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Essen : Wenn Flüchtlinge auf die Armut Deutschlands treffen

Kinder in einer Tagesbetreuung für Flüchtlinge in Essen, Nordrhein-Westfalen Bild: dpa

Überschuldete Haushalte, soziale Verwerfungen: Viele Kommunen kämpfen ohnehin darum, für ihre Bewohner gute Lebensbedingungen zu schaffen. Jetzt kommen noch Flüchtlinge hinzu. Das Beispiel Essen.

          7 Min.

          In einem hellen Raum sitzen sechs Kinder im Kreis mit zwei Erzieherinnen. Mal rufen sie im Chor, mal flüstern sie. Drumherum stapelweise Spielzeug. „Ramadan, wo bist du?“, ruft eine Erzieherin. „Hier bin ich“, antwortet ein Junge. Die meisten der Kinder sind Syrer. Seit zwei Monaten kommen sie jeden Morgen in die Kinderbetreuung der Diakonie hier. Oberstes Ziel sei es, den Kindern eine Struktur zu geben und sie in einem geschützten Raum Kind sein zu lassen, sagt eine Erzieherin. Man merke, dass das für viele das erste Mal ist.

          Julian Staib

          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Die Kinder werden morgens von ihren Eltern aus dem benachbarten Zeltdorf gebracht, das in dem früheren Fußballstadion Mathias Stinnes aufgestellt wurde. In Karnap im äußerten Norden Essens, direkt neben der Müllverbrennungsanlage. Mittlerweile sind viele der hohen weißen Zelte nicht einmal mehr zur Hälfte belegt, dem stark zurückgegangenen Zuzug von Asylsuchenden sei dank. Am Eingang des riesigen Zeltes, in dem die Familien der Kinder untergebracht sind, sitzen drei Frauen. Vor ihnen Dutzende Steckdosen, an denen sie ihre Handys aufladen. Eine der Frauen lacht, sie hält ein braunes Couvert in den Händen. Darin ein Schreiben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Der Familie, es sind kurdische Iraker, die seit sieben Monaten in Deutschland leben, wurde Flüchtlingsschutz zugesprochen. Sie dürfen endlich raus aus der Zeltunterkunft und für mindestens drei Jahre in Deutschland bleiben.

          Reicher Süden, armer Norden

          Wahrscheinlich werden sie sich zunächst eine Wohnung im Essener Norden suchen, dort, wo die Mieten billig sind, und Hartz IV beantragen. So wie die meisten anerkannten Flüchtlinge. In Essen leben mittlerweile rund 18.000 Personen aus den Hauptherkunftsländern. 7900 sind Syrer, Anfang 2015 waren es noch 1350. Essen war lange eine schrumpfende Stadt. Jetzt wächst sie wieder. Weil mehr Kinder geboren werden und weil es mehr Zuzug gibt. Nicht nur von Flüchtlingen. Aber der Anteil der Deutschen ohne weitere Staatsangehörigkeit schrumpft deutlich, derjenige von Personen mit ausländischer oder doppelter Staatsangehörigkeit dagegen steigt. Schon geschlossene Schulen werden wiedereröffnet. 3000 „Seiteneinsteiger“ kamen im vergangenen Jahr in die Klassen, die meisten waren Flüchtlingskinder.

          Vereinfacht dargestellt, hat Essen einen reichen Süden und einen armen Norden. Aus allen Statistiken der Stadt lässt sich die Spaltung ablesen. Etwa die Sozialhilfequote: Im Norden beziehen je nach Viertel bis zu 35,5 Prozent der Personen Hartz IV oder andere existenzsichernde Leistungen, im Süden dagegen teilweise nur ein Prozent der Personen. Die Kluft ist historisch bedingt, wie in vielen Städten des Ruhrgebiets. Doch seit Jahren vertieft sie sich. Durch den starken Zuzug von Flüchtlingen haben nun viele die Sorge, dass ganze Stadtteile kippen. Und die hochverschuldete Stadt, die schon eine Fülle von Problemen besitzt, hat damit eine Krise mehr.

          Die Flüchtlinge ziehen ihren Bekannten nach

          Essen funktioniert bisweilen wie ein Brennglas. Weil sich an der Stadt die Probleme, die sich durch Flüchtlinge ergeben, fast überspitzt aufzeigen lassen. Die fehlende Durchmischung der Viertel, aber auch Fragen der Integration angesichts überschuldeter Haushalte und nicht zuletzt die Schwierigkeit, unterstützungsbedürftige Einheimische nicht gegen die „Neuen“ auszuspielen – was die Sozialdemokratie in größte Schwierigkeiten bringt.

