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Zukunft der Bundeswehr : Bleibt Kramp-Karrenbauer Ministerin?

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) mit Soldaten der Bundeswehr in Sarrlouis Bild: dpa

Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Kampf ums Kanzleramt verloren. Aber was bedeutet das für die Bundeswehr, die doch vom Kandidaten-Bonus profitieren wollte?

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          Vor zehn Tagen sprach Annegret-Kramp-Karrenbauer vor der Elite der Bundeswehr, Generäle, Admirale, Spitzenbeamte hatten sich zur Jahrestagung versammelt. Die Ministerin kündigt Großes an, eine „Initiative Einsatzbereitschaft“ für mehr Ausrüstung. Details sollten rasch erarbeitet werden. Daraus wurde nichts: Zwei Tage später geriet Kramp-Karrenbauer in den Erfurter Strudel, der ihr den Weg ins Kanzleramt verbaute. Was bleibt, ist das Verteidigungsministerium. Sie habe die Kanzlerin darum gebeten, es weiter führen zu dürfen, teilte der Regierungssprecher mit.

          Ein bitterer Augenblick: Eben noch sah sich die Bundeswehr als eine Art republikanische Akademie für Regierungskunst, nun ist sie die berufliche Auffangstation für eine Gescheiterte. Kann das gut gehen? Es könnte, wenn im Ministerium nun tatsächlich etwas geschieht. Das ist nicht so einfach. Eine Erzählung von Heinrich Böll spielt in einer Fabrik. „Es muss etwas geschehen!“, ruft der Chef immer wieder. „Es wird etwas geschehen!“, lautet standardmäßig die Antwort. Und bald darauf: „Es hätte geschehen müssen!“ Woraufhin der Chef wieder ausruft: „Es muss etwas geschehen!“ Die Geschichte erinnerte an die Verteidigungsminister der zurückliegenden Jahrzehnte.

          Und so wiederholen sich auch die traurigen Berichte des Wehrbeauftragten, der immer neue Beispiele findet, die den Mangel illustrieren. Zuletzt handelten sie von Grenadieren, die mit geliehenen VW-Bussen über den Übungsplatz kurven. Sie sollten dabei so tun, als sei der Bulli ihr Schützenpanzer, den sie nicht haben. Nun also hatte Kramp-Karrenbauer ausgerufen: Es muss etwas geschehen! Sie fordert mehr Einsatzbereitschaft und erklärt, man könne die Truppe „nicht länger hinhalten mit der Erzählung, alles brauche nur Geduld“.

          Der Befund war richtig, doch das Motiv für ihre Initiative hat sich nun über Nacht verändert. Eben noch musste die CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin in spe fürchten, die Mangelberichte würden ihre Ambitionen beeinträchtigen. Jetzt kann sie bald mit ganzer Kraft zeigen, dass sie zumindest ein Bundesministerium in den Griff bekommt.

          Zu viel Bürokratie

          Die Bundeswehr leidet an einem Zuwenig an Ausrüstung und einem Zuviel an Bürokratie. Über diesen Klagen kommt zu kurz, dass dieselbe Truppe in Auslandseinsätzen, bei Hochwasser, Schnee und anderen Ausnahmesituationen stets verlässlich zur Stelle ist. Jüngst hat die Luftwaffe Landsleute aus China heimgeholt. Und es sollte auch niemand glauben, Deutschlands Streitkräfte stünden einem eventuellen Angreifer wehrlos gegenüber. Dennoch: Gemessen am Erstrebten und am international Vereinbarten, ist die Einsatzbereitschaft zu gering.

          Früher wurde die Lage damit erklärt, dass die Bundeswehr kaputtgespart worden sei. Doch diese Begründung ist nur ein Teil der Wahrheit, vielleicht sogar der kleinere. Denn Geld bekommt das Verteidigungsministerium seit 2014 in Hülle und Fülle. Jedes Jahr steigt sein Etat um mehrere Milliarden Euro. Für Investitionen steht inzwischen mehr bereit, als ausgegeben werden kann. Das liegt an einer übermäßig durchregelten Beschaffungsbürokratie, die im Alltag Formularkriege mit denen führt, die offenkundig nur als „Bedarfsträger“ wahrgenommen werden.

