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Konservative hören auf : Die SPD wandert weiter nach links

Nicht mehr für jeden ist ein Platz vorgesehen: Die SPD-Bundestagsfraktion im März Bild: www.marco-urban.de

Bei den Sozialdemokraten ziehen sich immer mehr konservative Politiker zurück. Was steckt dahinter – und was bedeutet es für die fachliche Kompetenz der Fraktion?

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          Es ist ein Rückzug, der als Zeichen verstanden werden muss. Dafür, dass in der SPD ein linkspazifistischer Kurs in der Verteidigungspolitik weiter an Boden gewinnt. Und dass pragmatische Verteidigungspolitiker an Einfluss verlieren oder aus der Partei herausgetrieben werden. Fritz Felgentreu, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, hat angekündigt, er werde sich im kommenden Jahr nicht wieder um ein Mandat bewerben. Nach knapp zwanzig Jahren als Abgeordneter, in denen er zunächst im Berliner Parlament und seit 2013 im Bundestag saß, „werde ich nicht noch einmal kandidieren“, kündigte er auf Facebook an.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Der 51 Jahre alte Felgentreu, der für den Berliner Bezirk Neukölln im Bundestag sitzt, ist kein Einzelfall. Vielmehr ist er innerhalb weniger Wochen der dritte profilierte SPD-Verteidigungspolitiker, der unter dem Eindruck eines harten Kurswechsels abtritt oder abtreten muss. Vorangetrieben hat den Kurs der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich. Zuvor hatte Mützenich den angesehenen und fachlich profilierten Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels durch eine Politikerin ersetzt, der bis dahin jeder Kontakt zur Bundeswehr fehlte: die ebenfalls aus Berlin stammende Eva Högl. Der Schritt selbst, aber auch der Umgang mit Bartels hatten in der Bundeswehr für Kopfschütteln gesorgt und gelten als geeignet, das Vertrauen der Soldaten in die verteidigungspolitische Kompetenz der SPD zu untergraben.

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