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SPD in der Krise : Im Abwärtsstrudel

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Umbrüche finden nicht geräuschlos statt

Die Stimmung ist trotzdem noch nicht umstürzlerisch. Man dreht sich gedanklich im Kreis: Ja, die Zweifel, mit Gabriel verlorenes Vertrauen zurückgewinnen zu können, sind größer geworden. Doch weiß man, dass ein Sturz des Vorsitzenden anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl auch nicht geeignet ist, das Grundvertrauen der Deutschen in die Sozialdemokratie zu stärken.

Derlei Umbrüche finden, diese Erfahrung hat man oft gemacht, nicht geräuschlos statt: Sie bedürfen ihres medialen Getöses im Vorlauf, einer „blutigen“ Krisensitzung, wie 2008 in Schwielowsee – und dann folgen Wochen der Abrechnung. Eine solche Phase kann die SPD sich nicht leisten. Der letzte Sturz eines Parteivorsitzenden, welcher der SPD bei der folgenden Bundestagswahl geholfen hat, war der auf dem Mannheimer Parteitag 1995, als Oskar Lafontaine Rudolf Scharping ablöste – und daran erinnert sich wohl nicht einmal mehr Nahles, seinerzeit eine glühende „Lafontainistin“, gern.

Gabriel weiß, dass es für seine potentiellen Widersacher nur einen Ausweg gibt: Er müsste freiwillig gehen – unter Verzicht auf das Absingen schmutziger Lieder. Das wird Gabriel, so, wie er ist, aber nicht zugetraut. Der Vorsitzende kann also recht gelassen sein. Und genauso präsentierte er sich auch in der vergangenen Fraktionssitzung: Er würde gehen, wenn er glaubte, dass es hülfe. Sollte heißen: hilft aber nichts.

Man wird eine Personaldebatte führen

Eine Unwägbarkeit gibt es allerdings: Hannelore Kraft. Die nordrhein-westfälische Landesvorsitzende gehört zwar zum Kreis derer, die sich nach den Landtagswahlen am 13. März schützend vor Gabriel stellten. Doch wird ihr intern ein taktischer Wechsel zugetraut. Folgendes Szenario gibt es dafür: Im September finden in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahlen statt. In beiden Ländern stellt die SPD bislang den Regierungschef, und in beiden drohen ihr nach aktuellen Umfragen erhebliche Verluste. Bleibt dies so, dürfte die Stimmung in der Partei im Herbst mindestens so bescheiden sein wie derzeit.

Just dann aber wird sich die SPD mit der leidigen Kanzlerkandidatenfrage zu beschäftigen haben. Man wird also nolens volens eine Personaldebatte führen – sieben, acht Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, die allgemein als kleine Bundestagswahl betrachtet wird. Wird der mitgliederstärkste Landesverband mit Blick auf den Zustand der Bundespartei nervös – und/oder hätte Kraft Anlass, von eigenen, landespolitischen Problemen abzulenken, müsste Gabriel seine Gelassenheit wohl noch einmal hinterfragen.

Doch wer müsste dann ran? Nach Lage der Dinge dürfte Kraft sich an Scholz wenden. Als Parteivorsitzender (und Kanzlerkandidat) könnte er vorerst Erster Bürgermeister in Hamburg bleiben. Im Bundeskabinett käme es zum Stühlerücken; der Titel der Vizekanzlerin könnte an Nahles weitergereicht werden. Zyniker sagen: Nach der Bundestagswahl, wenn Schwarz-Grün regiert, könne sich in der SPD dann alles Weitere zurechtruckeln.

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