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Warnung vor Terroranschlägen : „Stimmung wie vor dem 11. September“

  • Aktualisiert am

Bild: reuters

Als „dramatisch wie nie zuvor“ bezeichnet das Innenministerium die Sicherheitslage. Man verfüge über konkrete Hinweise darauf, dass Selbstmordanschläge verübt werden sollen. Wegen des Bundeswehr-Engagements in Afghanistan sei Deutschland „voll ins Zielspektrum“ gerückt.

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          Bei deutschen Sicherheitsbehörden verdichten sich Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen islamistischer Terroristen, die einen Abzug deutscher Soldaten, Polizeihelfer und ziviler Hilfsorganisationen aus Afghanistan erzwingen wollen.

          Der Präsident des Bundeskriminalamts, Ziercke, sprach am Freitag von einer „Irakisierung“ der Lage in einzelnen Gebieten Afghanistans.Nach Auskunft eines Regierungssprechers gibt es von Deutschland aus „Verbindungen in den afghanisch-pakistanischen Raum“ und auch von dort zurück. Diese Verbindungen erregen in Berlin größtes Misstrauen und haben zu zahlreichen zusätzlichen Ermittlungsmaßnahmen geführt.

          „Verdichtende Hinweise“

          Es gebe „Reaktionen auf allen Ebenen der Sicherheitsbehörden zu den sich verdichtenden Hinweisen“ auf Anschlagsvorbereitungen auch in Deutschland, teilte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag mit. Ob konkrete Pläne bekanntgeworden sind oder Planer und Attentäter identifiziert wurden, darüber wollte das Ministerium mit Rücksicht auf laufende Ermittlungen und die enge Kooperation mit ausländischen Diensten keine Auskünfte geben.

          Terrorübung der GSG9
          Terrorübung der GSG9 : Bild: AP

          Nach Angaben von Innenminister Schäuble (CDU) verfügen Polizei und Geheimdienste über Informationen, die von großer Bedeutung seien, um Anschläge zu verhindern.

          Festnahmen in Pakistan

          Nach Auskunft hochrangiger Beamter aus dem Innenministerium sind zuletzt in Pakistan mindestens zwei Personen mit deutschem Pass oder deutschem Lebenshintergrund festgenommen worden, die hierzulande als „Gefährder“ gelten. Zudem seien wenigstens zehn Personen aus Deutschland ausgereist, die diesem Spektrum zugerechnet werden.

          Weiterhin wurde in Berlin auf ein Video verwiesen, das dem amerikanischen Fernsehsender „ABC“ zugespielt worden sei, in dem mehrere Dutzend afghanische Freiwillige gezeigt werden, die sich für Selbstmordanschläge in den Vereinigten Staaten, Kanada, Großbritannien und Deutschland zur Verfügung stellen. Als Anleiter und verehrter Anführer sei in dem Video der Bruder des kürzlich ums Leben gekommenen militärischen Al-Qaida-Chefs zu sehen.

          „Voll ins Zielspektrum gerückt

          Als symptomatisch wird für die Gefahrenbewertung die Anschlagsserie erachtet, die sich in den vergangenen Wochen gegen deutsche Soldaten, von Deutschen betreute Polizisten und gegen deutsche Diplomaten gerichtet hat. Nach den Worten von Innenstaatssekretär Hanning ist Deutschland „voll ins Zielspektrum gerückt“. Das Terrornetz in Afghanistan sei wieder operationsfähig. „Wir sind gut beraten, das sehr ernst zu nehmen“, hieß es im Innenministerium.

          Gegen Deutsche oder Deutschland gerichtete Anschläge sollten ganz konkret die deutsche Aufbauhilfe für die afghanische Polizei sabotieren und seien gegen eine Verlängerung des Bundeswehr-Mandats in Afghanistan gerichtet, die im Herbst im Bundestag auf der Tagesordnung steht.

          Das Auswärtige Amt teilte am Freitag mit, ein Konvoi der Deutschen Botschaft in Kabul sei vergangene Woche in der Nähe von Kabul angegriffen worden. Dabei sei niemand verletzt, wohl aber ein Fahrzeug zerstört worden. Die deutschen Soldaten der Isaf-Schutztruppe haben nach dem Selbstmordanschlag von Kundus ihre Fußstreifen in Afghanistan eingestellt und sind gegenwärtig nur noch in gepanzerten Fahrzeugen unterwegs. Die Lage wird als „nicht ruhig und nicht stabil“ eingeschätzt.

          „Dramatisch wie nie zuvor“

          Die veränderte Sicherheitslage, die warnend als dramatisch wie nie zuvor bezeichnet wird, war in dieser Woche Gegenstand der Nachrichtendienstlichen Lage (ND-Lage) im Kanzleramt. Alle Sicherheitsbehörden haben den Angaben zufolge ihre Wachsamkeit stark erhöht.

          Staatssekretär Hanning sprach von einer Situation, die an den Sommer 2001 erinnere, wo man in Erwartung eines großen Anschlags gestanden habe, der sich dann schließlich am 11. September gegen New York und Washington richtete. „Es passen“, sagte ein Sicherheitsverantwortlicher in Berlin „die verschiedenen Mosaiksteinchen plötzlich zusammen“.. „Der Gefährdungsabstand zu den USA und Großbritannien hat sich verringert“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums, der Grad der Bedrohung sei praktisch gleich.

          „Sehr ernst“ nimmt das Innenministerium nach Auskunft Hannings Drohungen von Al Qaida und den Taliban, Selbstmordattentate nicht allein im Irak und in Afghanistan zu verüben, sondern diese Anschlagmethode auch in Europa und Nordamerika anzuwenden. Entsprechende Videobotschaften, die in dieser Woche einem amerikanischen Fernsehsender zugegangen waren, wurden in Berlin als authentisch angesehen.

          „Nicht mehr nur abstrakte Gefahr“

          Der Innenpolitiker der Union Wolfgang Bosbach warnte vor einer erhöhten Terror-Gefahr: „Ich glaube, dass man nicht länger sagen kann, dass wir „nur“ eine abstrakte Gefahr haben, also dass wir Teil eines größeren Gefahrenraumes sind“, sagte der CDU-Abgeordnete dem Fernsehsender N-TV. „Wir haben nachrichtendienstliche Erkenntnisse, wir haben Mitteilungen von ausländischen Diensten und Sicherheitsbehörden, die den Schluss nahe legen, dass sich die Gefahr nicht nur, aber auch für Deutschland in der letzten Zeit erheblich konkretisiert hat.“

          Der innenpolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hält die jüngste Terrorwarnung aus dem Bundesinnenministerium für plausibel. „Wenn (August) Hanning das sagt, muss das ernst genommen werden. Ich kenne ihn als seriösen Menschen und erfahrenen Sicherheitsmann“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“.

          Es gebe keinen Grund anzunehmen, dass Gefahren in Deutschland aufgebauscht würden. Wiefelspütz: „Bei uns wird das mit Augenmaß gemacht.“ Der Vorsitzende des Bundestags- Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), sagte dem Blatt, alle nötigen Sicherheitsvorkehrungen in Deutschland seien getroffen worden. „Was machbar und vertretbar ist, das haben wir gemacht.“

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