          In Essen kommt hinzu, dass über Monate anerkannte Flüchtlinge aus anderen Bundesländern in die Stadt zogen. Dorthin zumeist, wo schon Verwandte und Bekannte leben. Auch den Zugezogenen muss die Kommune Hartz- IV-Leistungen zahlen. Mittlerweile sind den kürzlich in Kraft getretenen Änderungen des Aufenthaltsgesetzes zufolge anerkannte Flüchtlinge verpflichtet, in dem Bundesland zu bleiben, in dem ihr Asylverfahren durchgeführt wurde – es sei denn, sie finden irgendwo anders eine Arbeit. Damit ist für Essen der starke Zuzug von außen gestoppt. Doch schon heute leben in der Stadt weit mehr Flüchtlinge, als eigentlich vorgesehen sind gemäß der bundesweiten Verteilung anhand des Königsteiner Schlüssels.

          „Banlieue-Strukturen“ vermeiden

          In den rund 800 Wohnungen, die von Caritas und Diakonie in der Stadt betreut werden, leben mittlerweile mehr hinzugezogene Flüchtlinge als solche, die in Essen ihre Anerkennung erhielten. Die Wohlfahrtsverbände sehen sich nicht in der Lage, noch mehr Personen zu betreuen, und haben nun einen „Aufnahmestopp“ verkündet. Man könnte auch „Obergrenze“ dazu sagen. Die Stadt hat diese Option nicht.

          Flüchtlinge in einer Kantine in Essen, Nordrhein-Westfalen

          Sie kann auch nicht verhindern, dass alle Flüchtlinge in bestimmte Viertel ziehen. Das Land könnte das. Die Wohnsitzregelung, die Teil des nun in Kraft getretenen Integrationspakets ist, wurde für Städte wie Essen geschaffen, um „Banlieue-Strukturen“ zu vermeiden, wie es stets hieß. Allerdings haben die Bundesländer diese Regelung noch nicht umgesetzt. In Essen heißt es nun, eine solche durch das Land sei „dringlich“.

          Unsichere Finanzierung bei den Helfern

          In der Stadt seien alle Systeme „bis an den Rand gefordert“, sagt Björn Hermans, Leiter der Caritas Essen. Immer müsse das scheinbar Unmögliche möglich gemacht werden, damit die ganz normale Arbeit weitergehe. Zusätzliches gebe es grundsätzlich nicht. Beispiel Dolmetscherkosten: Die sozialen Träger brauchen für fast alle Tätigkeiten einen Übersetzer. Als kürzlich die Finanzierung von Seiten der Stadt unsicher war, wussten die Helfer nicht, wie sie am nächsten Tag weiterarbeiten sollten. Dann wurde ein Restbudget aufgetan. „Es ist immer kurz vor knapp“, sagt Hermans. „Das Hemd ist immer zu kurz.“

          Auch er sorgt sich, dass die anerkannten Flüchtlinge nun alle in die gleichen Stadtteile ziehen und sich die Spaltung der Stadt verstärkt. Die Caritas betreibt ein „Begegnungsprojekt“, das Flüchtlinge und Bewohner anderer Viertel zusammenbringen soll. „Nette Ansätze“, sagt Hermans dazu, aber bei der gegenwärtigen Größenordnung seien die „homöopathisch“. „Das geht alles nur mit Ressourcen, die nicht vorhanden sind.“

          Eine Unterkunft gegeben und in Ruhe gelassen

          Seine größte Sorge ist, dass die anerkannten Flüchtlinge zu lange unbeschäftigt in ihren Wohnungen bleiben. „Die Allermeisten wollen ganz dringend etwas tun. Aber nach ein bis zwei Jahren wird man bestimmte Gruppen nicht mehr aktivieren können.“ Hermans verweist auf die libanesische Community in der Stadt. Direkt neben dem Caritas-Hauptgebäude befindet sich das, was man in Essen als „Klein-Libanon“ bezeichnet. Hier im nördlichen Teil der Innenstadt leben viele Libanesen, viele seit Jahrzehnten in Duldung. „Ausreisepflichtig“ steht teilweise noch in den Ausweispapieren der Enkel derer, die einst nach Deutschland geflohen waren. Im April erst gab es Schwerverletzte bei einer Schießerei zwischen Libanesen. Die Clans sind für die meisten in Essen das Beispiel dafür, wie es keinesfalls laufen sollte mit der Integration.

          „Bei denen dachten damals alle, die gehen schon wieder“, sagt Peter Renzel (CDU). Die Stadt habe ihnen eine Unterkunft gegeben – und sie dann in Ruhe gelassen. Diesen Fehler dürfe man nun nicht wiederholen. Renzel ist Sozialdezernent Essens. Er sitzt im 14. Stock des spektakulär unansehnlichen Rathauses mit Blick über die Stadt. Renzel unterstehen Sozialamt, Jugendamt, Gesundheitsamt, Schulverwaltung und Jobcenter. Bei ihm laufen also die Fäden beim Thema Integration zusammen, und auch Leute aus den anderen politischen Lagern bescheinigen ihm, angesichts der knappen Mittel einen guten Job zu machen.

