, wenn die eigene Anhängerschaft die Kanzlerin schätzt? Vor allem dann, wenn die Wahrscheinlichkeit, dass man am Ende doch wieder mit ihr regieren wird, nicht gering ist? In der linksliberalen Mitte, zumal unter weiblichen Wählern, wird 2017 für die SPD wenig zu gewinnen sein. Hier haben sich längst die Grünen und mittlerweile auch die Merkel-CDU breitgemacht. Das kann sich irgendwann - in der Zeit nach Merkel - auch wieder ändern. Derzeit aber muss die SPD sich auf eine andere Klientel konzentrieren: das verunsicherte männliche Kleinbürgertum, jene Leute, die Flüchtlinge oftmals als ökonomische Konkurrenz betrachten und die sich auch kulturell an den Rand gedrängt fühlen.

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          Zwar hat die CDU sich nun ebenfalls vorgenommen, dieses Wählersegment nicht der AfD zu überlassen. Doch hat die Partei mit der Kandidatin Merkel auf diesem Feld eindeutig einen Wettbewerbsnachteil. Gabriel, der, anders als Schulz, auch die negativen Folgen der deutschen Flüchtlingspolitik von Beginn an beschrieben hat, hätte hier eine Chance.

          Freilich neigt er dazu, zu überziehen und selbst populistisch daherzukommen. So hat er mehrfach seine eigene Partei gegen sich aufgebracht. Sollte es ihm indes gelingen, den Ton zu treffen und für Realismus zu werben, ohne die eigene Politik in der Regierung zu dementieren, dann würde er damit mehr als nur seinen eigenen Wahlkampf voranbringen. Das wäre auch ein Dienst an der Demokratie. Dazu brauchte die SPD nicht einmal eine eigene Machtoption.

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