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Straßensanierungen : Der neue Straßenkampf

  • -Aktualisiert am

Streitpunkt Straßenbau: Ein Bauarbeiter setzt in Potsdam Pflastersteine. Bild: dpa

In vielen Bundesländern protestieren Anlieger dagegen, dass sie für den Ausbau von Straßen zahlen sollen. Horrorgeschichten von Beiträgen von mehr als hunderttausend Euro kursieren. Nun formiert sich Protest.

          6 Min.

          Die Welle der Wut baute sich in Bernau auf, Nelkenstraße, ein schmaler Weg in dem Wohngebiet mit dem idyllischen Namen „Blumenhag“. Im Jahr 2007 kündigte die brandenburgische Gemeinde an, die Nelkenstraße auszubauen. Die war bis dahin mehr Sandpiste als wirkliche Straße, die Bürger sahen also durchaus ein, warum die Gemeinde tätig werden wollte. Nachdem die Bauarbeiten abgeschlossen waren, verschickte die Stadt Briefe an die Anlieger der Nelkenstraße. Die waren ziemlich erstaunt: Sie sollten nicht 75 Prozent der Ausbaukosten zahlen, wie das gewöhnlich der Fall ist, sondern 90 Prozent. Die Straße müsse nämlich nicht nur ausgebaut, sondern überhaupt erst mal erschlossen werden, wie das bei vielen improvisierten Wegen in der ehemaligen DDR der Fall war. Bei einigen Anwohnern kamen so einige tausend Euro zusammen. Eine Bürgerin machte während einer Sitzung der Stadtverordneten ihrem Ärger Luft: „Wir sind nicht die Schlossstraße bei Monopoly.“

          Mona Jaeger

          Redakteurin in der Politik.

          Die meisten Stadtverordneten hörten den Zorn, änderten aber nichts. Straßenbaubeiträge sind für Städte und Gemeinden wichtig, um Bauarbeiten zu finanzieren. Oft heißt es, die Bürger würden doch schon immer am Ausbau von Straßen beteiligt, warum sollte man das jetzt ändern? Anliegerstraßen seien schließlich für die Anlieger da, deswegen sei es legitim, ihnen den Großteil der Kosten in Rechnung zu stellen.

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