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SPD in der Krise : Im Abwärtsstrudel

  • -Aktualisiert am

Mindestens so verunsichert wie seine Partei: der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in der vergangenen Woche bei den Pyramiden von Gizeh bei Kairo Bild: dpa

Schlecht ist die Stimmung in der SPD schon lange, aber mittlerweile ist vielen Sozialdemokraten das Vertrauen in ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel völlig abhanden gekommen. Doch welche Schlüsse zieht die Partei daraus?

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          Eine seltsame Stimmung herrscht dieser Tage in der SPD. Die Lage ist schlecht. Aber das ist nichts Neues. Neu ist, dass sie noch ein bisschen schlechter ist. Auch das ließe sich jedoch erklären. Die katastrophalen Einbrüche in zwei von drei Landtagswahlen bleiben nicht ohne Auswirkungen auf den Bundestrend. In Umfragen wird die Partei auf einem historischen Tief mit nur noch plus/minus zwanzig Prozent taxiert.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Ein demoskopisches Phänomen? Eine Delle, die bis zum Sommer wieder ausgebeult sein könnte? Wenn man wieder geräuschloser regiert als in den vergangenen Wochen und allmählich Vertrauen zurückgewinnt? Genau an dieser Stelle wird die Stimmung unter Sozialdemokraten so seltsam: Vertrauen zurückgewinnen mit Sigmar Gabriel? Wirklich? Der Glaube daran war ohnehin nie sonderlich ausgeprägt. Nun ist er vielen Sozialdemokraten gänzlich abhandengekommen.

          Kaum ein kritisches Wort mehr über Gabriel

          Das Interessante an der Stimmung in der Partei ist, dass sich die Blicke der sogenannten mittleren Funktionärsschicht im Moment gar nicht auf den Vorsitzenden richten, sondern auf die anderen Mitglieder der engeren SPD-Führung – auf Präsidiumsmitglieder, die Ministerpräsidenten und die Bundesminister. Auf jenen Zirkel also, der seit dem Bundesparteitag im Dezember vergangenen Jahres dadurch auffällt, dass aus ihm kein oder kaum ein kritisches Wort mehr über den Parteivorsitzenden zu vernehmen ist, nicht in Hintergrundkreisen und schon gar nicht öffentlich. Das war nicht immer so.

          Die demonstrative Rückendeckung für den Vorsitzenden reicht von A wie Andrea Nahles bis O wie Olaf Scholz und hat einen einzigen Grund, der mit dem besagten Bundesparteitag zusammenhängt. Als man Gabriel intern sein Wiederwahlergebnis von 74 Prozent mitteilte, mussten die SPD-Granden einige Minuten auf ihn einreden, jetzt nicht hinzuschmeißen. Ein Rücktritt hätte größere Umwälzungen zur Folge gehabt: Neben der Frage, wer den Parteivorsitz übernimmt, wäre wohl auch eine SPD-seitige Kabinettsumbildung nötig geworden.

          Keiner der Anwesenden auf der Bühne wollte das, denn alle glauben zu wissen, was im Herbst 2017 passiert. Mag Angela Merkel auch ein wenig an Glanz verloren haben, die SPD rechnet in der kommenden Bundestagswahl mit der nächsten Niederlage. Diese, da ist man sich einig, soll Gabriels Niederlage werden. Nun kommt aber die mittlere Funktionärsschicht ins Spiel: Solange die SPD bei 25 Prozent stand, also auf niedrigem Niveau stabil, teilten die meisten die Analyse ihrer Führungsleute. Zumal die Argumente, die – neben den persönlichen Motiven – gegen eine Auswechselung an der Parteispitze sprachen, fundiert sind: Die Probleme der Partei lägen tiefer, seien struktureller Art.

