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Jasper von Altenbockum (kum.)

Neue Wehrbeauftragte Högl : Wieder tanzt die SPD nach der linken Pfeife

Rolf Mützenich gratuliert Eva Högl zur Wahl als Wehrbeauftragte des Bundestags Bild: dpa

An einer „kleinen“ Personalentscheidung zeigt sich eine große Entwicklung: Der linke SPD-Flügel droht die Sozialdemokraten wieder einmal in eine Wahlniederlage zu treiben.

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          Ist es nicht wert, für das Amt des Wehrbeauftragten des Bundestags zu kämpfen? Für die CDU/CSU-Fraktion offenbar nicht, die einen Anspruch hätte anmelden können, aber lieber der SPD-Fraktion dabei zusieht, wie sie dem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich in die atomwaffenfreie Zone folgt.

          Das aber müsste doch wenigstens in der SPD zur Gegenwehr animieren, da für dieses Manöver nicht nur sicherheitspolitische Vernunft, sondern auch der Sprecher des „Seeheimer Kreises“ geopfert wurde. Zum robusten Stil des Johannes Kahrs mag man stehen, wie man will, aber dessen Düpierung mit anschließendem Abgang ist die nächste Demütigung für die Pragmatiker in der SPD.

          Für den kommenden Bundestagswahlkampf kündigt sich damit wieder das alte Trauerspiel an: Der Kanzlerkandidat kann noch so verzweifelt um Beinfreiheit kämpfen, er hat nach der linken Pfeife zu tanzen – und zu verlieren.

          Auch das erklärt vielleicht, warum die Unionsfraktion im Bundestag für Eva Högl stimmte. Wehrbeauftragter gegen Wahlsieg – wer zögert da?

          Annegret Kramp-Karrenbauer, die sich in den vergangenen Wochen hin und wieder gefragt haben wird, warum sie eigentlich als CDU-Vorsitzende zurückgetreten ist, fand eindeutige Worte für die SPD. Deren Abkehr von der „Realpolitik“ sei die umgekehrte Entwicklung der Grünen, die nach und nach ihre „Fundis“ entmachtet hätten.

          An einer „kleinen“ Personalfrage zeichnet sich so eine große Entwicklung ab: Die SPD ist im Bund auf dem Weg in eine langwierige Opposition.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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