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Regeln für Verteidigungsfälle : Mit Panzern durch Deutschland

  • -Aktualisiert am

Unterwegs: Amerikanische Panzerbrigade auf dem Weg durch Deutschland Bild: dpa

Als logistische Drehscheibe ist Deutschland für die Nato unverzichtbar – und könnte daher zum Nebenkriegsschauplatz werden. Die Regierung arbeitet nun an neuen Richtlinien zur Verteidigung. Das ist dringend nötig.

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          Dieser Tage war auf deutschen Straßen und Schienen etwas zu sehen, das es seit dem Ende des Ost-West-Konflikts nicht mehr gegeben hat: Die amerikanischen Streitkräfte transportierten eine ganze Panzerbrigade durch Deutschland nach Polen. Da die Nato seit der russischen Intervention in der Ukraine wieder auf das Prinzip der Abschreckung setzt, wird so etwas in den kommenden Jahren häufiger passieren.

          Solche Manöver hat es während des Kalten Kriegs jedes Jahr gegeben. Welche Regeln dabei für die ausländischen Soldaten gelten, ist im Nato-Truppenstatut und im Bundesleistungsgesetz geregelt. Danach dürfen die Verbündeten Truppen, Waffen und Fahrzeuge im Land stationieren und auch außerhalb ihrer Stützpunkte bewegen, müssen sich dabei aber an die deutsche Straßenverkehrsordnung halten.

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