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Kanzlerkandidatur : Warum Angela Merkel 2017 noch einmal antritt

  • -Aktualisiert am

„Weiter, immer weiter“: So heißt es nicht nur im Sport, sondern wohl auch für Angela Merkel. Bild: dpa

Auch bei der nächsten Bundestagswahl wird Angela Merkel wohl wieder als Kanzlerkandidatin für die CDU antreten. Ein freiwilliger Abschied aus dem Amt ist unwahrscheinlich – das zeigt auch die Historie. Eine Analyse.

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          Einem Fragesteller, der sich bei Barack Obama in Hannover über Vor- und Nachteile seiner auf zwei Wahlperioden befristeten Amtszeit erkundigte und danach fragte, ob es die deutsche Bundeskanzlerin in dieser Hinsicht nicht besser habe, hat der amerikanische Präsident jetzt gesagt: „Was Ihre letzte Frage anbelangt, muss ich sagen, dass ich Angela Merkel nicht darum beneide, dass es keine Mandatsbeschränkung gibt.“

          Zwar sei er von seiner Aufgabe begeistert. „Aber ich habe auch eingesehen, wie klug es von den Gründern unseres Landes war, dies so einzurichten. Ich denke, es ist eine sehr gesunde Einstellung, wenn es in einem so großen und vielseitigen Land wie dem unsrigen eine Abwechslung gibt, so dass man - um einen Begriff aus dem Basketball zu verwenden - frischere Spieler, frischere Beine hat und nun den Staffelstab wirklich an den Nächsten übergibt.“ Merkel schaute verdutzt drein.

          Keinem Vorgänger ist das gelungen

          Obama hatte einen für deutsche Regierungschefs wunden Punkt getroffen - den angeblichen Wunsch, ihr Ausscheiden aus dem Kanzleramt selbstbestimmt gestalten zu können. Keinem der Vorgänger Merkels ist das gelungen. Konrad Adenauer (CDU) war von seiner Partei und von der FDP zum Aufhören gezwungen worden. Kurt Georg Kiesinger (CDU), Helmut Kohl (CDU) und Gerhard Schröder (SPD) hatten nach verlorenen Bundestagswahlen aufzuhören. Helmut Schmidt (SPD) wurde vom Koalitionspartner FDP gestürzt. Auch Ludwig Erhard (CDU) und Willy Brandt (SPD) gingen nicht freiwillig. Der politische Aufstieg fällt den Mächtigen leichter als das Aufhören.

          Merkel wolle, heißt es, im Herbst dieses Jahres mitteilen, ob sie bei der Bundestagswahl 2017 wieder als Kanzlerkandidatin antreten wolle. Als unwahrscheinlich gilt, dass sie diese Mitteilung schon in einem ihrer „Sommerinterviews“ machen werde. Die Unvorsichtigkeit vorzeitigen Festlegens vom Sommer 2011 wird ihr nicht abermals unterlaufen.

          „Also ich hoffe doch, dass ich einen Gegenkandidaten von der SPD bekomme zur nächsten Bundestagswahl“, sagte sie damals. Denkbar ist die Bekanntgabe ihrer Entscheidung im kommenden November. Als späteste Gelegenheit gilt der CDU-Parteitag Anfang Dezember in Essen. Für den Fall eines Aufhörens, könnte Merkels Kalkulation sein, wäre dieser Zeitpunkt gegenüber ihrer Partei noch „fair“ genug. Der neue Kandidat könnte sich knapp ein Jahr lang bewähren und um Vertrauen werben.

          Ein schrittweises Ausscheiden aus ihren Führungsämtern ist denkbar. Das hieße: Merkel kandidiert im Dezember nicht wieder für das Amt der CDU-Vorsitzenden, bleibt aber bis zur Bundestagswahl Kanzlerin - verbunden mit der Aussage, nicht wieder Kanzlerkandidatin sein zu wollen. Das freilich widerspräche ihren Bemerkungen über das Verhalten Schröders, dessen größter Fehler es gewesen sei, 2004 das Amt des SPD-Vorsitzenden in die Hände Franz Münteferings gelegt zu haben.

          Damit habe er den für einen Kanzler erforderlichen Einfluss auf seine Partei verloren. Dahinter steht auch die Erfahrung, die andere Spitzenpolitiker machten. Jegliche Andeutung und erst recht eine Festlegung, nicht weiter an der Spitze bleiben zu wollen, führe zum raschen Verlust informeller Macht. Das Kanzler und Parteivorsitzende umgebende Umfeld der Ja-Sager und 100-Prozent-Anhänger wendet sich vom Alten ab und dem Neuen zu. Die Folge: Der Chef wird, wie das in den Vereinigten Staaten heißt, zur lahmen Ente.

