https://www.faz.net/-gpf-8ge3c

Warnung vor Verteufelung : AfD-Erfolg als Chance für politischen Diskurs?

  • Aktualisiert am

AfD-Plakat in Stralsund am vergangenen Samstag Bild: dpa

Der Chef der Bundeszentrale für politische Bildung schreibt die zuletzt gestiegene Wahlbeteiligung der AfD zu – warnt aber vor deren einfachen Antworten auf komplexe Fragen. Den entscheidenden Fehler begingen aber etablierte Parteien.

          1 Min.

          Der Wahlerfolg der Alternative für Deutschland (AfD) kann nach Expertenmeinung den politischen Diskurs befeuern. „Ich kann der aktuellen Situation unter dem Aspekt der Partizipation auch durchaus etwas abgewinnen“, sagte der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, der Zeitung „Die Welt“. Man habe sich in den vergangenen Jahren über eine mangelnde Wahlbeteiligung beklagt. „Das Auftreten der AfD hat viele erst wieder in die Wahllokale gebracht. Dies ist ein günstiger Augenblick, wieder in den politischen Diskurs einzusteigen.“

          In der Auseinandersetzung werde zu sehr „auf eine Verteufelung der AfD gesetzt“. Die Reaktionen der anderen Parteien konzentrierten sich auf einige Funktionsträger wie die Parteivorsitzende Frauke Petry. „Auch wenn diese Politiker mit ihren Äußerungen vielen unsympathisch sind, führt das im Kern nicht weiter“, so Krüger.

          Krüger warnte davor, auf die von der AfD aufgeworfenen Fragen einfache Antworten zu geben. „Erst recht, wenn sie einen völkischen Unterton anstimmen und im Ergebnis verschiedenste Menschengruppen von der demokratischen Teilhabe ausschließen.“ Demokratie müsse „immer neu erklärt und verteidigt werden. Insofern muss politische Bildung auf den roten Linien bestehen, die nicht überschritten werden dürfen. Und die markiert das Grundgesetz.“

          Krüger verwies darauf, dass bestimmte Themen von der AfD „vorangetrieben“ worden seien. „Aber sie ist nicht das Zentralorgan für solche Fragen. Diese Themen müssen andere aufgreifen.“

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          So spannend wie lange nicht mehr: Zwischen SPD und Union ist es ein Kopf-an-Kopf-Rennen

          Allensbach-Umfrage : Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und Union

          Kurz vor der Bundestagswahl ist das Rennen zwischen SPD und Union um Platz Eins weiter offen. In der letzten Umfrage des Allensbach-Instituts im Auftrag der F.A.Z. verkürzt sich der Abstand zwischen den beiden Parteien.
          Rainer Maria Kardinal Woelki, Erzbischof von Köln, gibt am Freitag in Köln im Garten des Erzbischöflichen Hauses ein Statement ab.

          Papstentscheidung zu Woelki : Das Vertrauen ist definitiv verloren

          Man muss wohl ein unverbesserlicher Optimist sein, um zu hoffen, dass die Krise im Erzbistum Köln mit einer mehrmonatigen „geistlichen Auszeit“ Kardinal Woelkis zu lösen ist. Denn sie lässt nicht nur viele Betroffene ratlos zurück.
          Luca Morisi und Matteo Salvini 2019 in Rom

          Der Mann hinter Matteo Salvini : Der Chef der „Bestie“ geht

          Matteo Salvinis Aufstieg wäre ohne die „la bestia“ genannte Kommunikationsmaschine kaum vorstellbar gewesen. Doch nun verabschiedet sich deren Erfinder und Leiter. Den Lega-Vorsitzenden trifft das zur Unzeit.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.