https://www.faz.net/-gpf-9a56l

Kommentar zum Wehretat : Im Schleudergang

Bundeskanzlerin Angela Merkel (links) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) bei der Bundeswehrtagung in Berlin Bild: EPA

Der Wehretat muss sich nach Bedürfnissen und Pflichten richten. Angesichts von U-Booten, die nicht einsatzfähig sind, und Piloten, die nicht üben können, fällt es freilich schwer, die politische Führung noch ernst zu nehmen.

          Deutschland kriecht langsam auf den Richtwert zu, den die Nato-Staaten gemeinsam verabredet haben, nämlich zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. Besser gesagt: Verteidigungsministerin von der Leyen hat das angekündigt, nicht ohne auf Defizite in der Vergangenheit hinzuweisen.

          Die gibt es tatsächlich. Die unterfinanzierte Bundeswehr dreht sich in einem Schleudergang von Reformen. Das spiegelte freilich nur die Großwetterlage und die deutsche Befindlichkeit wider. Die Streitkräfte unterliegen – zum Glück – dem Primat der Politik.

          Das heißt auch: Es geht weniger um Summen und Prozente, sondern um einen Auftrag, der erfüllt werden muss. Dazu zählt zunächst die Verteidigung des eigenen Landes und der Bündnispartner, die überall nötig sein kann, genauso wie ein Einschreiten gegen Menschenrechtsverletzungen.

          Der Wehretat muss sich nach Bedürfnissen und Pflichten richten. Angesichts von U-Booten, die nicht einsatzfähig sind, und Piloten, die nicht üben können, fällt es freilich schwer, die politische Führung noch ernst zu nehmen.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“, „Staat und Recht“ sowie Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Tillerson keilt gegen Trump

          Ehemaliger Außenminister : Tillerson keilt gegen Trump

          Mehr als ein Jahr nach seiner Entlassung spricht Trumps ehemalige Außenminister Rex Tillerson im Kongress über seine Amtszeit. Dabei erhärtet er eine Sorge vieler Beobachter.

          Droht ihm eine jahrzehntelange Haft? Video-Seite öffnen

          Druck auf Assange wächst : Droht ihm eine jahrzehntelange Haft?

          Die amerikanische Justiz hat ihre Anklage gegen Julian Assange erheblich verschärft – und dadurch den Druck auf den in Großbritannien inhaftierten Wikileaks-Gründer erhöht. Dazu war er Anfang Mai wegen Verstoßes gegen die Auflagen seiner Kaution verurteilt worden.

          Blaues Wunder

          Fraktur : Blaues Wunder

          Bist du deppert: Machtbesoffenheit gibt es nicht nur in Österreich!

          Ziemiak lädt Rezo zu Debatte ein Video-Seite öffnen

          Reaktion auf „Zerstörung“ : Ziemiak lädt Rezo zu Debatte ein

          Mit seinem Video „Die Zerstörung der CDU“ mischte YouTuber Rezo kurz vor der Europawahl die deutsche Politik auf. Nun reagiert die CDU in Person von Generalsekretär Paul Ziemiak – und stimmt überraschend versöhnliche Töne an.

          Topmeldungen

          Präsident Donald Trump spricht während einer Kabinettssitzung am 16. Oktober 2017 im Weißen Haus im Beisein von Außenminister Rex Tillerson.

          Ehemaliger Außenminister : Tillerson keilt gegen Trump

          Mehr als ein Jahr nach seiner Entlassung spricht Trumps ehemalige Außenminister Rex Tillerson im Kongress über seine Amtszeit. Dabei erhärtet er eine Sorge vieler Beobachter.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.