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Flüchtlingsdrama : Was unsere Marine im Mittelmeer leisten kann

Gerade am Horn von Afrika im Einsatz: Die Fregatte „Hessen“ Bild: ddp

Um Schleuser und Menschenhändler wirksam zu bekämpfen, braucht es Soldaten an den nordafrikanischen Mittelmeerküsten. Worin ein deutscher Beitrag dazu bestehen könnte.

          Im Vorschlagsgewirr zur Vermeidung künftiger Flüchtlingskatastrophen auf dem Mittelmeer sind die Rufe nach einer Beteiligung militärischer Kräfte bislang eher halblaut zu hören gewesen. Es gab Überlegungen, Patrouillen von Küstenwachschiffen der europäischen Mittelmeerstaaten könnten womöglich durch militärische Patrouillen ergänzt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière brachte die Überlegung an, die waghalsige Reise der Flüchtlinge über das offene Meer könne auch dadurch unterbunden werden, dass die von Schleusern beschafften Boote noch vor der Abreise an der afrikanischen Küste zerstört würden. Dies könne jedoch nur durch eine „robuste“ Aktion geschehen, äußerte der Innenminister.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Im Verteidigungsministerium haben solche Gedankenspiele bislang nicht zu konkreten Planungen geführt. Dort beschränkten sich Vorbereitungen bislang auf die Ermittlung eines Sachstands: Welche Schiffe und Boote der deutschen Marine operieren gegenwärtig im Mittelmeer; welche Aufträge nehmen sie dort wahr und wozu könnten sie gegebenenfalls herangezogen werden?

          Im östlichen Mittelmeer, wenige Tagesreisen von der libyschen Küste entfernt, operiert gegenwärtig die Korvette „Erfurt“, die dort in der Unifil-Mission der Vereinten Nationen eingesetzt ist und dort gegen Israel gerichteten Waffenschmuggel in den Libanon unterbinden soll. Am Horn von Afrika hingegen ist momentan ein größerer deutscher Flottenverband versammelt, der aus zwei Fregatten („Hessen“ und „Bayern“) und einem großen Versorgungsschiff (dem Einsatzgruppenversorger „Berlin“) besteht.

          Die Fregatte „Bayern“ ist für die europäische Anti-Piraterie-Mission Atalanta vor der somalischen Küste abgestellt, „Hessen“ und „Berlin“ bilden in diesem Jahr gemeinsam mit der Fregatte „Karlsruhe“ (die momentan im Indischen Ozean unterwegs ist) den „Einsatz- und Ausbildungsverband der Marine“; sie sind als Übungseinheit mit den Offiziersanwärtern der Marine zu Ausbildungszwecken unterwegs. Die drei Schiffe dieses Verbands werden in eineinhalb Wochen planmäßig Kurs auf das Mittelmeer nehmen, um über Haifa, Toulon und Valencia nach Deutschland zurückzukehren.

          Marineeinsatz? Piraten bekämpfen und abschrecken

          Alle Schiffe der Marine, die auf der Route zu oder von ihren Einsatzgebieten (Unifil oder Atalanta) das Mittelmeer durchqueren, sind den üblichen Seenot-Rettungsregeln unterworfen, wie sie für die zivile Schifffahrt auch gelten, und damit verpflichtet, schiffbrüchigen Flüchtlingen Beistand zu leisten. Alle weitergehenden Aktionen, etwa die Einbindung in einen festen internationalen Marineverband, die gezielte Bekämpfung von Schleusern oder gar die Zerstörung von Infrastruktur der Menschenhändler an den nordafrikanischen Küsten, bedürfte einer internationalen Legitimierung, die entweder durch einen Beschluss der Vereinten Nationen (wie bei Unifil) oder der Europäischen Union (wie bei Atalanta) zustande kommen müsste.

          Das Beispiel Atalanta zeigt, welche Rolle auf längere Sicht die deutschen Streitkräfte in einem solchen multinationalen Verband spielen könnten. Deutsche Fregatten wären in der Lage, einen solchen Verband von Kriegsschiffen oder Patrouillenbooten zu führen. Wenn analog zur Mission Atalanta – deren Auftrag unter anderem lautet, „die vor der Küste Somalias agierenden Piraten zu bekämpfen und abzuschrecken“ – ein militärisches Einwirken auf die Organisationen der Schleuser bezweckt würde, müsste die Operation der Marine aller Voraussicht nach vom Bundestag mandatiert werden.

          Doch die Vergleiche zwischen der Piraterie-Bekämpfung und einem Einsatz gegen die Menschenhändler vor der libyschen Küste haben Grenzen. Am Horn von Afrika haben die Schiffe der Atalanta-Mission die Möglichkeit, die Boote der Piraten mit Schüssen zu stoppen, sie aufzubringen und zu durchsuchen. Im Mittelmeer, wo sich Schleuser unter Hunderten von Flüchtlingen in überladenen Booten befinden, entfällt diese Möglichkeit; eine Durchsuchung der Boote mit dem Ziel, die verantwortlichen Schleuser zu finden, wäre kaum möglich.

          Ähnlich wie bei Atalanta wäre hingegen denkbar, in den Auftrag einer militärischen Marinemission die Bekämpfung von logistischen Einrichtungen der Schleuser am Strand aufzunehmen. Bei Atalanta können etwa Boote der Piraten oder Verstecke an Land bis zu einer Entfernung von 2000 Metern vom Strand bekämpft werden, allerdings nur aus der Luft oder von See aus. Das Absetzen von Soldaten an Land ist nicht Teil des Auftrages. In Somalia wurden unter anderem Ziele aus der Luft bekämpft.

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