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Dresden : Pegida ist inhaltlich am Ende

Pegida-Anhänger demonstrieren auf dem Theaterplatz in Dresden Bild: dpa

Bei der Feier zum zweiten Jahrestag der Pegida-Bewegung kommen deutlich weniger Teilnehmer auf die Straße als im Jahr zuvor. Selbst die Wortführer der Rechten formulieren keine Ziele mehr. Auch Frauke Petry bleibt zuhause.

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          Der zweite Jahrestag begann mit drei Niederlagen für Lutz Bachmann. Weil Initiativen, die für ein weltoffenes Dresden werben, bereits im Voraus für Montag alle bedeutenden Plätze im Stadtzentrum belegt hatten, hätte Pegida an den Rand ausweichen müssen. Nur wehrt sich der Anführer der Islamfeinde seit Monaten dagegen, nur noch eine Randerscheinung zu sein, und zog das „Jubiläum“ deshalb auf den Sonntag vor, auch in der Hoffnung, damit „noch mehr Patrioten“ auf die Straße zu bekommen. Es wurden dann trotz milder Temperaturen und Sonnenscheins rund 7500 Teilnehmer und damit deutlich weniger als die 20.000 im Jahr zuvor.

          Stefan Locke
          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Die dritte Niederlage war inhaltlicher Art, hatte doch Bachmann aus seinem selbstgewählten Exil auf Teneriffa per Videobotschaft Frauke Petry angeboten, das Kriegsbeil zwischen AfD und Pegida zu begraben, und die AfD-Vorsitzende ebenso wie die Landesvorsitzenden Björn Höcke, Andre Poggenburg, Alexander Gauland und Leif-Erik Holm nach Dresden auf die Bühne eingeladen.

          Petry allerdings ließ mitteilen, dass sich Bachmann mit seinen Äußerungen über Asylbewerber disqualifiziert habe. Da sie damit bei ihrem thüringischen Parteifreund Höcke, der mit ähnlichem Vokabular auftritt, weit weniger Probleme hat, ist die Absage wohl auch als Ausdruck der nach wie vor großen Abneigung zu verstehen, die sie gegen Bachmann hegt, seit sie Anfang 2015 vergeblich versucht hatte, Pegida für ihre Parteizwecke zu vereinnahmen.

          Inhaltlich am Ende

          Pegida ist seit Monaten inhaltlich am Ende. Mehrfach fielen die Kundgebungen aus. Die großspurig angekündigte Partei gibt es bis heute nicht, zudem fehlt Bachmann selbst häufig, so dass sein rhetorisch blasser Stellvertreter Siegfried Däbritz reden muss. Ziele aber formuliert auch er nicht mehr, sieht man mal von „Merkel-muss-weg“ ab.

          Die Leere führte bereits zur Bildung einer Opposition innerhalb Pegidas, die, angeführt von der radikalen einstigen Frontfrau Tatjana Festerling, im September zum Protest gegen die „Widerstands-Show“ Bachmanns rief. Doch auch diese quasi selbstorganisierte Demo gegen Pegida konnte, wie in Dresden üblich, lediglich ein kleines Häuflein Gleichgesinnter hinter sich versammeln. Und das, obwohl Festerling auch einen wunden Punkt, nämlich den intransparenten Umgang des mehrfach vorbestraften Lutz Bachmann mit Spenden an den Verein, kritisiert hatte.

          „Gekommen, um zu bleiben“

          Bachmann selbst bot am Sonntag abermals Vertretern der sogenannten Neuen Rechten eine Bühne. So sprachen etwa der Österreicher Martin Sellner von der rechtsextremen „Identitären Bewegung“, Jürgen Elsässer, Chef des rechtspopulistischen „Compact“-Magazins und Götz Kubitschek, der sich als Vordenker der „Neuen Rechten“ sieht, der Bewegung Mut zu.

          Lutz Bachmann (l.) läuft bei den Pegida-Demonstranten mit
          Lutz Bachmann (l.) läuft bei den Pegida-Demonstranten mit : Bild: AFP

          Wohl aufgrund technischer Probleme aber waren sie bisweilen so schlecht zu verstehen, dass Teilnehmer bereits vorzeitig den Platz verließen oder „Volksverräter“, „Lügenpresse“ und „Merkel muss weg!“ riefen. Man sei gekommen, um zu bleiben, versicherte Bachmann dann nochmals.

          Polizei hat wenig zu tun

          Nicht ausgeschlossen ist, dass der bisher so zähe Rest der Bewegung noch eine Weile durchhält. Der Gegenprotest am Sonntag blieb abermals überschaubar, rund 800 Menschen erhoben an mehreren Stellen rund um die Pegida-Veranstaltung ihre Stimme. Die Polizei, die mit einem Großaufgebot angerückt war, hatte bis auf kleinere Meinungsverschiedenheiten zwischen Gegnern und Befürwortern nicht viel zu tun.

          Für Irritation hatte im Voraus eine Mitteilung der Stadt Dresden gesorgt, dass mit Anschlägen gerechnet werde, was die Polizei umgehend dementierte. Für diesen Montag haben weltoffene Initiativen zu Kundgebungen im Zentrum aufgerufen, und der Oberbürgermeister lädt zu einem Bürgerfest vor der Frauenkirche.

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