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Bericht des Wehrbeauftragten : Die Soldaten bügeln viele Mängel aus

Alles für den Beruf: Die Soldaten fänden immer Wege, „wo der Dienstweg einen manchmal verzweifeln lassen könnte“, schreibt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD). Bild: dpa

Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels zeigt: Trotz Aufstockung der Gelder fehlt es der Bundeswehr noch immer an Ausrüstung. Von der Leyens Beschlüsse werden allerdings gelobt.

          Es ist ein gemischtes Fazit, das der Wehrbeauftragte des Bundestags in seinem Jahresbericht zur Lage in der Bundeswehr zieht – mit vielen Mängelbefunden, aber auch vorsichtig optimistischem Ausblick. Zur Vorstellung des Berichts sagte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) am Dienstag, es müsse und solle vieles besser werden. „Viele Hebel wurden in Bewegung gesetzt, Papiere sind geschrieben, politische Beschlüsse gefasst, zusätzliches Geld steht in Aussicht, die Bundeswehr wird größer.“ Das sei anzuerkennen, Besserung scheine absehbar. Doch, so Bartels weiter, „noch stehen zu viele, oft selbst gemachte bürokratische Hürden – alte und neue – auf dem Weg zur vollen Einsatzbereitschaft“. Im Alltag gehe es noch immer um „die Verwaltung des Mangels“. Kaum einsatzbereite Panzer, teure Nachrüstungsprogramme für den „Puma“, keine Tanker bei der Marine, ein großer Teil der U-Boote defekt, mehr als die Hälfte der Eurofighter und Tornados flugunfähig, auf ein Minimum reduzierte Munitionsbestände – so beschreibt Bartels die Situation. Viele Soldaten spürten bislang kaum etwas von den starken Steigerungen im Verteidigungsetat. Auch fehle es an Personal, mehr als 21.000 Stellen oberhalb der Mannschaftsebene seien nicht besetzt. „Die Bundeswehr leidet an Unterbesetzung und Überorganisation“, so Bartels.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Der frühere SPD-Politiker Bartels führt in seinem aktuellen Bericht eine Vielzahl von Beschwernissen auf, die ihm im vergangenen Jahr schriftlich und mündlich vorgetragen wurden. Als ein Beispiel für eine „Diffusion von Verantwortung und eine zersplitterte Zuständigkeitskultur“ nennt Bartels die Instandsetzung der „Gorch Fock“. Offenbar habe es niemand als seine Aufgabe empfunden, einmal zu fragen: „Ist es normal, dass ein Reparaturpreis sich von zehn auf 135 Millionen Euro verdreizehnfacht?“ Es sei aber sinnvoll und er sei dafür, so Bartels, dass Deutschland ein Segelschulschiff habe. Ob es die „Gorch Fock“ oder ein neues wäre, darauf legte er sich nicht fest.

          Die Bundeswehr leidet nach wie vor an schlechter Ausrüstung und langwierigen Beschaffungsprojekten. Das führt zu Dienstumständen, die weiterhin viele Soldaten zu Beschwerden beim Wehrbeauftragten veranlassen. Bartels berichtete unter anderem, dass Soldaten im Afghanistan-Einsatz und in Mali häufig nicht mit Bundeswehr-Helikoptern transportiert würden, sondern mit angemieteten zivilen Hubschraubern. Das sei „nicht ideal“, so Bartels. Es gebe zu wenig Panzer, eine schlechte Funkausstattung, langsame Beschaffung, komplizierte und ungenügende Ausschreibungen.

          Ein weit verbreitetes Missmanagement

          Grundsätzlich gelte: „Alles wird zu teuer, geht zu langsam, wirkt am Ende unfertig.“ Trotzdem lobte Bartels die Trendwende-Beschlüsse der Ministerin. Die Etat-Steigerung sei „ein großer Schritt“. Das Geld müsse nun für Einkäufe reichen, die dann allerdings auch bald zur Truppe gelangen sollten. Fortschritte im Bereich der Infrastruktur seien „allenfalls verhalten“. Die Ersatzteillage habe sich „nicht verbessert, und viel zu lange Wartezeiten bei Industrieinstandsetzungen sind mittlerweile die Regel“.

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