Bleibt der Bundestag so groß?
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Von Wahl zu Wahl mit mehr Abgeordnetensitzen: Der leere Plenarsaal des Bundestags. Bild: dpa
Seit Jahren ringen die Fraktionen um die Reform des Wahlrechts. Sie fürchten, der Bundestag könne noch größer werden. Einen Vorschlag der Opposition lehnt die Union ab. Bundestagspräsident Schäuble nutzt die Corona-Krise für einen Vorstoß.
Kann es sein, dass Corona einen entscheidenden Beitrag dazu leistet, den Streit über die Größe des Bundestages beizulegen? Oder ihm mindestens an Bedeutung zu nehmen? Statt der gesetzlich vorgesehenen 598 Abgeordneten sitzen derzeit 709 unter der Reichstagskuppel. Das liegt daran, dass vor allem die Unionsparteien bei Wahlen sehr viele Direktmandate gewinnen bei deutlich abnehmender Zweitstimmenzahl. Erst werden daraufhin Überhangmandate fällig, dann werden diese ausgeglichen. Berechnungen des Bundestages kommen zu dem Ergebnis, dass es bei einer so weitergehenden Entwicklung bei der nächsten Wahl bis zu 800 Abgeordnete werden könnten.
Jetzt aber wachsen in den Zeiten der Pandemie und ihres in Deutschland bislang erfolgreichen Kampfes gegen sie die Umfragewerte für die Unionsparteien spektakulär. Wäre schon bald eine Bundestagswahl, würde die Lücke zwischen Zweit- und Erststimmen für CDU und CSU geringer als in der Vergangenheit. Hieße: weniger Überhänge, weniger Ausgleich, kleineres Parlament. Eine Reform wäre weniger dringlich.
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