          Mammutaufgabe für zwei Generationen

          Renzel spricht gerne von „Integrationsprozessen“, die es zu initiieren gelte, und kann regelrecht schwärmen von den vielen runden Tischen in den Stadtvierteln, der Zusammenarbeit mit den Ehrenamtlichen und all den Reformen, die bereits angepackt wurden. Doch auch er sagt: „Die Anzahl der Leute bringt uns an die Grenzen unserer Möglichkeiten.“ Und doch wirbt er dafür, optimistisch zu bleiben. „Was bleibt auch sonst?“, schwingt da mit. Er sei „positiv gestimmt, dass wir das schaffen. Wir müssen das auch schaffen“, sagt er. Trotz der „horrenden“ finanziellen Beschränkungen Essens. Die Integration sei eine „Mammutaufgabe“, die ein, zwei Generationen brauchen werde, sagt er. Und warnt: „Was wir jetzt nicht tun, wird uns alles einholen.“ Dann könne man in zehn, fünfzehn Jahren die Scherben zusammenkehren. Die Stadt habe schon immer von der Einwanderung gelebt. Die Politik sei dafür verantwortlich, dass es keine Spaltung der Stadtgesellschaft gebe.

          Manche sagen, die gebe es schon längst. In Essen beziehen rund 103.000 der etwa 589.000 Einwohner „existenzsichernde Leistungen“ wie Hartz IV. Die Quote steigt seit Jahren. Die allermeisten von ihnen leben im Norden der Stadt. Auf dem „Sozialatlas“ der Stadtverwaltung ist fast der gesamte Norden rot eingefärbt, der Süden bleibt hell. Als nun die provisorischen Flüchtlingszelte in den Norden gestellt werden sollten, regte sich dagegen Protest. In der Essener SPD führte das zu tiefen Gräben.

          25 Jahre in der SPD, dann lief er über

          Wie die Quadratur des Kreises scheint der Versuch, das ureigene Klientel in den ärmeren Vierteln des Nordens zu bedienen und zugleich offen zu sein für die Verfolgten dieser Welt. Guido Reil, ein bekanntes SPD-Ratsmitglied, 25 Jahre lang Sozialdemokrat, zudem Bergmann im letzten Steinkohlewerk des Ruhrgebiets, rebellierte gegen die Flüchtlingspolitik – und lief zur AfD über. „Genug ist genug, Integration hat Grenzen, der Norden ist voll“, hieß im Januar ein Demonstrationsaufruf von SPD-Ortsvereinen im Norden Essens. Die Demonstration wurde dann abgesagt.

          Martin Schlauch nennt diesen Aufruf „dämlich“. Sich gegen die temporäre Unterbringung in Zelten zu wenden sei überflüssig gewesen. Wichtig sei vielmehr, wo die Flüchtlinge nach ihrer Anerkennung hinzögen. Das sei nun mal der Norden. Schlauchs Kernaussage ist: Wir sollten uns nicht nur auf die Flüchtlinge konzentrieren.

          Der Park wird zum „Ökomodellprojekt“

          Schlauch ist 30 Jahre alt, mit 17 trat er in die SPD ein, seit 2014 sitzt er im Stadtrat. Stolz führt er durch sein Viertel Altenessen-Süd. Kleine Hochhäuser vor Schrebergartensiedlungen, dann wieder Blockbebauung. Bieder ist das oft, teilweise auch heruntergekommen. Dann ein Park, der eher einer Wildnis gleicht. Die Stadt habe, um Geld zu sparen, aufgegeben, ihn zu pflegen – und das Gebiet zu einem „Ökomodellprojekt“ erklärt, sagt Schlauch.

          Altenessen-Süd weist in den städtischen Tabellen regelmäßig Werte auf, die Sorgen bereiten. So leben 46 Prozent der Kinder hier in einem Haushalt, der von Hartz IV abhängt. Dieser Wert steige seit Jahren signifikant, sagt Schlauch. Knapp 40 Prozent der Anwohner haben eine doppelte Staatsangehörigkeit oder nur eine ausländische – in Essen insgesamt sind es 24 Prozent. Schlauch kennt all die Zahlen – und deren Folgen. 85 der Schüler hier hätten keinen deutschen Pass, und bei denjenigen mit deutscher Staatsangehörigkeit seien die Sprachkenntnisse oft auch nicht berauschend. An der Gesamtschule hier im Essener Norden betrage die Übergangsquote von Schülern von der Grundschule aufs Gymnasium 30 Prozent. Im Süden seien es über 80.

          Fehlende Durchmischung

          Aus der Sicht Schlauchs hat Essen kein Flüchtlings- und auch kein Ausländerproblem, sondern ein soziales Problem. „Wir haben einen ganz großen Block an Leuten, die resigniert haben.“ Schuld daran sei die Politik: Fehlender sozialer Wohnungsbau, fehlende Durchmischung. Kommen nun viele Flüchtlinge hinzu, sorgt er sich, dass sein Viertel wegkippt. „Nichts ist fataler, als dass die Menschen herumsitzen und nichts zu tun haben.“ Schlauch fordert, massiv in die betroffenen Viertel zu investieren, in Schulen und Sozialwohnungen, in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. „Aber nicht nur für Flüchtlinge.“ Dann, sagt er, gebe es sogar die Chance, durch das „Vehikel Flüchtlinge“ alte Fehler zu korrigieren.

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