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Heils Grundrenten-Modell : Der dritte Anlauf

Einen „Gang zum Sozialamt“ wollen CDU, Grüne und SPD den Rentnern ersparen – aber zu welchem Preis? Bild: dpa

Vor Hubertus Heil haben sich schon zwei andere Bundessozialminister an einer „Grundrente“ versucht. Worin sich der Vorschlag des SPD-Politikers von den früheren unterscheidet – eine Analyse.

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          Hubertus Heil ist, nach Ursula von der Leyen und Andrea Nahles, der dritte Bundessozialminister, der sich an einer „Grundrente“ versucht. CDU, CSU und SPD hatten sich dafür auf etwas geeinigt, was im SPD-Wahlprogramm „Solidarrente“ hieß. Damit sollte, so das SPD-Versprechen, ein Alterseinkommen „für langjährig Beschäftigte“ gewährleistet werden, „das zehn Prozent über dem durchschnittlichen Grundsicherungsanspruch am Wohnort liegt“. Die Ankündigung im Koalitionsvertrag lautet: „Einführung einer Grundrente 10 Prozent über der Grundsicherung für alle, die ein Leben lang gearbeitet haben, unter Einbeziehung von Kindererziehungs- und Pflegezeiten“.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Was die große Koalition 2018 vereinbarte, hatte sie selbst schon einmal (2013) und vor ihr auch die schwarz-gelbe Koalition (2009) in Angriff genommen. Meist firmierte die Grundrente damals noch als „Lebensleistungsrente“ und war mit dem Namen Ursula von der Leyens verbunden. Auch die Grünen formulierten damals eine „grüne Garantierente“.

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