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Syrischer Milizenführer : Kriegsverbrecher zu Höchststrafe verurteilt

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Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einen Syrer wegen Kriegsverbrechen zu lebenslanger Haft verurteilt. Bild: dpa

Weil er in Aleppo Gefangene gefoltert hat, verurteilen Düsseldorfer Richter einen Mann zu lebenslanger Haft. Derweil wird in Frankfurt ein IS-Mitglied der Beihilfe zu Kriegsverbrechen schuldig gesprochen.

          Ein 43 Jahre alter Syrer ist in Düsseldorf als Kriegsverbrecher zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er sei verantwortlich für Kriegsverbrechen in Form von Folter und Mord sowie Entführungen, sagte der Vorsitzende Richter Frank Schreiber am Montag. Zudem stellte das Oberlandesgericht (OLG) die besondere Schwere der Schuld des  Angeklagten fest.

          Als Milizenführer unter dem Dach der Freien Syrischen Armee habe der Verurteilte in Aleppo unter seinem Kampfnamen Abu Dhib („Vater des Wolfes“) eine grausame Schreckensherrschaft ausgeübt. Er habe Gefangene schwer misshandelt und gefoltert, „teils eigenhändig, teils in seiner Verantwortung“.

          Später hatte er sich abgesetzt und in Deutschland als Flüchtling Asyl beantragt. In einer Erstaufnahmeeinrichtung hatte ihn eines seiner Opfer wiedererkannt. Nach monatelanger Observation durch Ermittler hatte ihn eine Spezialeinheit im April 2016 in Münster festgenommen.

          Unterdessen hat das OLG Frankfurt am Main einen 32 Jahre alten Mann wegen Unterstützung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu zehn Jahren Haft verurteilt. Der Angeklagte Abdelkarim E. B. wurde am Montag der Beihilfe zu Kriegsverbrechen und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung schuldig gesprochen, wie das OLG mitteilte.

          Nach Darstellung des Gerichts hatte sich der Mann ab Dezember 2012 radikalisiert. Von September 2013 bis Februar 2014 hielt er sich demnach in Syrien auf, wo er sich als IS-Mitglied an einer Folterung beteiligt haben soll, indem er diese filmte. Bei dieser Tat sollte ein Kämpfer einer verfeindeten Organisation des IS durch Schläge und Tritte  zu einer Aussage gezwungen werden. Der Mann war bereits im Jahr 2016 rechtskräftig zu acht Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden. Wegen weiterer Taten wurde die Strafe nun auf zehn Jahre erhöht. Das neue Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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