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Bundestagsdebatten : Der Bundestag und seine „Sternstunden“

Eine vieler Debatten im Deutschen Bundestag Bild: dpa

Manchmal lässt der Bundestag die sonst übliche Fraktionsdisziplin außer Acht, um über eine der großen Fragen des Lebens zu debattieren. Dann ist der Begriff der Sternstunde nicht weit weg. Doch warum ist das so?

          Die Debatte dauerte genau zwei Stunden und fünf Minuten, 36 Redner standen auf der Liste, das stenographische Protokoll der Sitzung umfasst zwei Dutzend eng beschriebene Seiten. So also sieht es aus, wenn der Deutsche Bundestag zur Höchstform aufläuft. Mitte April eröffnete Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Plenarsitzung und rief nach wenigen Minuten Tagesordnungspunkt drei auf, „Vorgeburtliche genetische Bluttests“. Es ging darum, ob die gesetzlichen Krankenkassen einen neuen Bluttest auf das Down-Syndrom bezahlen sollen, und ob die Diagnostik ein weiterer Schritt auf dem Weg zum Designerbaby sei, zum optimierten Menschen.

          Kim Björn Becker

          Redakteur in der Politik.

          Wegen der ethischen Dimension wurde eine sogenannte Orientierungsdebatte geführt, das Parlament wollte erst einmal Positionen und Meinungen zusammentragen, ohne etwas zu entscheiden und vor allem ohne Rücksicht auf die sonst übliche Fraktionsdisziplin. Jeder Abgeordnete sollte frei sprechen können, also wirklich frei. Für Beobachter des Politischen war schon vorher klar, womit sie es da an jenem Donnerstag zu tun haben würden: einer „Sternstunde des Parlaments“.

          Fast immer medizinethische Themen

          Wann immer der Bundestag die sonst übliche Fraktionsdisziplin außer Acht lässt, um über eine der großen Fragen des Lebens zu debattieren, ist der Begriff der Sternstunde nicht weit weg. Der Schriftsteller Stefan Zweig brachte 1927 das Wesen der Sternstunde auf den Punkt. Es seien dies „solche dramatisch geballten, solche schicksalsträchtigen Stunden, in denen eine zeitüberdauernde Entscheidung auf ein einziges Datum, eine einzige Stunde und oft nur eine Minute zusammengedrängt ist“.

          Sternstunden, fuhr Zweig fort, „sind selten im Leben eines Einzelnen und selten im Laufe der Geschichte“. Wenn man den Zuschreibungen der Beobachter in Berlin folgen will, dann erlebt der Bundestag durchaus von Zeit zu Zeit eine „Sternstunde“ wie sie Anfang April ausgerufen wurde – und fast immer geben medizinethische Themen den Anlass.

          Im November des vergangenen Jahres hat der Bundestag eine Orientierungsdebatte zur Organspende abgehalten, drei Jahre zuvor die Sterbehilfe neu geregelt, 2011 die Präimplantationsdiagnostik unter Auflagen erstmals erlaubt und in den neunziger Jahren das Abtreibungsrecht neu gefasst. Nicht zu vergessen ist auch der 20. Juni 1991. Da ging es um die Frage, ob die Bundesregierung in Bonn bleibt oder nach Berlin umzieht, und Wolfgang Schäuble gelang es mit einer fulminanten Rede in neun Minuten die Stimmung zugunsten Berlins zu drehen.

          Hinter dem Applaus, den solche „Sternstunden“ bekommen, steckt immer auch eine versteckte Unzufriedenheit damit, wie der Bundestag üblicherweise zu seinen Ergebnissen gelangt. Entscheidungen werden schließlich in den Fachausschüssen getroffen, die häufig nichtöffentlich tagen, im Plenum danach lediglich kurz besprochen und mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen beschlossen. Was das gesetzgeberische Tagesgeschäft betrifft, lebt der Bundestag eben nicht von den großen Debatten, von Rede und Widerrede, sondern von effizienten Arbeitsprozessen abseits des Plenums.

          Wie viel die Parlamentarier in Berlin abarbeiten, zeigt ein Blick auf die Zahlen: In der 18. Wahlperiode von 2013 bis 2017 wurden 684 Gesetzentwürfe in erster Lesung behandelt und 555 nach den Ausschussberatungen verabschiedet. Dazu tagte das Plenum 245 Mal, die Sitzungszeit betrug zusammen mehr als 1861 Stunden, die stenographischen Berichte füllten 25.304 Seiten. Die Ausschüsse kamen 2716 Mal zusammen.

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