Was wird aus Petry? : Das Schweigen der AfD-Männer
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In den letzten Monaten musste Frauke Petry einige Niederlagen in der AfD einstecken. Es gäbe ausreichend Gründe für Frustration. Bild: dpa
Frauke Petry kokettiert in einem Interview mit dem Rücktritt. Das scheint in der AfD jedoch kein Entsetzen auszulösen. Im Gegenteil: kaum jemand widerspricht.
Manchmal kann ein Mensch durch sein Schweigen mehr sagen als durch Worte. Der Donnerstag war so ein Tag in der AfD, weil der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen sich auf vier Worte beschränkte: „Dazu sage ich nichts.“ Gemeint war eine Meldung der Zeitung „Tagesspiegel“, die für ihre Freitagsausgabe ein Zitat der AfD-Ko-Vorsitzenden Frauke Petry angekündigt hatte.
Ungekürzt lautete es: „Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos. Es ist sinnvoll, ab und an das eigene Leben zu überdenken und neu zu justieren. So halte ich das auch jetzt, nach mehr als vier Jahren in der AfD, die einen enormen Kraftaufwand bedeutet haben und den Abschied von einem geregelten Leben. Ich bin immer flexibel im Kopf gewesen, so ist mein Lebensweg, und so wird er auch bleiben.“ Es schien keine Doktorarbeit in Hermeneutik nötig, um Petrys Aussage zu verstehen: Da kokettierte eine Parteivorsitzende mit dem Gedanken, hinzuschmeißen.
Auch Lucke traf Aussagen über möglichen Rückzug
In Kreisen der AfD-Führung wurden am Donnerstag trotzdem zwei Interpretationen erwogen. Die erste Möglichkeit, wie Petry dies gemeint haben könnte, lautete: Sie will nicht mehr, sie hat es satt. Dies wurde allenthalben als unwahrscheinlich abgetan – zugunsten einer anderen, auf AfD-Funktionäre plausibler wirkende Interpretation: Petry will ihre Partei erpressen – um Widerstände zu überwinden und alleinige Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl zu werden. Diese Lesart stimuliert das Erinnerungsvermögen vieler Parteimitglieder.
Im Jahre 2015 wollte der frühere Bundesvorsitzende Bernd Lucke alleiniger Vorsitzender seiner Partei werden – und zwar auf dem Wege einer Satzungsänderung. Als das auf Widerspruch stieß, sagte er dieser Zeitung: „Ich habe mich noch nicht entschieden, ob ich noch einmal antreten werde.“ Damals galt Lucke als Gesicht der Partei, selbst seine Gegner erwarteten existenzielle Folgen, sollte Lucke abrupt abtreten. Also werteten sie seine Äußerung als Erpressungsversuch und als Ausweis einer autoritären Attitüde.
Petry musste in letzter Zeit Niederlagen einstecken
In Kreisen der Lucke-Gegner, zu denen Petry damals gehörte, wurde die Äußerung sogar als Anfang von Luckes Ende gewertet. Jede Parallele zu Lucke wäre für Petry also eine gefährliche Angelegenheit. Am Donnerstagnachmittag teilte ihr Sprecher Oliver Lang mit, es gebe keine Rückzugsgedanken. „Da ist nichts dran“, sagte Lang – und dementierte damit ein von Petry schriftlich autorisiertes Zitat, in dem sie unzweifelhaft Alternativen zur Politik erwogen hatte.
Petry gilt in der AfD seit längerem als geschwächt. Über ihr schwebt das Damoklesschwert einer Anklage wegen Meineides. Die Dresdner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts einer Falschaussage unter Eid vor dem Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages. Am vergangenen Wochenende erlebte Petry zudem eine Niederlage in ihrem eigenen Landesverband. Ein Vertreter des rechten Parteiflügels, gegen den Petry Ordnungsmaßnahmen erwogen hatte, wurde von der Basis nicht nur rehabilitiert, sondern mit einem besseren Ergebnis als Petry auf Listenplatz zwei für die Bundestagswahl gewählt. Petry wurde von ihren Kritikern beschimpft – und brach auf offener Bühne in Tränen aus.
Bisher kein Verfahren gegen Höcke eingeleitet
Auch im Parteiengefüge laufen die Dinge kaum in Petrys Sinne. Ihr Kritiker Armin-Paul Hampel wurde als Landesvorsitzender von Niedersachsen wiedergewählt, dem ihr wohlgesinnten bayerischen Landesvorsitzenden Petr Bystron hingegen wurde der erste Listenplatz für die Bundestagswahl verweigert. Und dann ist da noch das Ausschlussverfahren, welches der Bundesvorstand auf Petrys Initiative hin gegen den thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke angekündigt hatte. Es gibt aber bisher kein Verfahren.
Wie die thüringische AfD dieser Zeitung am Donnerstag mitteilte, ging beim zuständigen Landesschiedsgericht bisher kein Antrag des Bundesvorstandes ein. In Parteikreisen wird spekuliert, ob Petry das Verfahren absichtlich verzögert und die Neuwahl des Bundesschiedsgerichts im April abwartet, das einen Höcke-Ausschluss in zweiter Instanz zu prüfen hätte. Viele AfD-Funktionäre glauben bisher nicht an einen Erfolg des Verfahrens.
Nur wenige Äußerungen von AfD-Mitgliedern
Petry hätte genügend Gründe, ein Gefühl von Frustration zu empfinden. Dass ihre Rückzugsgedanken am Donnerstag keine Besorgnis auslösten, könnte ein weiterer sein. Im allgemeinen Schweigen der Funktionärsriege äußerte sich zunächst nur Petrys Intimfeind Alexander Gauland – und das in kühlem Tonfall: „Es wäre nicht zweckmäßig, wenn sie zurückträte. Wir sind eine Partei mit Frauke Petry, nicht ohne.“
Das Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang sagte, Petry sei „sehr wichtig für den Erfolg der AfD“. Mehr war nicht zu hören. Mobiltelefone von Funktionären blieben abgeschaltet, Rückrufbitten ungehört. Es herrschte Stille.