          Zurück zu den Mängeln und der Ministerin: Der kafkaesken Bedarfsverwaltung liefert eine konkurrenzarme wehrtechnische Industrie seit Jahrzehnten neben guter Qualität auch immer wieder Panzer, Schiffe und Flugzeuge, die ein Merkmal eint: nicht einsatzfähig. Es ist nicht so, dass die politisch Verantwortlichen dagegen gar nichts unternommen hätten. So drohte schon der SPD-Politiker Peter Struck, 2002 bis 2005 im Amt, statt eines deutschen Modells einen schwedischen Schützenpanzer zu kaufen. Sein Staatssekretär führte sogar schon Gespräche darüber: „Es muss etwas geschehen!“ Am Ende wurde es doch ein deutsches Modell. Der Puma soll der Beste seiner Art sein, aber nur, falls der Schützenpanzer eines Tages funktioniert.

          Ausgerüstet mit Rallye-Fahne geben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer am 23. März 2017 den Startschuss für einen CDU-Autokorso. Der Anlass war der Wahlkampfendspurt der CDU im Saarland, der Heimat von AKK. Bilderstrecke
          AKK – vom Saarland nach Berlin : Stationen eines langfristigen Projekts

          Auch einige Schiffsbauer haben es jahrelang toll getrieben, die arme Gorch Fock ist nur ein Beispiel. Nun soll die künftige Fregatte der Marine unter Führung einer zuverlässigen niederländischen Werft gebaut werden, überwiegend an deutschen Standorten übrigens. Da war das Geheul der Verlierer groß, und manche tun so, als würde das deutsche Kampfschiff aus Tulpenzwiebeln und Käse hergestellt. Bundestagsabgeordnete aus dem Norden sind dabei, den Marineschiffsbau per Gesetz zur nationalen Aufgabe zu erklären. Der Wahlkreis ist ihnen näher als das Wohl der Soldaten.

          Schon dem letzten Versuch, das Beschaffungswesen gründlich zu reformieren, fehlte der politische Rückhalt. Bei den Koalitionsverhandlungen verhinderten Union und SPD gemeinsam die Neuaufstellung des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung. Die damalige Staatssekretärin trat daraufhin zurück. Ursula von der Leyen fügte sich und fuhr fort, bis sie an die Ausfahrt Brüssel gelangte und abbog.

          „AKK“ sollte zeigen, was noch in ihr steckt

          Das Beschaffungswesen bleibt, wie der Wehrbeauftragte schrieb, teilweise „dysfunktional“ und „sklerotisch“. Doch Ministerin Kramp-Karrenbauer wollte daran bis zuletzt kaum etwas ändern. Denn der CDU-Vorsitzenden lief die Zeit davon. Es blieben nur wenige Monate bis zur Entscheidung über die Kanzlerkandidatur. Diese Last ist nun vorzeitig von ihr genommen.

          Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel die Legislaturperiode zu Ende führt, könnte Kramp-Karrenbauer zumindest bis dahin bleiben und sich noch einiges vornehmen, in den anderthalb-, zwei Jahren, zum Beispiel, das Beschaffungswesen gründlich zu reformieren und den enormen Zeitverzug bei vielen großen Ausrüstungsprojekten endlich mit höchster Konzentration aufzuholen. Die frühere saarländische Ministerpräsidentin hat mehrfach bewiesen, dass sie eine Spitzenkraft der deutschen Politik ist. Bald befreit von der Last des Parteivorsitzes, sollte sie zeigen, was noch in ihr steckt. Ansonsten täte sie dem Land einen größeren Gefallen, auch diese Aufgabe abzugeben. Denn es muss etwas geschehen! 

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

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