          Nun müsse man Ruhe bewahren, der Bevölkerung vermitteln, dass man alles im Griff habe – und eben um Vertrauen werben. Kurzum: Nicht wackeln, und vor allem: keine Personaldebatten führen. Seitdem die Partei aber in den Umfragen weiter abrutscht, ist der Einwand zu vernehmen, dass mit Gabriel selbst die 25 Prozent in Gefahr seien. Von einer neuen Lage ist die Rede. Im Bundestag geht die Angst um: 193 Mitglieder zählt die SPD-Fraktion: Bei einem Wahlergebnis von 20 Prozent, zumal in einem Sechs-Fraktionen-Parlament mit AfD und FDP, droht einem Drittel das Aus.

          Umbrüche finden nicht geräuschlos statt

          Die Stimmung ist trotzdem noch nicht umstürzlerisch. Man dreht sich gedanklich im Kreis: Ja, die Zweifel, mit Gabriel verlorenes Vertrauen zurückgewinnen zu können, sind größer geworden. Doch weiß man, dass ein Sturz des Vorsitzenden anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl auch nicht geeignet ist, das Grundvertrauen der Deutschen in die Sozialdemokratie zu stärken.

          Derlei Umbrüche finden, diese Erfahrung hat man oft gemacht, nicht geräuschlos statt: Sie bedürfen ihres medialen Getöses im Vorlauf, einer „blutigen“ Krisensitzung, wie 2008 in Schwielowsee – und dann folgen Wochen der Abrechnung. Eine solche Phase kann die SPD sich nicht leisten. Der letzte Sturz eines Parteivorsitzenden, welcher der SPD bei der folgenden Bundestagswahl geholfen hat, war der auf dem Mannheimer Parteitag 1995, als Oskar Lafontaine Rudolf Scharping ablöste – und daran erinnert sich wohl nicht einmal mehr Nahles, seinerzeit eine glühende „Lafontainistin“, gern.

          Gabriel weiß, dass es für seine potentiellen Widersacher nur einen Ausweg gibt: Er müsste freiwillig gehen – unter Verzicht auf das Absingen schmutziger Lieder. Das wird Gabriel, so, wie er ist, aber nicht zugetraut. Der Vorsitzende kann also recht gelassen sein. Und genauso präsentierte er sich auch in der vergangenen Fraktionssitzung: Er würde gehen, wenn er glaubte, dass es hülfe. Sollte heißen: hilft aber nichts.

          Man wird eine Personaldebatte führen

          Eine Unwägbarkeit gibt es allerdings: Hannelore Kraft. Die nordrhein-westfälische Landesvorsitzende gehört zwar zum Kreis derer, die sich nach den Landtagswahlen am 13. März schützend vor Gabriel stellten. Doch wird ihr intern ein taktischer Wechsel zugetraut. Folgendes Szenario gibt es dafür: Im September finden in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahlen statt. In beiden Ländern stellt die SPD bislang den Regierungschef, und in beiden drohen ihr nach aktuellen Umfragen erhebliche Verluste. Bleibt dies so, dürfte die Stimmung in der Partei im Herbst mindestens so bescheiden sein wie derzeit.

          Just dann aber wird sich die SPD mit der leidigen Kanzlerkandidatenfrage zu beschäftigen haben. Man wird also nolens volens eine Personaldebatte führen – sieben, acht Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, die allgemein als kleine Bundestagswahl betrachtet wird. Wird der mitgliederstärkste Landesverband mit Blick auf den Zustand der Bundespartei nervös – und/oder hätte Kraft Anlass, von eigenen, landespolitischen Problemen abzulenken, müsste Gabriel seine Gelassenheit wohl noch einmal hinterfragen.

          Doch wer müsste dann ran? Nach Lage der Dinge dürfte Kraft sich an Scholz wenden. Als Parteivorsitzender (und Kanzlerkandidat) könnte er vorerst Erster Bürgermeister in Hamburg bleiben. Im Bundeskabinett käme es zum Stühlerücken; der Titel der Vizekanzlerin könnte an Nahles weitergereicht werden. Zyniker sagen: Nach der Bundestagswahl, wenn Schwarz-Grün regiert, könne sich in der SPD dann alles Weitere zurechtruckeln.

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