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Widerstand schwindet : Wehrbeauftragte Högl für bewaffnete Bundeswehr-Drohnen

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Symbol für den – aus deutscher Sicht – ungehemmten Einsatz bewaffneter Drohnen: Ein „Reaper“ (“Sensenmann“) der amerikanischen Luftwaffe (Archivbild) Bild: dpa

Jahrelang drehte sich die Debatte im Kreise. Nun scheinen die Bedenken gegen unbemannte, bewaffnete Flugkörper für die Bundeswehr allmählich ausgeräumt.

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          Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat sich für eine Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohnen ausgesprochen. Sie hoffe sehr, dass noch in dieser Legislaturperiode über die Anschaffung entschieden werde, sagte die SPD-Politikerin dem ARD-Hauptstadtstudio. Der Koalitionsvertrag sei klar, die darin geforderte Diskussion habe stattgefunden, die Rahmenbedingungen seien klar. Sie halte das für entscheidungsreif, sagte Högl.

          Durch die Drohnen würden Einsätze für die deutschen Soldaten sicherer, „weil die Drohnen flexiblere Möglichkeiten bieten, auf Bedrohungen zu antworten“. Allerdings müssten die Einsatzregeln für die Drohnen stets vom Bundestag klar gefasst und dann auch kontrolliert werden. Dazu gehöre aus ihrer Sicht auch eine Steuerung der Waffen vom jeweiligen Einsatzgebiet aus. „Die Drohnen in Afghanistan werden nicht von Berlin aus gesteuert, und es gibt auch keine völkerrechtswidrigen Einsätze.“

          Bislang werden Drohnen in der Bundeswehr zu Aufklärungszwecken eingesetzt. Die Debatte um eine Bewaffnung deutscher Drohnen war im Zuge des Afghanistan-Einsatzes aufgekommen. Sie läuft spätestens seit 2012, als der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ankündigte, ihre Beschaffung prüfen zu wollen.  Vor allem bei den Grünen, in der Linkspartei, aber auch beim Koalitionspartner SPD hatte es lange Zeit erhebliche Bedenken gegen die Bewaffnung von Drohnen gegeben. Kritiker führten wiederholt an, die Hemmschwelle für die Anwendung militärischer Gewalt könne durch eine räumliche Distanz sinken. Als Referenzpunkt wurden dabei zumeist die Vereinigten Staaten angeführt.

          Befürworter führen dagegen ins Feld, dass die Amerikaner nicht nur Drohnen, sondern auch Panzer, Kampfflugzeugen und Kriegsschiffe anders nutzen als die Deutschen. Die Hemmschwelle hänge demnach weniger damit zusammen, dass das System unbemannt sei, sondern von anderen Vorstellungen über den Einsatz der Streitkräfte.

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