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Verteidigung : Wehrbeauftragter findet deutsche Soldaten unzureichend gerüstet

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Dürfen es ein paar mehr sein? Zumindest der Wehrbeauftragte des Bundestags fordert zusätzliche Puma-Schützenpanzer für die Truppe. Bild: dpa

Die Bundeswehr ist aus Sicht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels für Nato-Einsätze nicht gut genug ausgerüstet. Er fordert mehr Geld für die Armee: „Die Toleranz für Ausrüstungslücken muss ein Ende haben.“

          Der neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), sieht die Bundeswehr für ihre Aufgaben in der Nato nicht ausreichend gerüstet. „Die Befähigung zur Beteiligung an der kollektiven Verteidigung in Europa muss umfassend hergestellt werden“, sagte Bartels der Zeitung „Die Welt“. Das sei „nach heutigem Stand nicht wirklich“ gewährleistet. Für die erste Übung der sogenannten Speerspitze, der neuen schnellen Eingreiftruppe der Nato, in Polen habe Gerät „aus der gesamten Bundeswehr zusammengekratzt“ werden müssen.

          „Diese Art der Mangelverwaltung sollte angesichts der dramatisch veränderten sicherheitspolitischen Lage schleunigst beendet werden“, fügte Bartels offenbar mit Blick auf die Spannungen zwischen der Nato und Russland wegen des Konflikts in der Ostukraine hinzu. Konkret forderte der SPD-Politiker mehr Schützenpanzer. „Bestellt sind zum Beispiel 350 Puma - das ist zu wenig“, sagte er der „Welt“. Also müsse Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) „jetzt entweder nachordern oder entscheiden, eine bestimmte Zahl des alten Marder-Schützenpanzers länger zu nutzen und zu modernisieren“.

          Auch bei anderen Hauptwaffensystemen wie dem Kampfpanzer Leopard II oder dem Transportpanzer Boxer müssten „100 Prozent des Strukturbedarfs auch wirklich da sein“, forderte der Wehrbeauftragte. Auch bei den Beständen an Munition, gepanzerten Geländewagen oder Nachtsichtgeräten empfahl Bartels eine Vollausstattung: „Die Toleranz für Ausrüstungslücken muss ein Ende haben.“ Nötig dafür ist laut Bartels ein höherer Wehretat: „Künftig sollte der Verteidigungsetat mit dem Bruttoinlandsprodukt mitwachsen“, forderte er in der „Welt“. Von zusätzlichen Steuereinnahmen müsse „ein Teil auch in die Bundeswehr gehen“. Bartels verlangte, mittelfristig 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. In diesem Jahr sind es dem Bericht zufolge 1,16 Prozent des BIP, im kommenden Jahr 1,15 Prozent.

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