          Die bisherigen deutschen Bundeskanzler seit 1949

          Das Gegenteil freilich wird derzeit von Horst Seehofer vorgeführt. Der hatte gesagt, 2018 nicht mehr CSU-Vorsitzender und bayerischer Ministerpräsident sein zu wollen. Seehofer ist darüber nicht machtlos geworden. Seine Partei und die große Koalition in Berlin hält Seehofer weiterhin auf Trab.

          Die halb-offiziell geäußerten Erwartungen in der CDU-Führung allerdings lauten, dass Merkel wieder antreten werde - „Stand heute“, wie bisweilen eingeschränkt wird. Zwar sprechen manche wegen ihrer Flüchtlingspolitik von einem Vertrauensverlust der Kanzlerin in der Union. Umfragen belegen das. Ihr Vorgehen in der Sache Böhmermann/Türkei wird als wenig glücklich angesehen, was Merkel nun von sich aus zugegeben hat.

          Doch enden solche Erörterungen stets mit dem Ergebnis, einen „geborenen“ Nachfolger gebe es nicht. Auch sei, wie schon in Zeiten früherer Kanzler, von Merkel niemand „aufgebaut“ worden. Finanzminister Wolfgang Schäuble wäre allenfalls, und wegen seines Alters auch nur zum Übergang, im vergangenen Herbst in Betracht gekommen, hätte Merkel damals angesichts der Auseinandersetzungen in Partei und Bundestagsfraktion über die Flüchtlingskrise von sich aus ihre Ämter niedergelegt.

          „Ich sehe keine Alternative“

          Innenminister Thomas de Maizière wird boshafterweise nachgesagt, er sei Verwaltungsfachmann, aber - leider, leider - nicht Politiker. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sei in der CDU/CSU-Fraktion wenig gelitten. Zu Merkel gebe es mithin „keine Alternative“. Sogar Seehofer versicherte: „Ich sehe keine Alternative. Absolut nicht.“

          Absolut bedingungslos aber äußerte sich Seehofer nicht. Merkel müsse eine andere Politik betreiben, relativierte er. Doch auch, wenn die Stimmung schlecht ist: Von einer Revolte in der Union gegen Merkel ist nichts zu bemerken. Jede „Generation“ habe „ihren“ Kanzler, hat von der Leyen einmal gesagt, auch um zu versichern, sie sehe sich nicht als Nachfolgerin der wenig älteren Merkel. In der Rückschau mutet das schlüssig an: Adenauer stand für das Nachkriegsdeutschland, Brandt für gewünschte Reformpolitik und Kohl für die deutsche Einheit.

          Schröder kann als Verkörperung der Wünsche einer rot-grünen Generation und Merkel als Reaktion auf das maskuline Auftreten politischer Selbstdarsteller gesehen werden. In von der Leyens Sinne hatte sich einst Joschka Fischer (Grüne) über Bundeskanzler Schröder geäußert. „Ich habe einen Höllenrespekt vor seinem Amt. Da laufen alle Kraftlinien dieser Republik zusammen.“

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          Merkel werde der erste Kanzler sein, der aus eigenem Antrieb das Amt verlasse, sagen ihre hundertprozentigen Anhänger. Sie wolle sich auch darin von ihren Vorgängern unterscheiden. Sie könnte das begründen - etwa mit dem Hinweis, viele Aufgaben seien erledigt: Die Zahl der Flüchtlinge gehe zurück und der Euro sei gerettet.

          Es gebe auch ein Leben „nach der Politik“. Doch Merkel verhält sich - den Gesetzen der Macht folgend - anders. „Ansonsten stacheln mich harte Worte, Kritik und auch Unterschiede eher an, als dass ich davor verzage“, hat sie zur Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik geäußert.

          Das wird derzeit als Bekundung ihrer Absicht interpretiert, wieder antreten zu wollen - aus Pflichtgefühl und Verantwortungsbewusstsein. Von einem Verzicht Joachim Gaucks auf eine zweite Amtszeit als Bundespräsident wird sie sich nicht beeinflussen lassen - in dem Sinne etwa, in schwierigen Zeiten dürften nicht gleich zwei „Stabilitätsanker“ der Republik gleichzeitig ihre Funktionen niederlegen.

          Abermals würde sie sich für weitere vier Jahre bewerben. Sie müsste es tun. Jede andere Aussage würde im Wahlkampf und in den Unions-Parteien zu einem Desaster führen. Für den Fall des Falles aber stünde Merkel 2020 vor den Zwängen von heute, denen sich einst auch ihre Vorgänger ausgesetzt sahen. Niemand ging freiwillig.

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