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Asylrecht-Wegweiser : Wer bleiben darf, wer gehen muss

Hier, an der deutsch-österreichischen Grenze, traf die Flüchtlingswelle auf die Bundesrepublik – und hier begannen seit 2015 viele der Asylverfahren. Bild: dpa

Von der legalen oder illegalen Einreise bis zur Anerkennung, Abschiebung oder Duldung – ein Wegweiser durch das Asylrecht.

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          Das Asylverfahren lässt sich in wenigen Worten darstellen: Auf die Einreise folgt die Unterbringung, ein Antrag wird gestellt, dieser erst formal, dann inhaltlich geprüft, daraus ergibt sich je nach Schutzwürdigkeit ein bestimmter Aufenthaltsstatus – oder die Ablehnung, weil der Antrag schon in einem anderen EU-Staat gestellt wurde; weil ein anderer EU-Staat zuständig ist; weil der Antrag inhaltlich abgelehnt wird, der Asylbewerber also weder politisch Verfolgter ist noch unter die Genfer Flüchtlingskonvention fällt.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Aber so einfach ist es nicht. Das beginnt schon mit der Einreise. Erfolgt sie ohne Visum über einen Flughafen, gilt das „Flughafenverfahren“. Noch im Transitbereich des Flughafens wird geklärt, ob das Asylbegehren abgelehnt wird, oder ob – wenn Aussicht auf Erfolg besteht – das Verfahren außerhalb des Flughafens fortgesetzt werden kann. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) entscheidet im Transitverfahren in wenigen Tagen über den Antrag; über einen Eilantrag gegen eine Ablehnung entscheidet das Verwaltungsgericht in nur zwei Wochen. In dieser Zeit muss der Bewerber in einer Unterkunft im Transitbereich des Flughafens bleiben. Er hat dort, wie im regulären Verfahren, Anspruch auf Rechtsberatung.

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