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Wartezeiten-Gesetz : Das Befinden der Patienten im Blick

Die Wartezimmer in Arztpraxen sind oft voll. Doch im internationalen Vergleich steht Deutschland gut da. Bild: dpa

Mit seiner teuren Reform hat sich Jens Spahn um das Befinden von 73 Millionen Kassenpatienten bemüht – gewiss in der Erwartung, dass sie es ihm beizeiten danken werden.

          Das deutsche Gesundheitssystem benötige ein „Update“, sagte der zuständige Minister Jens Spahn am Donnerstag, und es war klar, dass er diese Reform als ein solches verstanden wissen will. Kurz zuvor hatte der Bundestag ein Gesetz beschlossen, das die Wartezeiten von Kassenpatienten auf einen Termin beim Arzt verringern soll. Um das zu erreichen, werden die Servicestellen aufgewertet und niedergelassene Ärzte verpflichtet, mehr Stunden pro Woche für ihre Patienten da zu sein. Das klingt erst einmal gut – als würde aus der Sicht etlicher Kassenpatienten, die sich gegenüber Privatversicherten ohnehin oft benachteiligt fühlen, nun vieles besser. Doch man muss die hohen Erwartungen dämpfen: Das Update, das der Minister ihnen da gerade vom Gesetzgeber installieren ließ, wird das deutsche Gesundheitssystem zwar nicht zum Absturz bringen – doch ob es danach spürbar besser läuft, darf bezweifelt werden.

          Gewiss warten einige Patienten manchmal außerordentlich lange auf einen Termin. Doch wenn man die Sache einmal losgelöst von Einzelfällen betrachtet, wirkt die vermeintliche Misere gar nicht mehr so miserabel. Im internationalen Vergleich steht das deutsche Gesundheitssystem gut da, und dass Privatpatienten den gesetzlich Versicherten deutlich vorgezogen werden, lässt sich systematisch nicht belegen. Das zeigte zuletzt eine Umfrage der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Nun kann man einwenden, dass es ja immer auch noch besser gehe – aber ob das so gelingt, wie Spahn es sich vorstellt? Die Terminservicestellen wurden in der Vergangenheit zunächst kaum von den Patienten angenommen, sie wollten einfach nicht über eine Nummer an eine fremde Praxis vermittelt werden. Ob sich das ändert, ist offen. Und dann ergab eine Umfrage, dass viele niedergelassene Ärzte ohnehin schon mehr Sprechstunden anbieten, als sie müssen – und auch schon mehr, als Spahn nun als neues Soll vorgibt.

          Man sollte sich nichts vormachen, bei der Diskussion um die Wartezeiten geht es vor allem um Befindlichkeiten. Es geht immer auch um das Sentiment einer großen Bevölkerungsgruppe, die im Übrigen vielfach wahlberechtigt ist. Mit seiner teuren Reform hat sich Spahn um das Befinden von 73 Millionen Kassenpatienten bemüht – gewiss in der Erwartung, dass sie es ihm beizeiten danken werden.

          Kim Björn Becker

          Redakteur in der Politik.

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