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SPD-Chefin Andrea Nahles : Raus aus der Deckung

Sucht einen Herausforderer: Andrea Nahles. Bild: dpa

Andrea Nahles hat viele Kritiker in der eigenen Partei mit der vorgezogenen Wahl der SPD-Fraktionsführung überrascht – wer fordert sie nun heraus?

          Mit einer weiteren Tempoverschärfung hat Andrea Nahles am Dienstagmorgen den Druck erhöht, unter dem ihre Gegner in der Bundestagsfraktion schon seit dem Vorabend stehen. Zunächst hatte Nahles am Montagabend angekündigt, sich nächste Woche einer Abstimmung in der SPD-Fraktion zu stellen. Am Dienstag dann lud sie zu einer weiteren, vorgezogenen Fraktionssitzung für diesen Mittwoch ein. Bei dieser Sondersitzung solle die Abstimmung in der nächsten Woche vorbereitet werden. Damit verengte Nahles den Raum, den die Gegner gebraucht hätten, um sich zu sortieren und auf einen Kandidaten gegen die Fraktionsvorsitzende zu einigen.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Der erste, der unter diesem Druck Rückzugsbewegungen andeutete, war Martin Schulz. Nahles Vorgänger im Parteivorsitz hatte tagelang Gerüchte laufen lassen, er wolle und werde im September, bei der regulären Neuwahl des Fraktionsvorstandes gegen sie antreten und sammle dafür Truppen. So sicher schien die Sache, dass sogar kolportiert und von Schulz auch nicht dementiert wurde, er habe Nahles genau das gleiche angeboten, was ihm Anfang 2017 bei seinem erzwungenen Amtsverzicht angeboten worden war: nichts. Der frühere Kanzlerkandidat und 100-Prozent-Held der SPD hatte nach der verlorenen Bundestagswahl versucht, den Fraktionsvorsitz zu ergattern. Schon damals war Andrea Nahles schneller.

          Diesmal hatte sie lange ausgeharrt, wochenlang in geduckter Haltung die kalten Güsse der Kritik aus den eigenen Reihen ertragen. Tagelang hatte sich Nahles zuletzt anhören müssen, wie angeblich ihr Sturz vorbereitet werde. Vorige Woche hatte sie mit Schulz gesprochen und ihn zur Rede gestellt. Ob er gegen sie antreten wolle, wie es ihr vom Hörensagen zu Ohren gekommen sei. Schulz habe sich gewunden, heißt es mit Bezug auf das Gespräch. Doch die Frage blieb unbeantwortet.

          Wird die Entscheidung über die GroKo vorgezogen?

          Das heißt, eigentlich wurde sie beantwortet, denn es hätte Schulz den geringen Aufwand von vier Zeilen einer Pressemitteilung gekostet, um die Gerüchteküche durchzulüften. Er unterließ das. Weiter machte auch ein andere ehemaliger Parteivorsitzender, Sigmar Gabriel. Der hatte sich 2018 Hoffnungen gemacht, im Amt des Außenministers bleiben zu können, nachdem Schulz verzichtet hatte, und war dann von Nahles aussortiert worden. Am Wahlsonntag sagte er: „In Berlin müssen jetzt diejenigen Verantwortung übernehmen, die den heutigen personellen und politischen Zustand in der SPD bewusst herbei geführt haben.“ Das ging gegen Nahles. Aber als Gabriel Sonntagabend im Fernsehen danach gefragt wurde, wand er sich.

          Nahles musste also klar sein, dass, erstens, die Gerüchte um ihre geplante Ablösung zutreffend sind. Sie bemerkte aber außerdem, zweitens, dass der verbindende Charakterzug der Kritiker eigentlich ihr Zaudern sei. Darin lag ihre Chance, zumindest vorläufig.

          Weitere Namen wurden genannt, etwa der von Achim Post, einer ihrer Stellvertreter in der Fraktion. Post stammt aus Nordrhein-Westfalen und gehört mit seinen sechzig Jahren zu den erfahrensten Politikern in der Fraktion. Ein Jahrzehnt lang war er im Willy-Brandt-Haus stellvertretender Bundesgeschäftsführer, seit sechs Jahren gehört der Ostwestfale dem Bundestag an. Post ist aber nicht nur Insider in Berlin, sondern als Generalsekretär der Europäischen Sozialdemokraten zudem in viele Winkel des Kontinents vernetzt – lange auch mit und für den Europäer Martin Schulz. Das alles macht Post zu einem zuverlässigen Rückhalt, als ein mutiger Anführer wurde er bislang allerdings nicht gesehen.

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