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Wechsel bei NRW-SPD : Auf nach vorne, aber alles wie gehabt

  • -Aktualisiert am

An Nahles’ Seite: Einst versprach Michael Groschek für die SPD einen „Neuanfang, der sich gewaschen hat“. Bild: EPA

Eine schonungslose Generalinventur hatte Michael Groschek nach der Niederlage bei der Landtagswahl in NRW versprochen. Doch nach einem Jahr tritt er wieder ab, und vieles ist beim Alten in der SPD.

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          Wenigstens über die Richtung scheinen sich die Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen einig zu sein: „Auf nach vorne“ lautet das Motto ihres Parteitags. Dreizehn Monate nach dem historischen Debakel der SPD bei der Landtagswahl kommen die Delegierten an diesem Samstag in Bochum zusammen, um einen neuen Parteivorstand zu wählen. Der scheidende SPD-Landeschef Michael Groschek, der selten um markige Worte verlegen ist, spricht von einem „nie dagewesenen Generationenwechsel“. Tatsächlich wird der Altersdurchschnitt der neuen Führung um den designierten Vorsitzenden Sebastian Hartmann bei 40 Jahren liegen. Die alte Generation habe „politisch auserzählt“, Jüngere müssten nun der SPD den Weg weisen und für Stabilität sorgen. Groschek möchte mit Sätzen wie diesen optimistisch klingen. Und doch ist er ratlos.

          Reiner Burger
          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Nach der jüngsten Umfrage käme die SPD zwischen Rhein und Weser nur noch auf 22 Prozent. Das sind abermals vier Punkte weniger, als die Partei bei der Bundestagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland erzielte. Wie aus einer anderen Zeit lesen sich mittlerweile jene 31,2 Prozent, die sie vier Monate davor bei der Landtagswahl erreichte. Allerdings handelte es sich dabei schon um das schlechteste SPD-Ergebnis seit der Gründung Nordrhein-Westfalens. Die SPD war nach sieben Jahren nicht nur als Regierungspartei abgewählt, sie war auch gleichsam zurückgebeamt in eine Zeit, als sie in Nordrhein-Westfalen weit von der strukturellen Mehrheitsfähigkeit entfernt war.

          Als Michael Groschek im Juni 2017 zum Nachfolger der zurückgetretenen Landesvorsitzenden Hannelore Kraft gewählt wurde, versprach er eine schonungslose „Generalinventur“. Auch mit den alten Mythen der nordrhein-westfälischen SPD müsse Schluss sein. „Weg mit den alten Galoschen.“ Ob „Herzkammer“ oder „Stammland“ der deutschen Sozialdemokratie – „alles Pustekuchen und Selbstbetrug“, sagte Groschek, der sich stets als Mann des Übergangs und als Brückenbauer bezeichnete. „Wir müssen eine moderne Sozialdemokratie werden, Nordrhein-Westfalen muss den Marschbefehl geben für die Bundespartei. Wir brauchen einen Neuanfang, der sich gewaschen hat.“

          Doch der Erneuerungsprozess bleib schon im Ansatz stecken. So leidenschaftlich wie in wenigen anderen Regionen Deutschlands stritten die Genossen im größten SPD-Landesverband über die Frage, ob ihre Partei in Berlin abermals in eine große Koalition gehen solle. Auch Groschek war zunächst gegen eine Neuauflage des Bündnisses. Gerne hätte er es gesehen, wenn sich die Partei im Bund wie im Land aus der Opposition heraus hätte erneuern können. Schneller als andere Spitzengenossen erkannte Groschek dann aber, wie gefährlich eine Totalverweigerung würde. Mit viel Geschick gelang es ihm, seine Genossen an den Gedanken zu gewöhnen, wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. So gesehen, bewährte sich der 61 Jahre alte Politiker also tatsächlich als Brückenbauer, wenn auch in einem anderen Sinn als ursprünglich versprochen.

          Denn auch der Prozess der personellen Erneuerung lief nicht so ab, wie Groschek sich das gedacht hatte. Gemeinsam mit Norbert Römer, dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und ebenfalls selbsternannten Mann des Übergangs, verständigte sich der Interims-Parteivorsitzende auf ein ausgeklügeltes Personaltableau. Es sollte strikt den Regeln des traditionellen sozialdemokratischen Regionalproporzes folgen: Damit Römers aus Westfalen stammender Wunschkandidat Marc Herter Fraktionschef werden könnte, sollte unbedingt ein Rheinländer Parteivorsitzender werden. Nicht wie versprochen um die besten Köpfe und Ideen für eine moderne Volkspartei sollte es gehen, sondern um ein geographisch austariertes Machtgefüge. Sogar eine Findungskommission wurde eingesetzt. Ihr erstaunlicher Vorschlag: Der bisher weithin unbekannte Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann aus dem Rhein-Sieg-Kreis soll die Führung der nordrhein-westfälischen SPD übernehmen, ihre Erneuerung irgendwie von Berlin aus vorantreiben.

          Ende April kam es in der SPD-Landtagsfraktion zu einer Rebellion gegen die polit-geographische Kungelei. Mit denkbar knapper Mehrheit setzte sich der frühere Justizminister Thomas Kutschaty in einer Kampfabstimmung um den Fraktionsvorsitz gegen Herter durch. Es hätte nahegelegen, dass Kutschaty auch nach dem Parteivorsitz greift, um sogleich als ernstzunehmender Herausforderer von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wahrgenommen zu werden. Doch der zögerliche Kutschaty glaubt, in seiner aufgewühlten und orientierungslosen Partei sei der Wunsch groß, die beiden Ämter in unterschiedliche Hände zu legen.

          Wie die nordrhein-westfälische SPD ihren Anspruch, Volkspartei zu bleiben, künftig herleiten will, bleib unklar. Eine wichtige Voraussetzung für den programmatischen Neubeginn wäre die umfassende Aufarbeitung der beiden Wahldesaster des vergangenen Jahres. Eine zentrale Erkenntnis ist, dass die SPD vor allem im für sie wahlentscheidenden Ruhrgebiet erheblich an die AfD verlor. Bei Themen wie Flüchtlinge, Integration oder Islam haben die meisten Parteifunktionäre gänzlich andere Wertvorstellungen als weite Teile der traditionellen Wählerschaft. Mit einem beherzten Ruck nach links gewinnt die Partei diese Milieus gewiss nicht zurück – zumal gerade im Ruhrgebiet auch die Linkspartei recht erfolgreich ist.

          Wie die neuen Spitzenleute der nordrhein-westfälischen SPD das Motto „Auf nach vorne“ programmatisch ausdeklinieren wollen, bleibt einstweilen im Nebel. Kutschaty glaubt, „dass man vielleicht nicht so sehr in Links-rechts-Ideologien stecken muss“. Hartmann, der sich als „ein Handlungsreisender in Sachen Zuversicht und Zukunft“ bezeichnet, findet, die SPD müsse „wieder ein spannender Ort“ werden. Und Nadja Lüders, die in Bochum zur neuen Generalsekretärin gewählt werden möchte, scheint die vor einem Jahr von Groschek verworfenen SPD-Mythen doch wieder beleben zu wollen: „Wir müssen in NRW den Anspruch haben, Herzkammer und damit Taktgeber für den Bund zu sein.“

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