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Bericht des Wehrbeauftragten : Die Soldaten bügeln viele Mängel aus

Der aktuelle Wehretat beträgt 38,52 Milliarden Euro, was eine Steigerung um 1,5 Milliarden gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Für das kommende Jahr wird laut Finanzplanung mit einem weiter stark steigenden Gesamtetat um die 43 Milliarden gerechnet. Damit hätte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) seit Beginn ihrer Amtszeit Ende 2013 eine Steigerung der Mittel für Ausrüstung und Personal um etwa zehn Milliarden jährlich erwirkt, mehr als 30 Prozent.

Trotz dieser starken Steigerung gelingt es offenkundig nur sehr schleppend, Heer, Luftwaffe und Marine mit dem geforderten neuen Material zu versorgen und altes zu ersetzten, darunter Flugzeuge und gepanzerte Fahrzeuge aus den siebziger Jahren. Ursache dafür ist nach Ansicht der Opposition ein weit verbreitetes Missmanagement in der Bundeswehr, dem Verteidigungsministerin von der Leyen nicht beigekommen sei. Bartels verwies auf die veränderte strategische Ausrichtung: Mit der Annexion der Krim durch Russland habe sich vieles geändert, nun stehe kollektive Verteidigung in Europa, ein Mindestmaß an Abschreckung, wieder auf der Tagesordnung. Plötzlich gehe es bei der Bundeswehr wieder um den Gesamtzustand, nicht nur um Kontingente für multinationale Kriseneinsätze außerhalb des Bündnisgebiets.

Zu den Beschwernissen des Soldatenberufs gehören nach Bartels Eindruck auch die vielen Reisen zwischen Heimatort und Dienstorten, Bartels spricht von einer „Pendlerarmee“, jeder Soldat nehme im Durchschnitt eine Fahrstrecke von 121 Kilometern zwischen Dienst- und Wohnort auf sich. Das führt zu familiären Schwierigkeiten, wie der Wehrbeauftragte aufführt. Bei Paaren, in denen einer der Partner Soldat oder Soldatin ist, liegt die Quote bei 50 Prozent. Bartels regte an, sich dieses Themas wissenschaftlich zu widmen.

Bartels lobte den Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremisten: „Aufmerksam und konsequent hat die Bundeswehr solche Vorfälle verfolgt und sanktioniert.“ Der Bericht des Wehrbeauftragten belegt das an vielen Stellen. Ob er ein zuverlässiges Gesamtbild darstellt oder bloß eine großflächige Beschwerdetafel, darüber streiten Regierung und Opposition. Der Wehrbeauftragte des Bundestages sammelte die Beschwerden und Eingaben von rund 2500 Soldaten aus allen Teilstreitkräften und fasst sie einmal im Jahr zu einem Bericht zusammen, der dem Bundestag vorgelegt wird. Der 57 Jahre alte Bartels war bis zu seiner Amtsübernahme vor vier Jahren Obmann der SPD-Fraktion im Verteidigungsausschuss. Mit seiner Bestellung verließ Bartels, so wie seine Vorgänger, den Bundestag und bezog eine eigene Dienststelle im Regierungsviertel. Bartels gehörte stets zu den engagierten Verfechtern einer gut ausgestatteten, einsatzbereiten Bundeswehr, die im nationalen wie internationalen Kontext ihre Aufgaben gut erfüllen kann. Sein Fazit zum Berichtsjahr ist traurig und ermutigend zugleich: „Dass im Berichtsjahr fast alle an die Bundeswehr gestellten Aufgaben doch irgendwie gelöst wurden, hat ganz wesentlich mit der loyalen Professionalität und der Liebe der Soldaten zu ihrem Beruf zu tun.“ Die Soldaten fänden immer Wege, „wo der Dienstweg einen manchmal verzweifeln lassen könnte“.

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