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Kommentar zum Wehretat : Im Schleudergang

Bundeskanzlerin Angela Merkel (links) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) bei der Bundeswehrtagung in Berlin Bild: EPA

Der Wehretat muss sich nach Bedürfnissen und Pflichten richten. Angesichts von U-Booten, die nicht einsatzfähig sind, und Piloten, die nicht üben können, fällt es freilich schwer, die politische Führung noch ernst zu nehmen.

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          Deutschland kriecht langsam auf den Richtwert zu, den die Nato-Staaten gemeinsam verabredet haben, nämlich zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. Besser gesagt: Verteidigungsministerin von der Leyen hat das angekündigt, nicht ohne auf Defizite in der Vergangenheit hinzuweisen.

          Die gibt es tatsächlich. Die unterfinanzierte Bundeswehr dreht sich in einem Schleudergang von Reformen. Das spiegelte freilich nur die Großwetterlage und die deutsche Befindlichkeit wider. Die Streitkräfte unterliegen – zum Glück – dem Primat der Politik.

          Das heißt auch: Es geht weniger um Summen und Prozente, sondern um einen Auftrag, der erfüllt werden muss. Dazu zählt zunächst die Verteidigung des eigenen Landes und der Bündnispartner, die überall nötig sein kann, genauso wie ein Einschreiten gegen Menschenrechtsverletzungen.

          Der Wehretat muss sich nach Bedürfnissen und Pflichten richten. Angesichts von U-Booten, die nicht einsatzfähig sind, und Piloten, die nicht üben können, fällt es freilich schwer, die politische Führung noch ernst zu nehmen.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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