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Deutsch-französische Beziehung : Macron braucht Hilfe

Fühlt sich unverstanden: Emmanuel Macron Bild: AFP

Frankreichs Präsident fühlt sich von Deutschland unverstanden und führt sich immer öfter auf wie ein enttäuschter Liebhaber. Jetzt liegt es an Berlin die Ehe mit Paris wiederzubeleben – denn eine Scheidung ist unmöglich.

          3 Min.

          Von dem Emmanuel Macron, der im Bundestag einmal verwegene Liebeserklärungen an die Deutschen abgegeben hat, ist ein Jahr danach nicht mehr viel übrig. „Wenn Sie Worte aus Frankreich nicht verstehen, denken Sie daran, dass Frankreich Sie liebt“, sagte der Präsident damals in Berlin. Rückblickend klingt das, als habe er schon geahnt, wie viel Irritation er in Deutschland hervorrufen würde. Macron führt sich in Europa immer häufiger auf wie ein enttäuschter Liebhaber, launisch und unberechenbar. Mal verlangt er im Alleingang und zum Missfallen der baltischen Staaten sowie Polens eine Annäherung an Russland. Dann wieder lenkt er erst im letzten Moment im Streit um einen weiteren Brexit-Aufschub ein.

          Als Königinnenmacher hat er zwar Erfolg gehabt. Mit Ursula von der Leyen und Christine Lagarde konnte er zwei Gleichgesinnte an Schlüsselstellen plazieren. Später aber schreckte er nicht davor zurück, von der Leyen mit dafür verantwortlich zu machen, dass Sylvie Goulard, seine Kandidatin für die EU-Kommission, im Europaparlament scheiterte. Dabei hat er selbst es zugelassen, dass er als Gegner der Selbstbehauptungsversuche des Parlaments wahrgenommen wurde. Macron hatte es nicht vermocht, dem EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber nach dessen Niederlage die Hand zu reichen. Allerdings hat damals auch die Bundeskanzlerin keinen Vermittlungsversuch unternommen. Zwischen den verhärteten Fronten wurde Goulards Kandidatur dann „gekillt“ – genau so, wie ein EVP-Pressesprecher dies in den sozialen Netzwerken angekündigt hatte. Dabei ist es Zeit, dass sich die proeuropäischen Kräfte zusammenraufen.

          Tragfähige Bündnisse

          Macron ärgert sich über den mangelnden europäischen Reformeifer in Berlin. Das hat ihn blind werden lassen für die geostrategischen Folgen seiner eigenen Haltung. Eigenmächtig entschied er, die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien zu verhindern. Schon macht Russland den beiden Ländern Kooperationsangebote. Dabei hatte Macron noch in seiner fulminanten Sorbonne-Rede von 2017 unter dem Schlagwort „europäische Souveränität“ ein ganz anderes Konzept vorgestellt. Europa sollte sein Schicksal selbst in die Hand nehmen und im Verhältnis zu China, Russland oder der Türkei mit neuer Geschlossenheit auftreten. Er sprach von der Verantwortung der EU, dem westlichen Balkan eine europäische Perspektive zu bieten. Jetzt könnte ausgerechnet er dazu beitragen, dass die proeuropäischen Kräfte in Nordmazedonien und Albanien unterliegen.

          Macron fühlt sich in dieser Frage unverstanden. Ihm will nicht einleuchten, warum Deutschland nicht half, das aus seiner Sicht viel zu bürokratische Beitrittsverfahren zu überarbeiten. Er ist enttäuscht, dass es wegen der deutschen Weigerung nicht gelang, die Beitrittsverhandlungen neu zu organisieren. Einige Länder wie die Niederlande und Spanien zeigten zwar Interesse an einer Revision. Aber eine Blockade herbeiführen wie Macron wollte dann doch keiner. Dabei stellt der Franzose berechtigte Fragen, die sich seit der Ost-Erweiterung der Europäischen Union aufdrängen. Wie stellt Europa sicher, dass neue Mitgliedstaaten sich nicht nur vorübergehend zur Unabhängigkeit von Justiz und Presse bekennen? Wie werden Werte- und Wohlstandsunterschiede überbrückt? Letztlich geht es um die Frage, wie Erweiterung und Vertiefung gleichzeitig gelingen können. Die Bundesregierung hat sich einer Antwort darauf entzogen. Macron steht allein da. Der Sonnenkönig, wie er gern hämisch genannt wird, ist nackt. Ohne Deutschland sei sein europäisches Projekt zum Scheitern verurteilt, hatte er früh gewarnt.

          Auf der europäischen Bühne erlebt der Franzose gerade seinen „Gelbwesten“-Moment. Von allen Seiten prallt ihm Unverständnis entgegen, auch wenn die EU-Staats- und -Regierungschefs ebensowenig wie die meisten EU-Abgeordneten je gelbe Westen überziehen würden. Dass es so weit kommen konnte, hat ähnliche Gründe wie die Straßenrevolte in Frankreich. Macrons autoritäre Führungsmethoden werden der komplexen Interessenlage in der EU nicht gerecht. Es reicht nicht, mit brillanten Ideen vorzupreschen und von den anderen Gefolgschaft zu erwarten. Es gilt, die Verantwortlichen und die öffentliche Meinung der anderen EU-Länder viel stärker als bisher einzubeziehen. Macron ist ideenreicher als die meisten anderen Führungspersönlichkeiten Europas. Seine Redekunst und Überzeugungskraft sind außergewöhnlich. Aber eine Führungsrolle wird er nur dann voll ausfüllen können, wenn es ihm gelingt, tragfähige Bündnisse zu schmieden.

          Eigentlich sollte ihm die Bundeskanzlerin mit ihrem Erfahrungsschatz dabei zur Seite stehen. So lautet auch das Versprechen, das sich die beiden Länder im Aachener Vertrag feierlich gegeben haben. Darin heißt es, dass Deutschland und Frankreich stets einheitliche Positionen für EU-Gipfel erarbeiten. Das war im Januar. Doch schon beim ersten Probelauf, dem gemeinsamen Kabinettstreffen Mitte Oktober in Toulouse, reichte der Ehrgeiz nicht so weit, eine gemeinsame Westbalkan-Strategie auszuhandeln. Die Meinungsverschiedenheiten zum Erweiterungsprozess wurden diplomatisch überdeckt. Wenn die pompös „Deutsch-Französische Ministerräte“ genannten Sitzungen nicht zum Ritual erstarren sollen, müssen aber Streitfragen dort auch geklärt werden. Dann hätte der Gipfel in Toulouse auch das Forum für eine deutsch-französische Initiative über eine Schutzzone in Nordsyrien werden können. Der mutige Vorstoß Annegret Kramp-Karrenbauers wäre dann mit dem UN-Sicherheitsratsmitglied und Nato-Partner Frankreich an der Seite viel ernster genommen worden.

          Macron mag ein unbequemer Partner sein, aber er verdient mehr Unterstützung. Deutschland und Frankreich haben sich viel vorgenommen. Sie wollen gemeinsam Kampfflugzeuge und Panzer bauen sowie ihre Rüstungsexporte einvernehmlich regeln. Sie bleiben füreinander unentbehrlich. Es ist an Deutschland, zu entscheiden, ob daraus mehr wird als eine Zwangsehe.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

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