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Bundestag XXL : Im Widerspruch zur Perfektion

  • -Aktualisiert am

Wie viele müssen es sein? Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), umringt von Abgeordneten bei einer Abstimmung im Deutschen Bundestag Bild: dpa

Eine kleine Gruppe von Parlamentariern aus allen Parteien diskutiert in aller Stille darüber, wie der Bundestag wieder kleiner werden kann. Eine echte Sisyphus-Aufgabe.

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          Es ist eine Geheimoperation, über die wenig bekannt ist. Mitten im politischen Berlin tagt seit Monaten eine achtköpfige Gruppe unter der Leitung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Formal klingt deren Mission sperrig: Wahlrechtsreform. Tatsächlich ist das Vorhaben der Gruppe, in die alle im Bundestag vertretenen Parteien je einen Abgeordneten entsandt haben, von großer Bedeutung in Zeiten, da die Zweifel am Funktionieren der Demokratie und vor allem an „denen da oben in Berlin“ immer mehr wachsen. Das kleine Reformkommando will verhindern, dass der Bundestag weiter so dramatisch wächst wie vor allem bei der jüngsten Wahl im Herbst vorigen Jahres, als aus den vorgesehenen 598 Abgeordneten durch Überhang- und Ausgleichsmandate 709 geworden waren.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Noch näher kämen sie ihrem Ziel, wenn das oberste deutsche Parlament nicht nur nicht weiter wüchse, sondern wieder kleiner würde. Doch der Weg ist sehr weit. So verschwiegen die Acht sind: dass man nicht mit einem baldigen Ergebnis rechnet, sickert doch durch. „Eine Änderung des Wahlrechts mit dem Ziel, den Bundestag zu verkleinern, kommt einer Quadratur des Kreises nahe“, sagte Präsident Schäuble dieser Zeitung. „Das Wahlrecht steht im Widerspruch zur deutschen Neigung zur Perfektion“, fügt der CDU-Politiker an. Zu einer Lösung zu kommen, sollte gleichwohl möglich sein, bindet Schäuble seine grundsätzlichen Zweifel ab.

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