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Extremismus : Warnung vor Lücken bei Überwachung rechter Terrorverdächtiger

  • Aktualisiert am

Neonazis am Rande eines Szene-Festivals Bild: dpa

Nach dem Anschlag auf Muslime in Neuseeland fürchten Verfassungsschützer laut einem Medienbericht, dass sich auch in Deutschland rechtsextreme Terrorstrukturen herausbilden könnten.

          Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt einem „Spiegel“-Bericht zufolge vor Lücken bei der Überwachung rechtsextremer Terrorverdächtiger. Weil sich potenzielle Täter oft nicht mehr in klassischen Strukturen bewegten, entstünden „Probleme in der weiteren Beobachtung und Aufklärung“, heiße es in einem vertraulichen Bericht an den Bundestag vom Februar, auf den sich das Magazin (Samstag) bezieht.

          Die Bearbeitung rechtsterroristischer Ansätze sei zuletzt „deutlich arbeits- und personalintensiver“ geworden. Der Fokus der Nachrichtendienste müsse stärker „auf rechtsextremistische Internetaktivitäten gerichtet werden, da hier hohe Risiken in Bezug auf Radikalisierung, Mobilisierung und Konspiration bestehen“, so der Bericht weiter.

          Grund sei ein veränderter Tätertypus: meist um die 30 Jahre alt, männlich und zu einem beträchtlichen Teil den Behörden zuvor noch nicht aufgefallen. Sein Weltbild setze er oft aus verschiedenen Ideologieelementen und Verschwörungstheorien zusammen. Der Hass richte sich vor allem gegen Asylbewerber und Muslime, hieß es.

          Nach dem Terroranschlag auf Muslime in Neuseeland fürchten den Angaben zufolge ranghohe Verfassungsschützer, dass sich in Deutschland neue rechtsterroristische Strukturen herausbilden könnten. „Nach unserer Bewertung ist das militante Personenpotenzial erheblich“, zitiert der „Spiegel“ einen Leiter eines Landesamts. „Es reicht möglicherweise ein einzelnes Ereignis als Initialzündung, um schwerste Gewaltakte auszulösen.“

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