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AfD-Stiftung : Bund der Verschwiegenen

Wie kommt die AfD nahe Stiftung an die Gelder? Alexander Gauland (links), Erika Steinbach und Kay Gottschalk diskutieren auf dem AfD-Bundesparteitag. Bild: dpa

Im April beantragt Erika Steinbach Gelder für ihre Stiftung – ohne das Votum des AfD-Parteitags abzuwarten. Bisher weigert sich das Bundesinnenministerium der AfD nahen Stiftung Geld zu zahlen. Ist das rechtens?

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          Wenn zwei Menschen einander Briefe schreiben, die beide in einem Dilemma gefangen sind, verspricht der Austausch eine gewisse Elektrizität zu versprühen. Seit April schicken sich die Vorsitzende der AfD-nahen Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach, und der Staatssekretär im Bundesinnenministerium Hans-Georg Engelke regelmäßig Briefe von dieser Sorte. Eine Brieffreundschaft ist dabei nicht entstanden, immerhin aber sind die Schreiben, die dieser Zeitung vorliegen, höflich gehalten. Man dankt dem anderen für den jeweils vorherigen Brief. Dann folgt Tacheles.

          Justus Bender

          Redakteur in der Politik.

          Steinbachs Dilemma ist schnell erzählt. Sie will 480 000 Euro von Engelke haben für ihre AfD-nahe Stiftung, so schrieb sie es Engelke am 23. April. Ulkig ist an dieser Forderung aus Sicht mancher AfD-Mitglieder, dass die Partei stets getönt hatte, parteinahe Stiftungen abzulehnen. Steinbach hingegen vertritt das Argument der Waffengleichheit. Solange die übrigen Stiftungen 581 Millionen Euro im Jahr erhalten, müsse sich die AfD derselben Mittel bedienen, um keinen Nachteil zu haben. Gewisse Widersprüche bleiben nicht aus.

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